Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 10.10.2013

Rechtsprechung
   OLG Köln, 21.03.2014 - I-6 U 181/13   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    "Aztekenofen"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aztekenofen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbsrechtliche Ansprüche bei widerrechtlichem Gebrauch der Schutzmarke "Aztekenofen" i.R.d. Verkaufs ausländischer Heizungsanlagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2014, 917



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Köln, 06.03.2015 - 6 W 17/15  

    Schutzfähigkeit der Bezeichnung "Mingan" für eine Hunderasse

    Der Umstand, dass der Kläger selber möglicherweise den Eindruck zu erwecken versucht, es handele sich um die Bezeichnung einer (tatsächlich nicht existierenden) Rasse, steht dem nicht entgegen, solange sich ein entsprechendes Verkehrsverständnis nicht durchgesetzt hat (vgl. Senat, WRP 2014, 973 = juris Tz. 22 - Aztekenofen).
  • BPatG, 06.10.2016 - 24 W (pat) 502/15  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Aztekenofen" - Freihaltungsbedürfnis -

    Dieses Wortverständnis wird auch in den Gerichtsentscheidungen bestätigt, auf die der Anmelder sich zur Begründung der Beschwerde bezogen hat (vgl. die Entscheidung des OLG Köln v. 21.3.2014, 6 U 181/13, Bl. 7 unten).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 10.10.2013 - 6 U 181/13   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Erneute Vollziehung einer Unterlassungsverfügung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 929 Abs. 2
    Vollziehung einer mit abweichender Tenorierung aufgrund mündlicher Verhandlung bestätigten Unterlassungsverfügung

  • Jurion

    Vollziehung einer mit abweichender Tenorierung nach mündlicher Verhandlung bestätigten Unterlassungsverfügung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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