Rechtsprechung
| LG Berlin, 14.02.2008 - 52 O 416/07 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- markenmagazin:recht
§ 5 Abs. 3 MarkenG; § 15 MarkenG
Titelschutz bei dem Werktitel "Internetrecht” - openjur.de
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Zu der Rechtsfrage, wann ein Buchtitel Markenrechtsschutz genießt oder rein beschreibend ist
- stroemer.de
»Internetrecht«
- kanzlei.biz
Keine Kennzeichnungskraft für den Titel "Internetrecht"
- info-it-recht.de
Der Bezeichnung Internetrecht ist der Titelschutz verwehrt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Kein Werktitelschutz für den Begriff "Internetrecht"
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Kein Werktitelschutz für den Begriff "Internetrecht"
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Werktitelschutz für ein juristisches Fachbuch mit dem Titel "Internetrecht"; Unterlassungsanspruch der Verlegerin eines juristischen Fachbuchs hinsichtlich des Vertriebs und der Bewerbung eines gleichnamigen Praxiskommentars
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2009, 29 (Ls.)
- MMR 2008, 842
- K&R 2008, 697
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97
Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge
Auszug aus LG Berlin, 14.02.2008 - 52 O 416/07
Allein durch das Zusammenschreiben der Begriffe "Internet" und "Recht" wird noch kein Mindestmaß an Originalität erreicht mithin auch keine Unterscheidungskraft (BGH "Bücher für eine bessere Welt" GRUR 2000, 882).Auch die Tatsache, dass es gleichbedeutende Begriffe für die Rechtsgebiete rund ums Internet wie "Telekommunikationsrecht" oder "IT-Recht" gibt, berechtigt die Klägerin nicht, einen beschreibenden Begriff für ein erkennbar in der Zukunft bedeutsames Rechtsgebiet für sich zu monopolisieren und die Mitbewerber auf andere gleichbedeutende Begriffe zu verweisen (BGH "Bücher für eine bessere Welt" GRUR 2000, 882, 883).
- BGH, 29.04.1999 - I ZR 152/96
SZENE; Verwechslungsgefahr
Auszug aus LG Berlin, 14.02.2008 - 52 O 416/07
Für die ursprüngliche Unterscheidungskraft des Titels kommt es zwar auf den Zeitpunkt der Aufnahme der Benutzung an (BGH GRUR 2000, 70, 72 "Szene"). - BGH, 27.09.1990 - I ZR 87/89
Pizza & Pasta; Kennzeichnungskraft und Schutzumfang eines Sachbuchtitels
Auszug aus LG Berlin, 14.02.2008 - 52 O 416/07
Dabei ist nach der Rechtsprechung das Publikum bei Zeitungs- und Zeitschriftentitel daran gewöhnt, gattungs- oder inhaltsbeschreibende Angaben als Titel vorzufinden (BGH GRUR 1991, 153 -- Pizza & Pasta).
- OLG Zweibrücken, 18.01.2010 - 4 W 94/09
Schutz von Werktiteln: Schutzfähigkeit eines beschreibenden Fachbuchtitels
Die Werktitel von Lehrbüchern und Fachabhandlungen auf den Gebieten von Betriebswirtschaftslehre und Rechnungswesen sind - ebenso wie juristische Studien - und Ausbildungsliteratur (vgl. insoweit LG Berlin GRUR-RR 2009, 29 (LS) = MMR 2008, 842 mit zustimmender Anmerkung von Hoeren) - typischerweise kein Gegenstand eines Titelschutzes.
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