Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 11.11.2004 - 5 ZB 04.916   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,19338
VGH Bayern, 11.11.2004 - 5 ZB 04.916 (https://dejure.org/2004,19338)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11.11.2004 - 5 ZB 04.916 (https://dejure.org/2004,19338)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11. November 2004 - 5 ZB 04.916 (https://dejure.org/2004,19338)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,19338) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Judicialis

    StAG § 8; ; BayVwVfG Art. 36 Abs. 2 Nr. 4

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf Aufhebung eines geänderten Auflagenbescheides; Einbürgerung eines Ausländers unter Hinnahme einer vorläufigen Mehrstaatigkeit; Anspruch auf Erteilung eines neuen Namens für eine ausländische Familie wegen der Gefahr einer Verfolgung durch den Heimatstaat; ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (3)

  • OVG Thüringen, 22.01.2003 - 1 ZKO 506/01

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht, Verwaltungsprozessrecht; …

    Auszug aus VGH Bayern, 11.11.2004 - 5 ZB 04.916
    Die Landesanwaltschaft wiederum ist von vornherein an einer Klageänderung gehindert und mit ihrem Vorbringen zur Darlegung von Berufungszulassungsgründen auf den Streitgegenstand beschränkt, über den das Verwaltungsgericht entschieden hat (vgl. ThürOVG, B. v. 22.1.2003 - 1 ZKO 506/01 - ThürVBl 2003, 161).
  • BVerwG, 12.03.1982 - 8 C 23.80

    Auflage - Ermessensentscheidung - Anfechtung - Wohnraum - Zweckentfremdung

    Auszug aus VGH Bayern, 11.11.2004 - 5 ZB 04.916
    Dass die Einbürgerung und die mit ihr verbundene Auflage auf einer einheitlichen Ermessensentscheidung der Beklagten beruht haben, ist unerheblich (vgl. BVerwG, U. v. 12.3.1982 - 8 C 23/80 - BVerwGE 65, 139/141).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.05.2001 - 8 A 3373/99
    Auszug aus VGH Bayern, 11.11.2004 - 5 ZB 04.916
    Gegenstand des Zulassungsverfahrens kann nämlich nur der Streitgegenstand des erstinstanzlichen Verfahrens sein (vgl. OVG NRW, B. v. 21.5.2001 - 8 A 3373/99 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 24.11.2005 - 12 S 1695/05

    Einbürgerungsverfahren bei Widerruf der Asylanerkennung

    Er findet vielmehr (nur) im Rahmen der Ermessensbetätigung Berücksichtigung und kann mithin "überwunden" werden (vgl. BayVGH, Beschluss vom 11.11.2004 - 5 ZB 04.916 - juris).
  • VG Düsseldorf, 07.06.2018 - 8 K 10236/16
    Rn. 32 Vgl. BayVGH, Beschluss vom 11. November 2004 - 5 ZB 04.916 -, juris Rn. 7 ff. für eine Auflage i.R.d. Ermessenseinbürgerung; VG Ansbach, Urteil vom 26. Januar 2005 - AN 15 K 04.03098 -, juris Rn. 23; Masuch, ZAR 2001, 263 ff.; offen gelassen in HessVGH, Beschluss vom 3. Dezember 2001 -12 TG 2128/01 -, juris.

    Rn. 43 vgl. hierzu BayVGH, Beschluss vom 11. November 2004 - 5 ZB 04.916 -, juris Rn. 8, VG Berlin, Urteil vom 10. Juni 2009 - 2 A 61.08 -, juris Rn. 30,.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.08.2010 - 19 A 2607/07

    Ermessensfähigkeit der Genehmigungsentscheidung über die Beibehaltung der …

    Rn. 54 Bay. VGH, Beschluss vom 11.11.2004 5 ZB 04.916 , juris, Rdn. 8; VG Berlin, Urteil vom 10.6.2009 - 2 A 61.08 , juris, Rdn. 30.
  • VG Freiburg, 19.12.2018 - 4 K 3086/18

    Die Entscheidung über die Einbürgerung ist nicht von vornherein …

    Rn. 36 Der Charakter der Einbürgerung als Statusakt steht daher einer Auflage nicht von vornherein entgegen (so auch Bayer. VGH, Beschluss vom 11.11.2004 - 5 ZB 04.916 -, juris; offen Hess. VGH, Beschluss vom 03.12.2001 - 12 TG 2128/01 -, juris; ausführlich Sauerland, DÖV 2016, 465).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2020 - 19 A 2908/18

    Vorsehen eines Ausscheidens aus der Staatsangehörigkeit erst mit Erreichen der …

    Rn. 11 Vgl. BayVGH, Beschluss vom 11. November 2004 - 5 ZB 04.916 -, juris, Rn. 15.
  • VG Stuttgart, 29.07.2020 - 4 K 2975/19

    Einbürgerung eines türkischen Staatsangehörigen -hier verneint

    Die Auflage, das Ausscheiden aus der ausländischen Staatsangehörigkeit zu betreiben, dient in dieser Fallgestaltung in sachgerechter Weise dazu, den Grundsatz der dauerhaften Vermeidung von Mehrstaatigkeit sicherzustellen (vgl. VGH München, Beschl. v. 11.11.2004 - 5 ZB 04.916 - in juris Rn. 8;… VG Freiburg, Urt. v. 19.12.2018 - 4 K 3086/18 - in juris Rn. 30 ).
  • VGH Bayern, 19.01.2015 - 5 C 14.2314

    Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe

    Die Verbindung der auf der Grundlage von § 8 StAG im Ermessenswege erfolgten Einbürgerung der Klägerin mit der im Bescheid vom 4. Februar 2010 enthaltenen Auflage war jedenfalls möglich (vgl. dazu BayVGH, B.v. 11.11.2004 - 5 ZB 04.916 - juris Rn. 7).
  • VG Berlin, 10.06.2009 - 2 A 61.08

    Einbürgerung mit der Auflage, das Ausscheiden aus der ausländischen …

    Eine solche selbstständig erzwingbare Anordnung, die den Bestand der Einbürgerung nicht berührt und deren Inhalt nicht modifiziert, ist weder durch Art. 16 Abs. 1 Satz 1 GG noch durch staatsangehörigkeitsrechtliche Bestimmungen ausgeschlossen und steht nach Art. 36 Abs. 2 Nr. 4 VwVfG im pflichtgemäßen Ermessen der Einbürgerungsbehörde (vgl. VGH München, Beschluss vom 11. November 2004 - 5 ZB 04.916 - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VGH Bayern
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht