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Rechtsprechung
   VG Bremen, 30.04.2020 - 5 V 763/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,9024
VG Bremen, 30.04.2020 - 5 V 763/20 (https://dejure.org/2020,9024)
VG Bremen, Entscheidung vom 30.04.2020 - 5 V 763/20 (https://dejure.org/2020,9024)
VG Bremen, Entscheidung vom 30. April 2020 - 5 V 763/20 (https://dejure.org/2020,9024)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Verwaltungsgericht Bremen

    GG Art 8; IfSG § 28; IfSG § 28 Abs 1; IfSG § 28 Abs 1 S 1; IfSG § 28 Abs 1 S 2
    Durchführung der Versammlung auf eine stationäre Kundgebung - Aufzug; Corona; Coronavirus; Nichtstörer; Versammlung; Versammlungsort; Versammlungsverbot;

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.09.2020 - 13 B 1422/20

    Infektionsschutzrechtliche Maßnahmen Klimacamp - Erfassung personenbezogener …

    OVG, Beschluss vom 10. April 2020 - 3 EN 248/20 -, juris, Rn. 42; VG Bremen, Beschluss vom 30. April 2020 - 5 V 763/20 -, juris; unter Heranziehung des Versammlungsgesetzes OVG NRW, Beschluss vom 26. Mai 2020 - 15 B 773/20 -, juris, Rn. 23 f.; VG Stuttgart, Beschluss vom 15. Mai 2020 - 5 K 2334/20 -, juris,.
  • VG Bremen, 22.10.2020 - 5 V 2328/20

    Kein Verbot für schwarz-weiß-rot am 24.10.2020 - Auflage; Aufzug ; Corona; …

    Solche Infektionen könnten sich insbesondere deshalb auf das weitere Infektionsgeschehen negativ auswirken, weil Infektionsketten nicht nachvollzogen werden könnten (vgl. VG Bremen, Beschl. v. 30.04.2020 - 5 V 763/20 -, juris Rn. 9).
  • BVerfG, 01.05.2020 - 1 BvR 1004/20

    Ablehnung eines Eilantrags im Verfassungsbeschwerdeverfahren: …

    b)den Beschluss des Verwaltungsgerichts der Freien Hansestadt Bremen vom 30. April 2020 - 5 V 763/20 -,.
  • VGH Baden-Württemberg, 23.05.2020 - 1 S 1586/20

    Verbot einer Versammlung wegen einer potentiell konfliktträchtigen …

    Diese können ebenso wie die von der Antragsgegnerin angesprochenen Parkhauszugänge von der dazu grundsätzlich berufenen Antragsgegnerin und erforderlichenfalls dem Polizeivollzugsdienst so kontrolliert werden, dass den von den Gegendemonstranten ausgehenden Gefahren wirksam begegnet werden kann und beide Gruppen erforderlichenfalls ausreichend voneinander getrennt bleiben (vgl. zu stationären Versammlungen auch VG Bremen, Beschl. v. 30.04.2020 - 5 V 763/20 - juris und nachfolgend OVG Bremen, Beschl. v. 01.05.2020 - 1 B 137/20 - juris, BVerfG, Beschl. v. 01.05.2020 - 1 BvR 1004/20 - juris).
  • OVG Bremen, 01.05.2020 - 1 B 137/20

    "Grundrechte auch in der Corona-Zeit schützen" am 01.05.2020 - Coronavirus; …

    Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen OVG: 1 B 137/20 VG: 5 V 763/20.
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