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Weitere Entscheidung unten: AG Saarbrücken, 25.08.2008

Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 17.02.2011 - 5 W 245/10 - 91, 5 W 245/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,25864
OLG Saarbrücken, 17.02.2011 - 5 W 245/10 - 91, 5 W 245/10 (https://dejure.org/2011,25864)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 17.02.2011 - 5 W 245/10 - 91, 5 W 245/10 (https://dejure.org/2011,25864)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 17. Februar 2011 - 5 W 245/10 - 91, 5 W 245/10 (https://dejure.org/2011,25864)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 206 BGB, § 1822 Nr 2 BGB, § 1831 S 1 BGB, § 1908i BGB, § 1944 Abs 2 S 3 BGB
    Erbausschlagung: Hemmung der Ausschlagungsfrist bei einer gerichtlich genehmigungsbedürftigen Ausschlagung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hemmung der Frist für die Erbausschlagung im Hinblick auf die Beantragung der Genehmigung durch das Betreuungsgericht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Hemmung der Frist für die Erbausschlagung im Hinblick auf die Beantragung der Genehmigung durch das Betreuungsgericht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Rpfleger 2011, 607
 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (4)

  • OLG Schleswig, 25.10.2010 - 3 Wx 115/10

    Anforderungen an die Form der Nichtabhilfeentscheidung im Verfahren nach dem …

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.02.2011 - 5 W 245/10
    Eine Verzögerung des Verfahrens steht hierdurch nicht zu befürchten, weil der Senat die erforderlichen Schritte nicht zügiger vornehmen könnte als das Amtsgericht (zu dieser Erwägung bei einer Zurückverweisung wegen nicht ordnungsgemäßer Abhilfeentscheidung siehe auch OLG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 25.10.2010 - 3 Wx 115/10 -).
  • OLG Köln, 09.07.2001 - 2 Wx 42/01

    Beweiskraft der dem anderen Vollmachtgeber erteilten Ausfertigung bei Handeln …

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.02.2011 - 5 W 245/10
    Das folgt aus § 47 BeurkG, der die Ausfertigung einer notariellen Niederschrift der Urschrift im Rechtsverkehr ausdrücklich gleichstellt (siehe für § 19 GBO - explizit - OLG Köln, Beschl. v. 9.7.2001 - 2 Wx 42/01 - für § 781 BGB - implizit - OLG Koblenz, Beschl. v. 18.3.2005 - 3 W 87/05 - auch OLG Celle, Urt. v. 15.10.1999 - 4 U 64/99 - OLG Hamm, NJW 1982, 1002).
  • OLG Hamm, 15.10.1981 - 15 W 196/81

    Zugang der formgebundenen Einwilligung zur Annahme als Kind

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.02.2011 - 5 W 245/10
    Das folgt aus § 47 BeurkG, der die Ausfertigung einer notariellen Niederschrift der Urschrift im Rechtsverkehr ausdrücklich gleichstellt (siehe für § 19 GBO - explizit - OLG Köln, Beschl. v. 9.7.2001 - 2 Wx 42/01 - für § 781 BGB - implizit - OLG Koblenz, Beschl. v. 18.3.2005 - 3 W 87/05 - auch OLG Celle, Urt. v. 15.10.1999 - 4 U 64/99 - OLG Hamm, NJW 1982, 1002).
  • OLG Celle, 15.10.1999 - 4 U 64/99

    Grundstückskaufvertrag; Beurkundungserfordernis; Nichtigkeit; Grundpfandrecht; …

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.02.2011 - 5 W 245/10
    Das folgt aus § 47 BeurkG, der die Ausfertigung einer notariellen Niederschrift der Urschrift im Rechtsverkehr ausdrücklich gleichstellt (siehe für § 19 GBO - explizit - OLG Köln, Beschl. v. 9.7.2001 - 2 Wx 42/01 - für § 781 BGB - implizit - OLG Koblenz, Beschl. v. 18.3.2005 - 3 W 87/05 - auch OLG Celle, Urt. v. 15.10.1999 - 4 U 64/99 - OLG Hamm, NJW 1982, 1002).
  • OLG Brandenburg, 22.04.2014 - 3 W 13/14

