Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 28.06.2004 - 5 W 397/04 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Festsetzung der Entschädigung des Sachverständigen; Beschwerde des Bezirksrevisors gegen eine Entscheidung nach dem Gesetz über die Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen (ZSEG); Aufwendungen eines Sachverständigen für eine Hilfkraft
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vorbereitende Grabungen sind keine Kosten des Sachverständigen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Vorbereitungsarbeiten der Partei für den gerichtlichen Sachverständigen bergen Kostenprobleme! (IBR 2004, 522)
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 13.05.2004 - 16 O 482/97
- OLG Koblenz, 28.06.2004 - 5 W 397/04
Papierfundstellen
- NZBau 2004, 556
- ZfBR 2004, 690 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 24.02.2021 - VII ZB 55/18
Zur Frage der Erstattung von Privatsachverständigenkosten im Rahmen eines …
Danach sind Kosten, die einer Partei durch die Beauftragung von Handwerkern zwecks Vor- und Nachbereitung von Ortsterminen mit dem gerichtlichen Sachverständigen entstanden sind, nicht den Gerichtskosten, sondern den außergerichtlichen Kosten der Partei zuzuordnen (vgl. OLG Koblenz…, Beschluss vom 21. Mai 2004 - 14 W 356/04, MDR 2004, 1025, Rn. 4 f., sowie Beschluss vom 28. Juni 2004 - 5 W 397/04, NZBau 2004, 556, 556 f.;… MünchKommZPO/Schulz, 6. Aufl., § 91 Rn. 149). - BGH, 08.04.2021 - VII ZB 21/20
Kostenfestsetzung: Kostenerstattung für Ortstermin bei Prozessvergleich mit …
Danach sind Kosten, die einer Partei durch die Beauftragung von Handwerkern zwecks Vor- und Nachbereitung von Ortsterminen mit dem gerichtlichen Sachverständigen entstanden sind, nicht den Gerichtskosten, sondern den außergerichtlichen Kosten der Partei zuzuordnen (vgl. OLG Koblenz…, Beschluss vom 21. Mai 2004 - 14 W 356/04, MDR 2004, 1025, Rn. 4 f., sowie Beschluss vom 28. Juni 2004 - 5 W 397/04, NZBau 2004, 556, 556 f.;… MünchKommZPO/Schulz, 6. Aufl., § 91 Rn. 149). - OLG Düsseldorf, 28.12.2006 - 21 U 41/06
Bestandsaufnahme als Besondere Leistung; beschränkte Bindungswirkung eines …
Arbeiten wie insbesondere Bauteilöffnungen ausgeführt haben, handelt es sich bei diesen von der Beklagten auf Veranlassung des Sachverständigen für die Vorbereitung und Erstattung des Gutachtens aufgewendeten Kosten zwar nicht gemäß § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 JVEG um Gerichtskosten, da diese Kosten von der Beklagten und nicht dem Sachverständigen getragen worden sind (vgl. OLG Koblenz MDR 2004, 1025 und NZBau 2004, 556), sondern um außergerichtliche Auslagen der Beklagten.
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