Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 23.12.2004 - 5 U 198/03 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
- aufrecht.de
Woher kommt eigentlich das Bier? Das "Desperados"-Urteil
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 126 ff. ; UWG § 5
"Desperados" - Unterlassungsanspruch bei Gestaltung von Bierflaschen, die eine bestimmte, tatsächlich nicht gegebene Herkunft suggerieren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Gesamtaufmachung von Bierflaschen als irreführende geographische Herkunftsangabe; Anforderungen an sog. mittelbare Herkunftsangaben; Vorspiegelung mexikanischer Herkunft; Vermeidung der Irreführung durch entlokalisierende Zusätze; Gesamtwirkung aller ...
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 09.12.2003 - 312 O 65/03
- LG Hamburg, 09.12.2003 - 5 U 198/03
- OLG Hamburg, 23.12.2004 - 5 U 198/03
- BGH, 20.10.2005 - I ZR 21/05
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- BGH, 19.09.2001 - I ZR 54/96
Warsteiner III; Ausräumung eines auf eine unrichtige geographische …
Auszug aus OLG Hamburg, 23.12.2004 - 5 U 198/03
Nach der Rechtsprechung des BGH verdrängen die Vorschriften der §§ 126 ff MarkenG als Spezialregelungen in ihrem Anwendungsbereich den allgemeinen Irreführungstatbestand des § 3, jetzt § 5 UWG ( BGH GRUR 99, 252,254 "Warsteiner II"; GRUR 02, 160,161 "Warsteiner III" ).Dies entspricht der bisherigen Rechtsprechung des BGH zu den §§ 126 ff MarkenG, wenn er die Frage auch in den letzten Entscheidungen offen gelassen hat ( "Warsteiner III" GRUR 2002, 160, 162 und "Original Oettinger" GRUR 2002, 1074, 1076 ).
- BGH, 09.04.1987 - I ZR 201/84
"Wodka Woronoff"; Irreführung über die Herkunft von Wodka
Auszug aus OLG Hamburg, 23.12.2004 - 5 U 198/03
Die in diesem Zusammenhang zitierte Entscheidung BGH GRUR 87, 535 "Wodka Woronoff" hilft für die Abgrenzung nicht weiter.Schon nach der bisherigen Rechtsprechung zu den geographischen Herkunftsvorstellungen auf der Grundlage von § 3 UWG a.F. hat der BGH in ständiger Rechtsprechung angenommen, dass eine Vermutung für die wettbewerbliche Relevanz geographischer Herkunftsangaben bestehe und es besonderer Gründe für die Annahme bedürfe, dass geographische Herkunftsangaben keinerlei Bedeutung hätten ( BGH GRUR 87, 535, 537 "Wodka Woronoff" m.w.N. ).
- BGH, 02.07.1998 - I ZR 55/96
Warsteiner II
Auszug aus OLG Hamburg, 23.12.2004 - 5 U 198/03
Nach der Rechtsprechung des BGH verdrängen die Vorschriften der §§ 126 ff MarkenG als Spezialregelungen in ihrem Anwendungsbereich den allgemeinen Irreführungstatbestand des § 3, jetzt § 5 UWG ( BGH GRUR 99, 252,254 "Warsteiner II"; GRUR 02, 160,161 "Warsteiner III" ). - BGH, 18.04.2002 - I ZR 72/99
"Original Oettinger"; Produktion von Waren an einer von der geographischen …
Auszug aus OLG Hamburg, 23.12.2004 - 5 U 198/03
Dies entspricht der bisherigen Rechtsprechung des BGH zu den §§ 126 ff MarkenG, wenn er die Frage auch in den letzten Entscheidungen offen gelassen hat ( "Warsteiner III" GRUR 2002, 160, 162 und "Original Oettinger" GRUR 2002, 1074, 1076 ).
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Rechtsprechung
| LG Hamburg, 09.12.2003 - 5 U 198/03 |
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 09.12.2003 - 5 U 198/03
- LG Hamburg, 09.12.2003 - 312 O 65/03
- OLG Hamburg, 23.12.2004 - 5 U 198/03
- BGH, 20.10.2005 - I ZR 21/05
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Rechtsprechung
| OLG Köln, 12.07.2006 - 5 U 198/03 |
Kurzfassungen/Presse
- bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)
Keine Bindungswirkung bei einer in der Unfallversicherung sehr seltenen "weichen Beamtenklausel"
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