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   BVerwG, 11.04.1996 - 6 B 13.96   

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https://dejure.org/1996,414
BVerwG, 11.04.1996 - 6 B 13.96 (https://dejure.org/1996,414)
BVerwG, Entscheidung vom 11.04.1996 - 6 B 13.96 (https://dejure.org/1996,414)
BVerwG, Entscheidung vom 11. April 1996 - 6 B 13.96 (https://dejure.org/1996,414)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • datenbank.flsp.de

    Prüfer (Bewertungsmängel) - Neubewertung bei Erinnerungslücken des Prüfers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüfungsrecht: Kein Anspruch auf Neubewertung einer fehlerhaften mündlichen Prüfung ohne verläßliche Entscheidungsgrundlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Fehlerhafte mündliche Prüfung - Neubewertung - Rechtsschutz des Prüflings - Verflüchtigende Erinnerungen der Prüfer

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1997, 502
  • DVBl 1996, 597
  • DVBl 1996, 997
 
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Wird zitiert von ... (102)

  • BVerwG, 27.02.2019 - 6 C 3.18

    Anforderungen an die Bestimmtheit und Verhältnismäßigkeit von prüfungsrechtlichen

    Ihr bereits am 21. Januar 2015 gehaltener Vortrag kann schon deshalb nicht mehr in Ansatz gebracht werden, weil er seinerzeit nicht bewertet worden ist und nach der inzwischen vergangenen Zeitspanne auch nicht mehr bewertet werden kann (vgl. dazu allgemein: BVerwG, Beschluss vom 11. April 1996 - 6 B 13.96 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 363 S. 132 ff.; Urteil vom 19. Dezember 2001 - 6 C 14.01 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 400 S. 38 f.).
  • VGH Hessen, 26.11.2020 - 7 A 2482/17

    Anerkennung als Prüfingenieur (Prüfberechtigter und Prüfsachverständiger) für

    Insofern müssen auch die in der Rechtsprechung zur Frage der Neubewertung von Prüfungsleistungen entwickelten Grundsätze (vgl. insbesondere BVerwG, Beschlüsse vom 11. April 1996 - BVerwG 6 B 13.96 -, juris; und vom 5. Dezember 2016 - BVerwG 6 B 17.16 -, juris) im Rahmen des Überdenkungsverfahrens beachtet werden.

    Danach ist es mit dem das Prüfungsrecht beherrschenden und bei berufsbezogenen Prüfungen verfassungsrechtlich in Art. 3 Abs. 1 GG und in Art. 12 Abs. 1 GG verankerten Grundsatz der Chancengleichheit nicht vereinbar, im Rahmen eines auf Neubewertung gerichteten Überdenkungsverfahrens über eine Prüfungsleistung zu entscheiden, wenn eine verlässliche Entscheidungsgrundlage für die Beurteilung der Frage, ob die an eine erfolgreiche Prüfung zu stellenden Mindestanforderungen erfüllt sind, nicht oder nicht mehr vorhanden ist (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 11. April 1996 - BVerwG 6 B 13.96 -, juris, Rdnr. 9; und vom 5. Dezember 2016 - BVerwG 6 B 17.16 -, juris, Rdnr. 30).

    Eine solche verlässliche Entscheidungsgrundlage ist insbesondere dann nicht mehr vorhanden, wenn wegen des zwischenzeitlichen Zeitablaufs die Erinnerung der betroffenen Prüfer an das bewertungsrelevante Prüfungsgeschehen nicht bzw. nicht mehr hinreichend vorhanden ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. April 1996 - BVerwG 6 B 13.96 -, juris, Rdnr. 9; OVG NRW, Urteil vom 6. September 1995 - 22 A 1844/94 -, juris, Rdnr. 16 f.; Niehues/Fischer/Jeremias, Prüfungsrecht, 7. Aufl., 2018, Rdnr. 785).

    Nach welchem Zeitablauf nicht mehr von einer verlässlichen Entscheidungsgrundlage für eine Neubewertung der Prüfungsleistung aufgrund fehlender Erinnerungen an die bewertungsmaßgeblichen Prüfungsumstände ausgegangen werden kann, lässt sich dabei nur anhand der tatsächlichen Umstände des Einzelfalles bestimmen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. April 1996 - BVerwG 6 B 13.96 -, juris, Rdnr. 12).

    In den Fällen, in denen ein auf Neubewertung gerichtetes Überdenkungsverfahren nicht oder nur unvollständig nachgeholt werden kann, ist darum die betroffene Prüfungsentscheidung mit der Folge aufzuheben, dass der ursprüngliche Prüfungsanspruch wiederauflebt und der Prüfling erneut zur Prüfung antreten darf (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. April 1996 - BVerwG 6 B 13.96 -, juris, Rdnr. 9; OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 6. September 1995 - 22 A 1844/94 -, juris, Rdnr. 16 f.; Niehues/Fischer/Jeremias, Prüfungsrecht, 7. Aufl., 2018, Rdnr. 785).

    (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 11. April 1996 - BVerwG 6 B 13.96 -, juris, Rdnr. 10; und vom 5. Dezember 2016 - BVerwG 6 B 17.16 -, juris, Rdnr. 30).

    Denn für ihn besteht grundsätzlich die - vom Kläger vorliegend nicht wahrgenommene - Möglichkeit, im Wege der einstweiligen Anordnung eine rechtzeitige (vorläufige) Neubewertung oder - wenn dies nicht rechtzeitig gelingt - alsbald eine (vorläufige) Wiederholungsprüfung durchzusetzen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. April 1996 - BVerwG 6 B 13.96 -, juris, Rdnr. 14).

  • BVerwG, 19.12.2001 - 6 C 14.01

    Abweichensklausel; Aktenvortrag; Bewertung von Prüfungsleistungen;

    Kann ein fehlerhaft bewerteter Prüfungsteil nicht neu bewertet werden, wie das namentlich bei mündlichen Prüfungen nach gewisser Zeit und so auch hier der Fall ist, muss die Prüfungsleistung erneut erbracht werden (vgl. Beschluss vom 11. April 1996 - BVerwG 6 B 13.96 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 363 = NVwZ 1997, 502).

    Es kann offen bleiben, in welchen Fällen es einem Prüfling zur Vermeidung von Rechtsnachteilen obliegen könnte, die vom erkennenden Senat mit Beschluss vom 11. April 1996 (a.a.O.) aufgezeigte Möglichkeit wahrzunehmen, im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes unausweichliche Härten abzuwenden.

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