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Rechtsprechung
   OLG Köln, 17.01.2014 - 6 U 179/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,11651
OLG Köln, 17.01.2014 - 6 U 179/10 (https://dejure.org/2014,11651)
OLG Köln, Entscheidung vom 17.01.2014 - 6 U 179/10 (https://dejure.org/2014,11651)
OLG Köln, Entscheidung vom 17. Januar 2014 - 6 U 179/10 (https://dejure.org/2014,11651)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2; MarkenG § 14 Abs. 5
    Verwechslungsgefahr zweier Marken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Keine Verwechslungsgefahr zweier Marken wegen schwacher Zeichenähnlichkeit

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Köln, 27.01.2017 - 6 U 73/16
    Ein Bestandteil tritt dann völlig in den Hintergrund, wenn er vom Verkehr als rein beschreibend oder als bloßes Beiwerk verstanden wird (BGH, GRUR 2007, 877 Tz. 49 - Windsor Estate; Senat, Urt. v. 17.1. 2014 - 6 U 179/10 - juris Tz. 12).
  • OLG Köln, 12.11.2014 - 6 U 187/14

    Abmahnung der Abnehmer von Schuhen wegen der Verletzung einer Bildmarke;

    Ein Bestandteil tritt dann völlig in den Hintergrund, wenn er vom Verkehr als rein beschreibend oder als bloßes Beiwerk verstanden wird (BGH, GRUR 2007, 877 Tz. 49 - Windsor Estate; Senat, Urt. v. 17.1. 2014 - 6 U 179/10 - juris Tz. 12).
  • LG Köln, 29.03.2016 - 33 O 206/15
    Ein Bestandteil tritt dann völlig in den Hintergrund, wenn er vom Verkehr als rein beschreibend oder als bloßes Beiwerk verstanden wird (BGH, GRUR 2007, 877 Tz. 49 - Windsor Estate; Senat, Urt. v. 17.1. 2014 - 6 U 179/10 - juris Tz. 12).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 27.10.2011 - 6 U 179/10   

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https://dejure.org/2011,5302
OLG Frankfurt, 27.10.2011 - 6 U 179/10 (https://dejure.org/2011,5302)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 27.10.2011 - 6 U 179/10 (https://dejure.org/2011,5302)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 27. Januar 2011 - 6 U 179/10 (https://dejure.org/2011,5302)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 242 BGB, § 14 MarkenG
    Rechtsmissbräuchliche Geltendmachung markenrechtlicher Ansprüche nach provozierter Verletzungshandlung

  • webshoprecht.de

    Zur rechtsmissbräuchlichen einseitigen Abänderung der gemeinsam genutzten Artikelbeschreibung im Warenkatalog von Amazon

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Verfolgung markenrechtlicher Ansprüche

  • kanzlei.biz

    Rechtmissbräuchliche Verfolgung markenrechtlicher Ansprüche

  • rechtsportal.de

    BGB § 242; MarkenG § 14
    Rechtsmissbräuchlichkeit der Verfolgung markenrechtlicher Ansprüche

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Markenabmahnung ist rechtsmissbräuchlich, wenn die Marke zuvor in eine Amazon-Produktbeschreibung eingefügt wird, ohne die mitnutzenden Mitbewerber darüber zu informieren

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Aufsetzen auf Amazon Angebote

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Markenrecht und E-Commerce - Markenrechtsverletzung in der Artikelbeschreibung

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Einfügen einer Marke in eine Amazon-Beschreibung ohne Information der Mitnutzer ist rechtsmissbräuchlich

Besprechungen u.ä.

