Rechtsprechung
LAG Schleswig-Holstein, 18.06.2008 - 6 Sa 43/08 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- LAG Schleswig-Holstein
Elternzeit, Arbeitszeit, Verringerung, Anspruch
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzung für eine Verringerung der Arbeitszeit während der Elternzeit nach § 15 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG); Abweichen von der Untergrenze des § 15 Abs. 7 Nr. 3 BEEG nur mit Zustimmung des Arbeitgebers
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Elternzeit und Arbeitszeitverringerung
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BEEG § 15 Abs. 5; BEEG § 15 Abs. 7; ZPO § 256
Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit während der Elternzeit Elternzeit; Verringerung der Arbeitszeit - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- kanzlei-potthast.de (Kurzinformation)
Arbeitnehmer haben während der Elternzeit keinen Anspruch auf eine geringfügige Beschäftigung
- anwalt-kiel.com (Kurzinformation und Auszüge)
Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit im Rahmen der Elternzeit
Verfahrensgang
- ArbG Lübeck, 30.11.2007 - 2 Ca 2194/07
- LAG Schleswig-Holstein, 18.06.2008 - 6 Sa 43/08
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 09.05.2006 - 9 AZR 278/05
Elternzeit - Verringerung der Arbeitszeit
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 18.06.2008 - 6 Sa 43/08
Eine entsprechende Antragsänderung ist zulässig (BAG 09.05.2006 - 9 AZR 278/05 - ).
- LAG Hamburg, 18.05.2011 - 5 Sa 93/10
Begrenzung der Zahl der Teilzeitansprüche in der Elternzeit
Die Aufteilung des Verfahrens in zwei Abschnitte - den konsensualen sowie den streitigen Teil - ergibt sich klar aus dem Gesetz und findet sich auch in der Kommentarliteratur (…vgl. z.B. Heenen in: Münchener Handbuch zum Arbeitsrecht, Bd. 2, 3. Aufl. 2009, § 308 Rn. 4 ff.;… Dörner/Gallner in: Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht, 11. Aufl. 2011, § 15 BEEG, Rn. 13 ff.) sowie der Rechtsprechung (BAG…, Urteil vom 9.05.2006 - 9 AZR 278/05 - AP Nr. 47 zu § 15 BErzGG, Rn. 22; LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 18.06.2008 - 6 Sa 43/08 - juris, Rn. 31 ). - ArbG Wuppertal, 15.02.2012 - 5 Ca 2511/11
Elternzeit, Teilzeit, Verteilung der Arbeitszeit
Bereits aus dem Wortlaut und der Gesetzessystematik ergibt sich eine eindeutige Abgrenzung des Konsensverfahrens des § 15 Abs. 5 BEEG und den Regelungen des § 15 Abs. 6 BEEG (…vgl. Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht 11. Aufl. 2011, § 15 BEEG, Rn 13 ff.; BAG vom 09.05.2006 - 9 AZR 278/05; LAG Schleswig-Holstein vom 18.06.2008 - 6 Sa 43/08).