Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG Köln, 22.02.2016 - 5 U 68/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,4697
OLG Köln, 22.02.2016 - 5 U 68/15 (https://dejure.org/2016,4697)
OLG Köln, Entscheidung vom 22.02.2016 - 5 U 68/15 (https://dejure.org/2016,4697)
OLG Köln, Entscheidung vom 22. Februar 2016 - 5 U 68/15 (https://dejure.org/2016,4697)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,4697) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 278 Abs. 6
    Feststellung eines Vergleichs

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feststellung eines Vergleichs; Widerruf einer auf den Abschluss eines gerichtlichen Vergleichs gerichteten Erklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 547
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 14.07.2015 - VI ZR 326/14

    Gütliche Streitbeilegung: Voraussetzungen eines wirksamen Abschlusses eines …

    Auszug aus OLG Köln, 22.02.2016 - 5 U 68/15
    Vielmehr sind die prozessualen Wirkungen und die materiell-rechtlichen Vereinbarungen voneinander abhängig (BGH, Urteil vom 14.7.2015 - VI ZR 326/14, iuris Rdn. 12 m.w.Nachw., abgedruckt in NJW 2015, 2965 ff.).
  • OLG Schleswig, 27.02.2017 - 4 U 19/16

    Prozessvergleich: Rücknahme oder Widerruf der Annahmeerklärung eines …

    Sie konnte als Prozesshandlung nicht widerrufen oder zurückgenommen werden kann (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 22.02.2016 - 5 U 68/15, MDR 2016, 547; LAG Düsseldorf, Urteil vom 09.10.2014 - 6 Sa 53/14, ZTR 2015, 162).
  • OLG Saarbrücken, 16.04.2026 - 1 U 52/23

    Zustandekommen und Inhalt eines Prozessvergleichs

    Rn. 5 aa) Als Prozesshandlung konnte die Annahmeerklärung der Beklagten durch den zeitlich später eingegangenen Schriftsatz nicht mehr unter einen Vorbehalt gestellt und auch nicht mehr widerrufen oder zurückgenommen werden (vgl. OLG Schleswig…, Beschluss vom 27. Februar 2017 - 4 U 19/16, NJW 2018, 638 Rn. 14; OLG Köln, Beschluss vom 22. Februar 2016 - I-5 U 68/15, MDR 2016, 547;… Zöller/Greger, ZPO, 36. Aufl., § 278 Rn. 34;… MüKoZPO/Prütting, 7. Aufl., § 278 Rn. 44;… Wieczorek/Schütze/Assmann, ZPO, 5. Aufl., § 278 Rn. 99).

    Beim Abschluss eines Vergleichs aufgrund eines gerichtlichen Vorschlags nach § 278 Abs. 6 Satz 1 ZPO ist der Erklärungsadressat im Sinne des § 130 Abs. 1 Satz 2 BGB das Gericht, dem insoweit materiell-rechtlich gemäß § 130 Abs. 3 und § 164 Abs. 3 BGB die Rolle eines Empfangsvertreters des Prozessgegners zukommt (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 22. Februar 2016 - I-5 U 68/15, MDR 2016, 547).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2016 - L 17 U 301/15
    Die Beklagte legt zur Unterstützung ihrer Rechtsauffassung das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 25.06.2015 (S 4 U 195/13) und den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Würzburg vom 09.07.2015 (S 5 U 68/15) vor.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Köln
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht