Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 27.09.2010 - 57-IV-10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,52668
VerfGH Sachsen, 27.09.2010 - 57-IV-10 (https://dejure.org/2010,52668)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 27.09.2010 - 57-IV-10 (https://dejure.org/2010,52668)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 27. September 2010 - 57-IV-10 (https://dejure.org/2010,52668)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,52668) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

  • VerfGH Sachsen, 22.02.2007 - 89-IV-06

    Die gegen den Gehörsrügebeschluss erhobene und offensichtlich unzulässige …

    Auszug aus VerfGH Sachsen, 27.09.2010 - 57-IV-10
    Die Einlegung eines offensichtlich unzulässigen Rechtsbehelfs ist für die Frist des § 29 Abs. 1 Satz 1 SächsVerfGHG ohne Bedeutung, weshalb eine hierauf ergangene Entscheidung die Frist im Verfassungsbeschwerdeverfahren nicht erneut in Lauf setzt (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 22. Februar 2007 - Vf. 89-IV-06).
  • VerfGH Sachsen, 10.04.2014 - 47-IV-13
    Etwas anderes gilt jedoch im Fall der Einlegung einer für den Beschwerdeführer erkennbar offensichtlich unzulässigen oder offensichtlich aussichtslosen Anhörungsrüge (vgl. BVerfG, Beschluss vom 16. Juli 2013 - 1 BvR 3057/11 -, NJW 2013, 3506 [3507]; Beschluss vom 31. August 2011 - 2 BvR 1979/08 - juris; SächsVerfGH, Beschluss vom 27. September 2010 - Vf. 57-IV-10; Beschluss vom 22. Februar 2007 - Vf. 89-IV-06; st. Rspr).
  • VerfGH Sachsen, 27.02.2018 - 165-IV-17
    Die Einlegung eines offensichtlich unzulässigen Rechtsbehelfs ist für die Frist des § 29 Abs. 1 Satz 1 SächsVerfGHG aber ohne Bedeutung, weshalb eine hierauf ergangene Entscheidung die Frist im Verfassungsbeschwerdeverfahren nicht erneut in Lauf setzt (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. September 2010 - Vf. 57-IV-10; Beschluss vom 31. Mai 2016 - Vf. 22-IV-16; st. Rspr.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VerfGH Sachsen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht