Rechtsprechung
| OLG Jena, 05.11.2001 - 5 U 667/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,13008) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 515 Abs. 3
Streitwert: Hilfsaufrechnung in der Berufungsinstanz bei Rücknahme des Rechtsmittels - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Meiningen - 1 O 1121/99
- OLG Jena, 05.11.2001 - 5 U 667/00
Papierfundstellen
- MDR 2002, 480
Wird zitiert von ... (4)
- KG, 23.11.2009 - 8 U 49/09
Streitwert im Berufungsverfahren: Fallenlassen der in erster Instanz erfolglos …
Gestützt auf diese Auffassung ist in der Rechtsprechung für den Gebührenstreitwert der Berufung eine Zusammenrechnung abgelehnt worden in Fällen, in denen die Berufung des Beklagten - nach für ihn negativer Sachentscheidung über die Hilfsaufrechnungsforderung in erster Instanz - zurückgenommen (vgl. KG, Beschluss vom 19. Oktober 1984 zu 1 W 5058/83, JurBüro 1985, 913; OLG Brandenburg, Beschluss vom 7. Februar 2006 zu 13 U 135/05, juris; OLG Celle, Beschluss vom 29. November 1984 zu 9 U 127/84, JurBüro 1985, 911; OLG Düsseldorf, Urteil vom 20. November 1997 zu 10 U 38/97, OLGR 1998, 142; OLG Jena, Beschluss vom 5. November 2001 zu 5 U 667/00, MDR 2002, 480; OLG Köln, Beschluss vom 8. August 1994 zu 18 U 234/93, JurBüro 1995, 144; OLG Köln, Beschluss vom 22. August 1994 zu 13 U 32/94, VersR 1996, 125; OLG München, Beschluss vom 18. September 1989 zu 25 U 5725/88, JurBüro 1990, 1337; OLG Schleswig, Beschluss vom 10. August 1982 zu 9 U 21/82, JurBüro 1982, 1863; OLG Stuttgart, Beschluss vom 4. November 2004 zu 13 U 93/04, NJW-RR 2005, 507), als unzulässig verworfen (vgl. KG, Beschluss vom 31. Oktober 1989 zu 1 W 3230/89, MDR 1990, 259; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 4. September 1996 zu 16 U 181/93, OLGR 1996, 236) oder durch Versäumnisurteil zurückgewiesen (vgl. KG, Beschluss vom 30. Juli 2008 zu 2 U 110/04, KGR 2008, 1008) worden ist oder die Klage in zweiter Instanz unabhängig von der Hilfsaufrechnung abgewiesen worden ist (vgl. OLG Saarbrücken, Beschluss vom 20. Dezember 1979 zu 4 W 16/79, JurBüro 1980, 897). - OLG Frankfurt, 08.08.2008 - 24 U 80/08
Gebühr des Rechtsanwalts: Gebührenstreitwert einer ohne Begründung eingereichten …
Auch das OLG Jena (Beschluss vom 5.11.2001, MDR 2002, 480f.) stellt auf die formelle Beschwer als Obergrenze des Gebührenstreitwertes ab, und dies auch für dessen Bestimmung nach Rücknahme bei fehlender Begründung gemäß § 14 Abs. 1 Satz 2 GKG a. F. (entspricht dem jetzigen § 47 Abs. 1 Satz 2 GKG n. F.). - OLG Stuttgart, 04.11.2004 - 13 U 93/04
Streitwert der Berufungsinstanz: Verneinung einer Streitwerterhöhung durch …
Gemeint ist dabei nicht die materielle, sondern die formelle Beschwer, hier also allein der Betrag, zu dessen Bezahlung der Beklagte verurteilt worden ist und nicht auch der Wert der mitentschiedenen Hilfsaufrechnung (vgl. dazu ausführlich Thüringer Oberlandesgericht OLG-Report Jena 2002, 53). - OLG Karlsruhe, 14.11.2014 - 12 U 256/14
Streitwertbemessung: Minderung des Streitwerts eines Freistellungsanspruchs bei …
Dabei kommt es auf die formelle Beschwer des Rechtsmittelklägers an (Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 05.11.2001 - 5 U 667/00 -, juris Orientierungssatz), die sich danach richtet, in welchem Umfang die untere Instanz von seinen Anträgen abgewichen ist (BGH NJW 1999, 1339).
dejure.org
Übersicht OLG Jena
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.