Rechtsprechung
| KG, 01.11.2013 - 5 U 68/13 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Aus der Wortmarke "Stadt Land Fluss" kann kein Verbot einer gleichnamigen Spiele-App begründet werden
- aufrecht.de
App-Name ist keine markenmäßige Verwendung
- kanzlei.biz
Bezeichnung "Stadt Land Fluss - Multiplayer" für App keine Markenrechtsverletzung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassungsanspruch einer eingetragenen Wortmarke zur Nutzung des Zeichens "Stadt Land Fluss" für Apps
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Markenmäßige Benutzung durch App-Name
- anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)
Fremde Marke als Titel für Apps
- Jurion (Kurzinformation)
App-Name "Stadt, Land, Fluss" ist keine markenmäßige Benutzung
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Bezeichnung "Stadt Land Fluss" für Smartphone-Apps keine markenmäßige Benutzung
- e-recht24.de (Kurzinformation)
Markenrecht: Darf ein Spielehersteller seine App Stadt Land Fluss nennen?
- spielerecht.de (Kurzinformation)
Wieder einmal: App-Titel und das Markenrecht
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Markenrechtsverletzung durch Titel von Smartphone-App
- ipcl-rieck.com (Kurzinformation)
Titelschutz für Smartphone-Apps
Verfahrensgang
- LG Berlin, 04.04.2013 - 52 O 294/12
- KG, 01.11.2013 - 5 U 68/13
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2014, 197
- K&R 2014, 206
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (15)
- BGH, 13.03.2008 - I ZR 151/05
Metrosex
Auszug aus KG, 01.11.2013 - 5 U 68/13
(vgl. BGH GRUR 2008, 912 - Metrosex, Rn 21).(vgl. BGH GRUR 2008, 912 - Metrosex, Rn 21).
- OLG Hamburg, 18.01.2012 - 5 U 147/09
Luxor - Markenschutz: Titel eines Computerspiels als Werktitel; Einrede der …
Auszug aus KG, 01.11.2013 - 5 U 68/13
(vgl. OLG Hamburg GRUR-RR 2012, 154).(vgl. OLG Hamburg GRUR-RR 2012, 154).
- BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10
pjur/pure
Auszug aus KG, 01.11.2013 - 5 U 68/13
Eine markenmäßige Benutzung im Sinne von § 14 Abs. 1 Nr. 1 und 2 MarkenG erfordert, dass das Zeichen im Rahmen des Produkt- oder Leistungsabsatzes jedenfalls auch der Unterscheidung der Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer dient und die Benutzung des Zeichens durch einen Dritten die Hauptfunktion, das heißt die Gewährleistung der Herkunft der Ware oder Dienstleistung gegenüber dem Verbraucher, beeinträchtigt oder immerhin beeinträchtigen könnte (vgl. BGH GRUR 2008, 793 - Rillenkoffer, Rn 15; BGH GRUR 2010, 1103 - Pralinenform II, Rn 25; BGH GRUR 2012, 1040 - pjure/pure, Rn 16;… lngerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., § 14, Rn 128).Insoweit ist auf das Verständnis des Durchschnittsverbrauchers abzustellen (vgl. EuGH GRUR 2007, 318 - Adam Opel, Rn 25; BGH GRUR 2010, 1103 - Pralinenform II, Rn 30; BGH GRUR 2012, 1040 - pjure/pure, Rn 16;… Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., § 14, Rn 138).
- BGH, 22.04.2010 - I ZR 17/05
Pralinenform II
Auszug aus KG, 01.11.2013 - 5 U 68/13
Eine markenmäßige Benutzung im Sinne von § 14 Abs. 1 Nr. 1 und 2 MarkenG erfordert, dass das Zeichen im Rahmen des Produkt- oder Leistungsabsatzes jedenfalls auch der Unterscheidung der Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer dient und die Benutzung des Zeichens durch einen Dritten die Hauptfunktion, das heißt die Gewährleistung der Herkunft der Ware oder Dienstleistung gegenüber dem Verbraucher, beeinträchtigt oder immerhin beeinträchtigen könnte (vgl. BGH GRUR 2008, 793 - Rillenkoffer, Rn 15; BGH GRUR 2010, 1103 - Pralinenform II, Rn 25; BGH GRUR 2012, 1040 - pjure/pure, Rn 16;… lngerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., § 14, Rn 128).Insoweit ist auf das Verständnis des Durchschnittsverbrauchers abzustellen (vgl. EuGH GRUR 2007, 318 - Adam Opel, Rn 25; BGH GRUR 2010, 1103 - Pralinenform II, Rn 30; BGH GRUR 2012, 1040 - pjure/pure, Rn 16;… Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., § 14, Rn 138).
- BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11
Biomineralwasser
Auszug aus KG, 01.11.2013 - 5 U 68/13
Kann der Kläger das Gericht nach neuerer Rechtsprechung des BGH dazu zwingen, eine beanstandete Anzeige unter allen seiner Auffassung nach vorliegenden Irreführungsgesichtspunkten zu prüfen, indem er diese Gesichtspunkte in verschiedenen Anträgen umschreibt, wobei er zur Verdeutlichung mit Formulierungen wie "wie geschehen in" auf die konkrete Verletzungsform Bezug nehmen kann (vgl. BGH GRUR 2013, 401 - Biomineralwasser, Rn 25), und soll dies auch für Markenrechtsverletzungen gelten, hätte die ursprüngliche Fassung des Antrags zur Folge gehabt, dass die Gerichte eine Markenverletzung nur im Hinblick auf eine Verwendung für Spiele hätten prüfen können. - EuGH, 18.06.2009 - C-487/07
DER INHABER EINER MARKE KANN DIE VERWENDUNG EINER VERGLEICHSLISTE VERBIETEN, IN …
Auszug aus KG, 01.11.2013 - 5 U 68/13
gg) Der beschreibende Gebrauch eines Zeichens verletzt keine der Funktionen einer Marke (vgl. EuGH GRUR 2009, 756 - L'Oröal/Bellure, Rn 60, 61). - BGH, 10.02.2011 - I ZR 183/09
Irische Butter
Auszug aus KG, 01.11.2013 - 5 U 68/13
Derart abstrahierende Zusätze sollen regelmäßig auch die Funktion erfüllen, deutlich zu machen, in welchem Umfang der Anspruchsteller über die Umstände des konkret beanstandeten Verhaltens hinaus andere Verletzungshandlungen als im Kern gleichartig ansieht (vgl. BGH GRUR 2011, 340 - Irische Butter, Rn 24). - BPatG, 12.06.2013 - 29 W (pat) 40/09
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Kaleido" - Unterscheidungskraft
Auszug aus KG, 01.11.2013 - 5 U 68/13
ff) Der Verweis der Klägerin auf den Beschluss des Bundespatentgerichts vom 12. Juni 2013, 29 W (pat) 40/09, in dem ausgeführt wird, die Bezeichnung "Kaleido" werde tatsächlich kennzeichenmäßig für eine App benutzt, besagt für den vorliegenden Fall nichts, da eine kennzeichenmäßige Benutzung auch eine Verwendung als Werktitel im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG erfasst. - BPatG, 08.03.1978 - 27 W (pat) 92/77
Auszug aus KG, 01.11.2013 - 5 U 68/13
Eine Benutzung der Marke für Waren, die im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis ausdrücklich vom Schutz ausgenommen werden, ist jedoch nicht rechtserhaltend (vgl. BPatGE 20, 216;… Ströbele in: Hacker/Ströbele, MarkenG, 10. Aufl., § 26, Rn 190;… Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., § 26, Rn 109). - EuGH, 25.01.2007 - C-48/05
DIE ANBRINGUNG DES OPEL-LOGOS AUF VERKLEINERTEN MODELLEN VON OPEL-FAHRZEUGEN …
Auszug aus KG, 01.11.2013 - 5 U 68/13
Insoweit ist auf das Verständnis des Durchschnittsverbrauchers abzustellen (vgl. EuGH GRUR 2007, 318 - Adam Opel, Rn 25; BGH GRUR 2010, 1103 - Pralinenform II, Rn 30; BGH GRUR 2012, 1040 - pjure/pure, Rn 16;… Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., § 14, Rn 138). - BGH, 02.10.2003 - I ZR 150/01
BGH entscheidet Streit zwischen Spiegel und Focus
- BGH, 27.03.2013 - I ZR 100/11
AMARULA/Marulablu
- BGH, 30.04.2008 - I ZR 123/05
Rillenkoffer
- BGH, 29.03.2007 - I ZR 122/04
Bundesdruckerei
- AG Lüdenscheid, 23.12.1997 - 5 F 197/94
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Rechtsprechung
| OLG Köln, 26.02.2014 - 5 U 68/13 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823 Abs. 1
Abweisung der Arzthaftungsklage, da nicht bewiesen ist, dass ein in dem Unterlassen einer begleiteten Heparintherapie nach Absetzen von Macomar liegender Behandlungsfehler den Tod der Patientin verursacht hat - rechtsportal.de
- Wolters Kluwer
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bonn, 19.04.2013 - 9 O 419/11
- OLG Köln, 26.02.2014 - 5 U 68/13
Papierfundstellen
- VersR 2015, 758
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