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| KG, 11.11.2008 - 5 U 121/05 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- burchert-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Stuttgart, 21.01.2010 - 2 U 8/09
Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen Abmahnungen von Abnehmern
Rn. 124 Auch aus §§ 3, 4 Nr. 7 UWG steht den Klägerinnen der geltend gemachte Unterlassungsanspruch nicht zu (vgl. ergänzend zu den nachfolgend wiedergegebenen Rechtsprechungsnachweisen zum Persönlichkeitsrecht BGH…, Urteil vom 23. Juni 2009 - VI ZR 196/08, MDR 2009, 1038 f., bei juris Rz. 29 ff.; mit wettbewerbsrechtlichem Bezug BGH…, Urteil vom 03. Februar 2009 - VI ZR 36/07, VersR 2009, 555 ff., bei juris Rz. 12; KG…, Beschluss vom 18. August 2009 - 5 W 95/09, bei juris Rz. 33 ff.; je m.w.N.; vgl. auch zu den Grenzen der Meinungsfreiheit bei irreführender Werbung KG, Urteil vom 11. November 2008 - 5 U 121/05, MD 2009, 136 ff., bei juris Rz. 57 ff.). - OLG Bamberg, 27.04.2017 - 3 U 170/16
Unzulässigkeit einer gesundheitsbezogenen Werbeaussage
Ein solcher wäre hier im Übrigen auch nach Art. 5 Abs. 1 HCVO erforderlich (vgl. KG Berlin, Urteil vom 11. November 2008 - 5 U 121/05, veröffentlicht in Magazindienst 2009, 137-146, dort Rdnr. 66 zit. n. JURIS zur Aussage "klinisch erwiesen").
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