Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 17.11.1988 - 5 U 720/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZIP 1989, 1593
- BB 1990, 1160
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 12.11.1998 - IX ZR 145/98
Kenntnis vom allgemeinen Veräußerungsverbot nach öffentlicher Bekanntmachung; …
Demgegenüber ist unerheblich, ob das nach § 106 Abs. 1 Satz 3 KO erlassene Veräußerungsverbot allgemein oder nur relativ im Sinne von §§ 136, 135 BGB wirkt (…zum Meinungsstand vgl. Gerhardt, Festschrift 100 Jahre Konkursordnung S. 111, 121 ff einerseits; OLG Koblenz ZIP 1989, 1593, 1594;… Kuhn/Uhlenbruck § 106 Rn. 4 m.w.N. andererseits;… offengelassen von BGH, Urt. v. 20. März 1997 - IX ZR 71/96, ZIP 1997, 737 f, z.V.b. in BGHZ 135, 140): Sogar wenn § 135 Abs. 2 BGB anwendbar sein sollte, besagt dies nichts darüber, unter welchen Voraussetzungen sich der behauptete gute Glaube des Betroffenen gegen die Veröffentlichung durchsetzt. - OLG Düsseldorf, 28.04.1999 - 11 U 75/98
Verbindung von Herausgabeklage und Schadensersatzanspruch wegen Nichtherausgabe
Auf den Zeitpunkt der Entscheidungsreife kommt es dabei nicht an (Abweichung von OLG Koblenz - 5 U 720/88 - 17.11.1988 -, AnwBl 1990, 107, 108).«.
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