Weitere Entscheidungen unten: OLG Köln, 08.04.2011 | OLG Frankfurt, 27.10.2011

Rechtsprechung
   OLG Köln, 17.01.2014 - 6 U 179/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwechslungsgefahr zweier Marken

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zweier Marken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 08.04.2011 - I-6 U 179/10   

Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11  

    Culinaria/Villa Culinaria

    Die dagegen gerichtete Berufung der Klägerinnen ist ohne Erfolg geblieben (OLG Köln, Urteil vom 8. April 2011 - 6 U 179/10, juris).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 27.10.2011 - 6 U 179/10   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Rechtsmissbräuchliche Geltendmachung markenrechtlicher Ansprüche nach provozierter Verletzungshandlung

  • webshoprecht.de

    Zur rechtsmissbräuchlichen einseitigen Abänderung der gemeinsam genutzten Artikelbeschreibung im Warenkatalog von Amazon

  • kanzlei.biz

    Rechtmissbräuchliche Verfolgung markenrechtlicher Ansprüche

  • rechtsportal.de

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Verfolgung markenrechtlicher Ansprüche

  • Jurion

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Verfolgung markenrechtlicher Ansprüche

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Markenabmahnung ist rechtsmissbräuchlich, wenn die Marke zuvor in eine Amazon-Produktbeschreibung eingefügt wird, ohne die mitnutzenden Mitbewerber darüber zu informieren

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Aufsetzen auf Amazon Angebote

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Markenrecht und E-Commerce - Markenrechtsverletzung in der Artikelbeschreibung

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Einfügen einer Marke in eine Amazon-Beschreibung ohne Information der Mitnutzer ist rechtsmissbräuchlich

Besprechungen u.ä.

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Markenrecht und E-Commerce - Markenrechtsverletzung in der Artikelbeschreibung

Verfahrensgang

  • LG Frankfurt/Main, 16.06.2010 - 8 O 21/10
  • OLG Frankfurt, 27.10.2011 - 6 U 179/10

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2012, 282
  • GRUR-RR 2012, 119
  • MMR 2012, 183



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Wird zitiert von ...  

  • LG Berlin, 10.02.2015 - 15 O 221/14  

    Haftung von Online-Händlern für von Amazon begangene Markenrechtsverletzung

    Ein solcher ist auch durch ein Anhängen an ein bestehendes Angebot bei "Klax" grundsätzlich möglich (so OLG Frankfurt, MMR 2012, 183).
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