    Erbschaftsausschlagung: Hemmung der Ausschlagungsfrist durch höhere Gewalt bei …

    Die Zeit, die seit Einleitung des Genehmigungsverfahrens bzw. der Erklärung der Erbausschlagung am 30.5.2013 bis zum Zugang der rechtskräftigen betreuungsgerichtlichen Genehmigung am 4.10.2013 verstrichen ist, bleibt gemäß § 209 BGB bei der Berechnung der sechswöchigen Ausschlagungsfrist des § 1944 Abs. 1 BGB außer Betracht (vgl. hierzu Saarländisches OLG, Rpfleger 2011, 607).
  • OLG Karlsruhe, 22.07.2024 - 14 W 28/24

    Wirksamkeit der Ausschlagung einer Erbschaft durch einen Betreuer

    Rn. 27 Allerdings war diese Erklärung wegen der noch ausstehenden betreuungsgerichtlichen Genehmigung zunächst schwebend unwirksam (s. a. Brandenburgisches Oberlandesgericht…, Beschluss vom 22.04.2014 - 3 W 13/14, Rn. 11, juris; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 17.02.2011 - 5 W 245/10 - 91, Rn. 25, juris m.w.N.).

    Rn. 29 Das ist bei einer genehmigungsbedürftigen Ausschlagung der Fall, wenn die Genehmigung - wie hier - rechtzeitig beim Betreuungsgericht beantragt wurde, sich ihre Erteilung indes verzögert hat (Brandenburgisches Oberlandesgericht…, Beschluss vom 22.04.2014 - 3 W 13/14, Rn. 12, juris; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 17.02.2011 - 5 W 245/10-91, Rn. 26, juris m.w.N.;… s. a. Grüneberg/Weidlich, BGB, 83. Aufl. 2024, § 1944 Rn. 7; Ivo, Die Erbschaftsausschlagung für das minderjährige Kind, ZEV 2002, 309, 313 f.).

  • OLG Düsseldorf, 17.07.2023 - 3 Wx 91/23

    Antrag auf Neubescheidung eines Erbscheins; Einhaltung der formellen …

    Dies gilt auch hinsichtlich der Abgabe der Ausschlagungserklärung (…BeckOGK/Heinemann, Stand: 15.12.2022, BGB § 1945 Rn. 50; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 17.02.2011 - 5 W 245/10, BeckRS 2011, 18369).
  • OLG Saarbrücken, 21.08.2024 - 5 W 46/24

    Nachlassverfahren: Hemmung der Erbausschlagungsfrist durch "Höhere Gewalt"

    "Höhere Gewalt" im Sinne dieser Vorschrift liegt vor, wenn die Verhinderung auf Ereignissen beruht, die durch äußerste, billigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht verhütet werden konnten; schon das geringste Verschulden schließt höhere Gewalt aus (BGH, Urteil vom 7. Mai 1997 - VIII ZR 253/96, NJW 1997, 3164; Senat, Beschluss vom 17. Februar 2011 - 5 W 245/10-91, RPfleger 2011, 607; KG, NJW 1959, 295).
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Rechtsprechung
   AG Saarbrücken, 25.08.2008 - 5 W 245/10   

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https://dejure.org/2008,97301
AG Saarbrücken, 25.08.2008 - 5 W 245/10 (https://dejure.org/2008,97301)
AG Saarbrücken, Entscheidung vom 25.08.2008 - 5 W 245/10 (https://dejure.org/2008,97301)
AG Saarbrücken, Entscheidung vom 25. August 2008 - 5 W 245/10 (https://dejure.org/2008,97301)
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