Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Wettbewerb; Irreführung; Sekt; Hochgewächs

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  § 3 UWG; § 1 UWG; EG-VO NR. 2333/92
  Wettbewerb; Irreführung; Sekt; Hochgewächs

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Hinweis auf den Qualitätskriterien eines "Riesling Hochgewächs"-Weines entsprechende Grundweine durch die Bezeichnungen "K.-Hochgewächs" und "K.-Hochgewächs Extra Brut" für hochpreisige Sekte; Kriterien für eine Feststellungüber die Vorstellungen eines rechtlich ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EG-VO Nr. 2333/92; UWG § 3 § 1
  "Hochgewächs" als Teil einer Sektbezeichnung - Wettbewerb; Irreführung, Sekt, "Hochgewächs"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Köln, 05.09.1990 - 6 U 133/90

  Auszug aus OLG Köln, 16.09.1994 - 6 U 170/93

  Die von ihm vertretene Auffassung habe auch der Senat in früheren Entscheidungen vertreten (z. B. 6 U 133/90 "Feist Hochgewächs").

  Auch die Entscheidung des Senats 6 U 133/90 gebe keine Anhaltspunkte für die gegenteilige Auffassung des Klägers.

  Soweit der Kläger die Ansicht vertritt, der Senat habe bereits im Urteil 6 U 133/90 aus eigener Sachkunde festgestellt, daß die Bezeichnung "Hochgewächs" bei Sekten zu einer Irreführung der Verbraucher führe, so lag der damaligen Entscheidung ein anderer Sachverhalt zugrunde.

  Letztlich ergibt sich auch aus der Entscheidung des Senats 6 U 133/90 ("Feist Hochgewächs", Seite 17) kein Anhaltspunkt für eine gegenteilige Auffassung.

• EuGH, 25.02.1981 - 56/80

  Weigand

  Auszug aus OLG Köln, 16.09.1994 - 6 U 170/93

  Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH GRUR 1981, 430, 431 f. - "Klosterdoktor/Schloßdoktor").
• BGH, 19.06.1970 - I ZR 72/68

  Deutscher Sekt

  Auszug aus OLG Köln, 16.09.1994 - 6 U 170/93

  Dabei können auch bei Werbeangaben über Gegenstände des allgemeinen Bedarfs im Einzelfall Umstände hervortreten, die dem Gericht Zweifel an seiner eigenen Sachkunde nahelegen (BGH GRUR 1971, 29, 31 - "Deutscher Sekt").
• BGH, 15.01.1969 - I ZR 52/67

  Scotch Whisky

  Auszug aus OLG Köln, 16.09.1994 - 6 U 170/93

  Erst wenn diese Verbrauchervorstellungen vorliegen, können die Grundsätze der sogenannten verweisenden Verbrauchervorstellung eingreifen (vgl. BGH GRuR 1969, 280, 281 - "Scotch Whisky"), so daß es nicht notwendig ist, daß der Verbraucher die den Begriff "Riesling Hochgewächs" ausfüllenden Kriterien und so z. B. den genauen Inhalt von § 8 a WeinVO kennt.
• OLG München, 21.01.1993 - 6 U 6226/91

  Auszug aus OLG Köln, 16.09.1994 - 6 U 170/93

  Dies sei bei der Bezeichnung "Hochgewächs" gegeben; dies ergebe sich auch aus der Entscheidung des OLG München vom 21.01.1993 (EWS 1993, 190, 192).

• OLG Köln, 24.06.2016 - 6 U 78/15

  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Motoröls als "vollsynthetisch"

  Die - zeitlich vorhergehende - Entscheidung des Senats, auf die sich die Beklagte berufen hat (WRP 1995, 48 ff. - Hochgewächs) betraf einen Sonderfall, in dem das vom dortigen Kläger vorgetragene Verkehrsverständnis des Ausdrucks "Hochgewächs" sich nicht einmal mit der Terminologie einschlägiger Sachbücher deckte (…a. a. O. S. 53).
• BGH, 26.06.1997 - I ZR 192/94

  "Kessler Hochgewächs"; Vereinbarkeit der Bezeichnung von Schaumwein mit …

  Die Berufung des Klägers ist erfolglos geblieben (OLG Köln WRP 1995, 48).