Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 09.11.2015 - 5 U 844/15 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Pflicht des Gerichts zur Ladung des Sachverständigen zur mündlichen Erläuterung seines Gutachtens im Arzthaftungsprozess
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Gesichtspunkt nicht beweiserheblich: Sachverständiger muss nicht angehört werden!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht
, S. 114 (Leitsatz und Kurzinformation)
Arzthaftung | Sachverständige | Mündliche Erläuterung des Sachverständigengutachtens/Beweiserheblichkeit
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Pflicht des Gerichts zur Ladung des Sachverständigen zur mündlichen Erläuterung seines Gutachtens im Arzthaftungsprozess
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 25.06.2015 - 10 O 19/12
- OLG Koblenz, 09.11.2015 - 5 U 844/15
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BAG, 24.02.1994 - 6 AZR 693/93
Beihilfeanspruch wegen Unterbringung des Kindes in heilpädagogischem Heim - …
Auszug aus OLG Koblenz, 09.11.2015 - 5 U 844/15
Ob hinsichtlich eines derartigen, in erster Instanz übergangenen Anhörungsantrags auch ein Rügeverlust nach § 295 Abs. 1 ZPO in Betracht kommt, bleibt offen (Abgrenzung zu BverfG, 2 BvR 2918/12 und BAG, 6 AZR 693/93).c) Ob der Beklagte mit der Rüge, das Landgericht habe den Sachverständigen Prof. Dr. S. pflichtwidrig nicht angehört, indem es seinen dahingehenden Antrag im Schriftsatz vom 18.05.2015 übergangen habe, ausgeschlossen ist, weil er das Versäumnis in der mündlichen Verhandlung vom 28.05.2015, auf die hin das erstinstanzliche Urteil erlassen wurde, nicht beanstandet hat (vgl. BAG, Urteil vom 24.02.1994 - 6 AZR 693/93), kann auf sich beruhen.
- BVerfG, 06.03.2013 - 2 BvR 2918/12
Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verweigerung der mündlichen Anhörung …
Auszug aus OLG Koblenz, 09.11.2015 - 5 U 844/15
Ob hinsichtlich eines derartigen, in erster Instanz übergangenen Anhörungsantrags auch ein Rügeverlust nach § 295 Abs. 1 ZPO in Betracht kommt, bleibt offen (Abgrenzung zu BverfG, 2 BvR 2918/12 und BAG, 6 AZR 693/93). - OLG Köln, 11.09.2008 - 2 U 49/08
Verfahrensrecht - Zurückweisung der Berufung
Auszug aus OLG Koblenz, 09.11.2015 - 5 U 844/15
Im Hinblick darauf kann offen bleiben, ob die Berufung des Beklagten bereits unzulässig ist und deshalb nach § 522 Abs. 1 ZPO verworfen werden müsste (OLG Köln, Beschlüsse vom 11.09.2008 - 2 U 49/08 und vom 20.12.2012 - 24 U 52/12). - OLG Köln, 20.12.2012 - 24 U 52/12
Haftung eines Treuhandgesellschafters für die Erbringung der Leistungen einer …
- OLG Hamm, 19.12.2016 - 6 U 82/15
Pflicht des Gerichts zur Befolgung eines Antrags auf Ladung des Sachverständigen …
Rechtsmissbräuchlich ist ein Anhörungsantrag nur dann, wenn er sich ausdrücklich auf solche Fragen beschränkt, die unter keinem Gesichtspunkt beweiserheblich sind (vgl. OLG Hamm MDR 1985, 593; OLG Koblenz, Beschluss vom 9.11.2015 - 5 U 844/15 -, abgedr.
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