Rechtsprechung
| OLG Köln, 22.11.2016 - 5 U 80/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,58119) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823 Abs. 1
Ansprüche eines Patienten gegen die behandelnden Ärzte wegen eines Sturzereignisses - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht
, S. 98 (Kurzinformation)
Krankenversicherungsrecht | Arzthaftung | Keine generelle Sturzprophylaxe im Krankenhaus
Verfahrensgang
- LG Aachen, 15.06.2016 - 11 O 43/15
- OLG Köln, 22.11.2016 - 5 U 80/16
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (7)
- BGH, 20.03.2007 - VI ZR 158/06
Darlegungs- und Beweislast im Arzthaftungsprozess; Kausalität der Infektion einer …
Auszug aus OLG Köln, 22.11.2016 - 5 U 80/16
Nach den in der Rechtsprechung und Literatur anerkannten Grundsätzen des voll beherrschbaren Risikos muss sich die Behandlerseite in Umkehr der Beweislast analog § 280 Abs. 1 S. 2 BGB von der Verschuldens- und Fehlervermutung entlasten, wenn sich der Gesundheitsschaden des Patienten feststehend in einem Bereich ereignet hat, den der Behandler voll beherrschen kann und muss (vgl. BGH, Beschluss vom 20.03.2007, VI ZR 158/06, Rz. 9 - zitiert nach juris). - OLG Hamm, 01.02.2006 - 3 U 182/05
Krankenhaus muss für ungeschicktes Einschieben in Krankenwagen Schmerzensgeld …
Auszug aus OLG Köln, 22.11.2016 - 5 U 80/16
Ein Fall des voll beherrschbaren Risikos ist in der Rechtsprechung beispielsweise dann angenommen worden, wenn der Gesundheitsschaden des Patienten durch den Zustand oder die Funktionstüchtigkeit eingesetzter medizinischer Geräte (vgl. BGH, Urteil vom 11.10.1977, VI ZR 110/75: defektes Narkosegerät; OLG Köln, Urteil vom 28.04.1999, 5 U 15/99: Verschraubung zwischen Katheter und Filtrationspatrone - zitiert nach juris) oder bei Transportmaßnahmen durch Pflegepersonal (BGH, Urteil vom 25.06.1991, VI ZR 329/90: Sturz aus einem Duschstuhl; OLG Köln, Urteil vom 21.06.1989, 27 U 156/88: Sturz vom Behandlungsbett; OLG Hamm, Urteil vom 01.02.2006, 3 U 182/05: Einschieben eines Patienten auf einer Liege in ein Krankentransportfahrzeug - zitiert nach juris) oder bei der intraoperativen Lagerung des Patienten (vgl. BGH, Urteil vom 24.01.1984, VI ZR 203/82; OLG Koblenz, Urteil vom 22.10.2009, 5 U 662/09 - zitiert nach juris) eingetreten ist. - BGH, 24.01.1984 - VI ZR 203/82
Anforderungen an die Dokumentation der Lagerung des Patienten auf dem …
Auszug aus OLG Köln, 22.11.2016 - 5 U 80/16
Ein Fall des voll beherrschbaren Risikos ist in der Rechtsprechung beispielsweise dann angenommen worden, wenn der Gesundheitsschaden des Patienten durch den Zustand oder die Funktionstüchtigkeit eingesetzter medizinischer Geräte (vgl. BGH, Urteil vom 11.10.1977, VI ZR 110/75: defektes Narkosegerät; OLG Köln, Urteil vom 28.04.1999, 5 U 15/99: Verschraubung zwischen Katheter und Filtrationspatrone - zitiert nach juris) oder bei Transportmaßnahmen durch Pflegepersonal (BGH, Urteil vom 25.06.1991, VI ZR 329/90: Sturz aus einem Duschstuhl; OLG Köln, Urteil vom 21.06.1989, 27 U 156/88: Sturz vom Behandlungsbett; OLG Hamm, Urteil vom 01.02.2006, 3 U 182/05: Einschieben eines Patienten auf einer Liege in ein Krankentransportfahrzeug - zitiert nach juris) oder bei der intraoperativen Lagerung des Patienten (vgl. BGH, Urteil vom 24.01.1984, VI ZR 203/82; OLG Koblenz, Urteil vom 22.10.2009, 5 U 662/09 - zitiert nach juris) eingetreten ist.