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Markenrecht und E-Commerce - Markenrechtsverletzung in der Artikelbeschreibung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 282
  • GRUR-RR 2012, 119
  • MMR 2012, 183
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Hamm, 22.11.2018 - 4 U 73/18

    Irreführung durch Textfeld "von" auf Amazon

    Allerdings ist es dem Kläger gemäß § 242 BGB verwehrt, den Unterlassungsanspruch auf ein solchermaßen wettbewerbswidriges, da irreführendes Handeln des Beklagten zu stützen (vgl. OLG Frankfurt GRUR-RR 2012, 119 zur nachträglichen Einfügung einer Markenbezeichnung; a.A. noch Senat, Urteil vom 01.12.2016 - 4 U 152/16).
  • OLG Köln, 26.03.2021 - 6 U 11/21

    "American Food and Drinks"

    Das wettbewerbsrechtlich Unlautere kann darin liegen, dass ein Zeichenanmelder die mit der Eintragung des Zeichens kraft Zeichenrechts entstehende und wettbewerbsrechtlich an sich unbedenkliche Sperrwirkung zweckfremd als Mittel des Wettbewerbskampfs einsetzt (vgl. BGH, Urteil vom 03.02.2005 - I ZR 45/03, GRUR 2005, 414 - Russisches Schaumgebäck; OLG Frankfurt, Urteil vom 27.10.2011 - 6 U 179/10, GRUR-RR 2012, 119).
  • OLG Frankfurt, 05.12.2019 - 6 U 182/18

    Haftung für Markenverletzung bei Veränderung einer von mehreren Händlern

    Danach ist es missbräuchlich, wenn der Markeninhaber die Verletzung selbst dadurch provoziert, dass er in die durch ihn und den Verletzer gemeinsam benutzte Warenbeschreibung nachträglich seine Marke eingefügt, ohne den Mitbewerber auf die bevorstehende Änderung hinzuweisen (Senat, GRUR-RR 2012, 119 - ALPLAND).
  • OLG Frankfurt, 11.03.2021 - 6 U 273/19

    Verletzungshandel im Inland bei Angebot eines nordirischen Online-Shops und

    (1) Der Einwand des Rechtsmissbrauchs ist auch im Markenrecht zulässig, und zwar sowohl dann, wenn eine Marke in rechtsmissbräuchlicher Absicht angemeldet wird, als auch dann, wenn in missbräuchlicher Weise Ansprüche aus einem zunächst mangelfrei erworbenen Kennzeichenrecht erhoben werden (Ingerl/Rohnke, MarkenG, Rn 321 vor § 14 ff.; OLG Frankfurt am Main GRUR-RR 2012, 119).
  • LG Berlin, 10.02.2015 - 15 O 221/14

    Markenrechtsverletzung: Haftung von Online-Händlern für von Amazon begangene

    Ein solcher ist auch durch ein Anhängen an ein bestehendes Angebot bei ... grundsätzlich möglich (so OLG Frankfurt, MMR 2012, 183).
  • LG Frankfurt/Main, 23.10.2018 - 3 O 387/17
    Die Gesichtspunkte des Urteils des OLG Frankfurt am Main zum Az.: 6 U 179/10 (ALPLAND, GRUR 2012, 119) bei einer Konstellation eines Zeitraums von 2 Wochen zwischen Angebotsänderung und Abmahnung, führen hier nicht zur Annahme eines Rechtsmissbrauchs, zumal in Abweichung des dortigen Sachverhaltes hier seit Kenntnis der verfahrensgegenständlichen Angebote spätestens am 18.02.2017 bis zu den Testkäufen durch den Kläger im Mai 2017 mehrere Monate vergangen waren, um etwas an diesem Zustand zu ändern.
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 08.04.2011 - I-6 U 179/10   

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https://dejure.org/2011,21743
OLG Köln, 08.04.2011 - I-6 U 179/10 (https://dejure.org/2011,21743)
OLG Köln, Entscheidung vom 08.04.2011 - I-6 U 179/10 (https://dejure.org/2011,21743)
OLG Köln, Entscheidung vom 08. April 2011 - I-6 U 179/10 (https://dejure.org/2011,21743)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Wird zitiert von ...

  • BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11

    Culinaria/Villa Culinaria

    Die dagegen gerichtete Berufung der Klägerinnen ist ohne Erfolg geblieben (OLG Köln, Urteil vom 8. April 2011 - 6 U 179/10, juris).
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