Volltextveröffentlichungen (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Ersatz für fehlerhaften Kachelofen durch Dritthandwerker

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Neu eingebauter Kachelofen explodiert - Hauseigentümer und Kaminbauer müssen sich den Schaden teilen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  BGB § 631, §§ 634, 638

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Errichtung eines Kachelofens im Wohnzimmer; Anforderungen für den Einbau eines Ofen nach den Regeln der Technik; Schadensersatzpflicht für den Bau eines mangelfreien Kachelofens; Gewährleistungsansprüche im Werkvertragsrecht

Papierfundstellen

• NJW-RR 1995, 655

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 22.09.1983 - VII ZR 43/83

  Nichtigkeit eines Werkvertrages wegen fehlender Eintragung des Unternehmers in …

  Auszug aus OLG Koblenz, 17.03.1994 - 5 U 1436/93

  Daß der Bekl. keine Meisterprüfung für das Kachelofenbauerhandwerk abgelegt hat und auch nicht in die Handwerksrolle eingetragen war, steht - wie bereits das LG entschieden hat - der Wirksamkeit des Vertrages nicht entgegen (vgl. BGHZ 88, BGHZ 88 Seite 240 (BGHZ 88 Seite 242) = NJW 1984, NJW Jahr 1984 Seite 230 = LM § BGB § 134 BGB Nr. 108).
• BGH, 08.12.1966 - VII ZR 144/64

  Gewährleistungsrechte des Auftraggebers bei Unzuverlässigkeit des Auftragnehmers; …

  Auszug aus OLG Koblenz, 17.03.1994 - 5 U 1436/93

  Es ist anerkannt (BGHZ 46, BGHZ 46 Seite 242 (BGHZ 46 Seite 245) = NJW 1967, NJW Jahr 1967 Seite 388 = LM § BGB § 398 BGB Nr. 17), daß der Besteller eines Werks, das mangelhaft angefertigt wurde, dem Unternehmer keine Gelegenheit zur Nachbesserung zu geben braucht, sondern selbst für eine Abhilfe sorgen darf, wenn sich der Unternehmer als so wenig zuverlässig erwiesen hat, daß der Besteller nicht darauf vertrauen kann, der Unternehmer werde die Nachbesserung ordnungsgemäß durchführen.

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• OLG Hamm, 18.09.2008 - 24 U 48/07

  Fehlerhafter Einbau einer Heizungsanlage

  Auch insoweit trifft ihn die Pflicht, zu prüfen, ob das Gebäude geeignet ist, sein Werk aufzunehmen und die Herstellung einer funktionstüchtigen Heizungsanlage zu gewährleisten (vgl. zur Hinweispflicht des Kachelofenbauers auf mangelbehaftete Pläne des Bauherrn OLG Koblenz NJW-RR 1995, 655; vgl. auch Werner/ Pastor Rdnr.1519,1520).

  Angesichts der mit der Installation einer Heizungsanlage verbundenen Gefahren - die sich hier auch verwirklicht haben - und des offensichtlich ungenügenden Wissenstandes des Zeugen F vermag der Senat auch unter Berücksichtigung von § 43 Abs. 7 BauO NW eine Ausnahme von der Überprüfungs- und Hinweispflicht der Beklagten zu 1) nicht zu bejahen (vgl. zur mangelnden Entlastung bei Freigabe durch den Schornsteinfeger auch OLG Koblenz NJW-RR 1995, 655).

  Die Heizungsanlage stellt als fest eingebaute und zur Beheizung des Hauses notwendige Einrichtung einen Bestandteil eines Bauwerks dar, so dass eine fünfjährige Verjährungsfrist maßgeblich ist (vgl. OLG Koblenz NJW-RR 1995, 655).

• OLG Saarbrücken, 25.09.2002 - 1 U 273/02

  Umbau eines Kachelofens: Mängelbeseitigungsanprüche

  Eine solche Einrichtung stellt einen Bestandteil des Bauwerks dar (OLG Koblenz, NJW-RR 1995, 655;… Palandt/Sprau, a.a.O., § 638 Rn. 10;… Erman/Seiler, BGB, 10. Aufl., § 638 Rn. 5).
• OLG Koblenz, 05.05.1994 - 5 U 1114/93

  Tilgungsbestimmung bei Aufrechnungserklärung; Mängelgewährleistung im …

  Sie läßt außer acht, daß der Besteller eines Werks, das mangelhaft angefertigt wurde, dem Unternehmer keine Gelegenheit zur Nachbesserung zu geben braucht, sondern selbst für eine Mängelbeseitigung sorgen darf, wenn sich der Unternehmer als so wenig zuverlässig erwiesen hat, daß der Besteller nicht darauf vertrauen kann, der Unternehmer werde die Nachbesserung ordnungsgemäß durchführen (vgl. BGHZ 46, 242, 245 [BGH 08.12.1966 - VII ZR 144/64] ; auch Senatsurteil vom 17. März 1994 - 5 U 1436/93 -).