- BGH, 11.10.1977 - VI ZR 110/75
Ärztliche Behandlung - Beweislastumkehr - Arzt - Fehlerhaftes Narkosegerät
Auszug aus OLG Köln, 22.11.2016 - 5 U 80/16
Ein Fall des voll beherrschbaren Risikos ist in der Rechtsprechung beispielsweise dann angenommen worden, wenn der Gesundheitsschaden des Patienten durch den Zustand oder die Funktionstüchtigkeit eingesetzter medizinischer Geräte (vgl. BGH, Urteil vom 11.10.1977, VI ZR 110/75: defektes Narkosegerät; OLG Köln, Urteil vom 28.04.1999, 5 U 15/99: Verschraubung zwischen Katheter und Filtrationspatrone - zitiert nach juris) oder bei Transportmaßnahmen durch Pflegepersonal (BGH, Urteil vom 25.06.1991, VI ZR 329/90: Sturz aus einem Duschstuhl; OLG Köln, Urteil vom 21.06.1989, 27 U 156/88: Sturz vom Behandlungsbett; OLG Hamm, Urteil vom 01.02.2006, 3 U 182/05: Einschieben eines Patienten auf einer Liege in ein Krankentransportfahrzeug - zitiert nach juris) oder bei der intraoperativen Lagerung des Patienten (vgl. BGH, Urteil vom 24.01.1984, VI ZR 203/82; OLG Koblenz, Urteil vom 22.10.2009, 5 U 662/09 - zitiert nach juris) eingetreten ist. - OLG Köln, 21.06.1989 - 27 U 156/88
Diagnostik; Therapie; Augenärztliche Krankenhaus-Ambulanz
Auszug aus OLG Köln, 22.11.2016 - 5 U 80/16
Ein Fall des voll beherrschbaren Risikos ist in der Rechtsprechung beispielsweise dann angenommen worden, wenn der Gesundheitsschaden des Patienten durch den Zustand oder die Funktionstüchtigkeit eingesetzter medizinischer Geräte (vgl. BGH, Urteil vom 11.10.1977, VI ZR 110/75: defektes Narkosegerät; OLG Köln, Urteil vom 28.04.1999, 5 U 15/99: Verschraubung zwischen Katheter und Filtrationspatrone - zitiert nach juris) oder bei Transportmaßnahmen durch Pflegepersonal (BGH, Urteil vom 25.06.1991, VI ZR 329/90: Sturz aus einem Duschstuhl; OLG Köln, Urteil vom 21.06.1989, 27 U 156/88: Sturz vom Behandlungsbett; OLG Hamm, Urteil vom 01.02.2006, 3 U 182/05: Einschieben eines Patienten auf einer Liege in ein Krankentransportfahrzeug - zitiert nach juris) oder bei der intraoperativen Lagerung des Patienten (vgl. BGH, Urteil vom 24.01.1984, VI ZR 203/82; OLG Koblenz, Urteil vom 22.10.2009, 5 U 662/09 - zitiert nach juris) eingetreten ist. - OLG Köln, 28.04.1999 - 5 U 15/99
Bei Entblutungsschock infolge Geräteversagens streitet eine Verschuldensvermutung …
Auszug aus OLG Köln, 22.11.2016 - 5 U 80/16
Ein Fall des voll beherrschbaren Risikos ist in der Rechtsprechung beispielsweise dann angenommen worden, wenn der Gesundheitsschaden des Patienten durch den Zustand oder die Funktionstüchtigkeit eingesetzter medizinischer Geräte (vgl. BGH, Urteil vom 11.10.1977, VI ZR 110/75: defektes Narkosegerät; OLG Köln, Urteil vom 28.04.1999, 5 U 15/99: Verschraubung zwischen Katheter und Filtrationspatrone - zitiert nach juris) oder bei Transportmaßnahmen durch Pflegepersonal (BGH, Urteil vom 25.06.1991, VI ZR 329/90: Sturz aus einem Duschstuhl; OLG Köln, Urteil vom 21.06.1989, 27 U 156/88: Sturz vom Behandlungsbett; OLG Hamm, Urteil vom 01.02.2006, 3 U 182/05: Einschieben eines Patienten auf einer Liege in ein Krankentransportfahrzeug - zitiert nach juris) oder bei der intraoperativen Lagerung des Patienten (vgl. BGH, Urteil vom 24.01.1984, VI ZR 203/82; OLG Koblenz, Urteil vom 22.10.2009, 5 U 662/09 - zitiert nach juris) eingetreten ist. - LG Aachen, 15.06.2016 - 11 O 43/15
Schmerzensgeld- und Schadenersatzbegehren wegen behaupteter Fehler anlässlich …
Auszug aus OLG Köln, 22.11.2016 - 5 U 80/16
Der Senat weist die Parteien darauf hin, dass er beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das am 15.06.2016 verkündete Urteil der 11. Zivilkammer des Landgerichts Aachen - 11 O 43/15 - gemäß § 522 Abs. 2 ZPO als unbegründet zurückzuweisen.
dejure.org
Übersicht OLG Köln
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| KG, 17.03.2017 - 5 U 80/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,18321) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 18.09.2018 - 5 U 124/17
Irreführende gesundheitsbezogene Werbung bei Fehlen der wissenschaftlichen …
Rn. 45 Grundsätzlich ist aber ohnehin davon auszugehen, dass der durchschnittlich informierte und verständige Verbraucher eine Entgiftung bzw. Entschlackung seines Körpers ohne weiteres mit einer messbaren und wissenschaftlich nachweisbaren physiologischen Wirkung und einer Verbesserung seines Gesundheitszustandes gleichsetzt (vgl. OLG Celle GRUR-RR 2016, 302; OLG Düsseldorf, Urteil vom 15. März 2016, 20 U 75/15; OLG Bamberg, Urteil vom 29. Juni 2016, 3 U 32/16; Senat, Urteil vom 17. März 2017, 5 U 80/16). - LG Berlin, 01.07.2021 - 52 O 401/20
Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen die Produktbezeichnungen für …
Danach ist die Verwendung gesundheitsbezogener Angaben nur zulässig, wenn anhand allgemein anerkannter wissenschaftlicher Erkenntnisse nachgewiesen ist, dass der Wirkstoff, auf den sich die Angaben beziehen, die beworbene positive physiologische Wirkung hat (KG, Urt. v. 17.3.2017, 5 U 80/16;… KG Urt. v. 7.11.2017, 5 U 9/17 ).
dejure.org
Übersicht KG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.