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| KG, 20.05.2005 - 5 U 172/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- markenmagazin:recht
Irreführende Werbung über schlankmachende Wirkung
- openjur.de
- Judicialis
NKV § 6 Abs. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Schlankheitswerbung für Lebensmittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Werbung für Tagesrationen und Ersatzmahlzeiten; "Angaben über das Zeitmaß bzw. die Höhe der auf Grund ihrer Verwendung möglichen Gewichtsabnahme"
Verfahrensgang
- LG Berlin, 10.08.2004 - 102 O 169/04
- KG, 20.05.2005 - 5 U 172/04
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2005, 397 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 30.03.1989 - I ZR 85/87
"Bioäquivalenz-Werbung"; Werbung mit der Bioäquivalenz eines …
Auszug aus KG, 20.05.2005 - 5 U 172/04
Tatsächlich wird damit nur die identische konkrete Verletzungshandlung dargestellt, nicht aber der - im Rahmen des Charakteristischen - darüber hinausreichende Kern des Verbotsbereiches (vgl. BGH, WRP 1989, 572, 574 - Bioäquivalenzwerbung;… Baumbach/Hefermehl/Köhler, UWG, 23. Aufl., § 12 Rdn. 6.4). - BGH, 06.06.2002 - I ZR 307/99
"Bodensee-Tafelwasser"; Einschränkung des Verbots einer geographischen …
Auszug aus KG, 20.05.2005 - 5 U 172/04
Dies gilt insbesondere auch für die - vorliegend berührte - Warenverkehrsfreiheit innerhalb der EG (EUGH, LRE 49, 30, 40f - Egberts gegen Westrom Pharma; Oelrichs, ZLR 2005, 23, 28;… Fezer/Meyer, UWG, 44-54 Rdn. 290; vgl. auch schon BGH, WRP 2002, 1267- Bodensee-Tafelwasser). - LG Berlin, 10.08.2004 - 102 O 169/04
Auszug aus KG, 20.05.2005 - 5 U 172/04
Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das am 10. August 2004 verkündete Urteil der Kammer für Handelssachen 102 des Landgerichts Berlin - 102 O 169/04 - wird zurückgewiesen.
- VG Bayreuth, 19.06.2019 - B 7 K 17.741
Grün-Schwarztee-Melange unter der Auslobung "Fit & Schlank"
Da Art. 2 Abs. 1a der RL 2000/13/EG (Lebensmitteletikettierungs-RL) ein konkretes Irreführungsverbot bezüglich Etikettierung und Aufmachung des Produkts und bezüglich einer Werbung im Hinblick auf die Warenverkehrsfreiheit nach Art. 28, 30 EG enthält, war § 6 NKV im Wege einer teleologischen Reduktion dahingehend einzuschränken, dass eine konkrete Gefahr einer Irreführung bestehen muss (EuGH, U.v. 15.7.2004 - C-239/02 - juris; KG Berlin, B.v. 20.5.2005 - 5 U 172/04 - juris; *OLG Frankfurt a.M., U.v. 16.4.2009 - 6 U 238/08 - juris). - LG Osnabrück, 04.07.2008 - 15 O 249/08
Anspruch auf Unterlassung einer krankheitsbezogenen Werbung für die diätetischen …
Die Entscheidung des EuGH betraf eine sog nicht harmonisiere Vorschrift in Belgien, die ähnlich wie § 6 Abs. 1 NKV (siehe dazu KG, 5 U 172/04, Urteil vom 20.05.2005) die Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben regelte.
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