Rechtsprechung
OLG Köln, 19.06.2015 - 6 U 183/14 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- webshoprecht.de
Haftung von Amazon für fehlerhafte Textilkennzeichnung und fehlende Grundpreisangaben
- damm-legal.de
Amazon haftet für fehlende Grundpreisangaben selbst / Keine Ausnahme für "Ausreißer"
- JurPC
Grundpreisangabe bei Amazon II
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
Amazon haftet für Verstöße gegen gesetzliche Informationspflichten
- ra.de
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbswidrigkeit des Anbietens von Kleidungsstücken ohne Angabe der Zusammensetzung der verwendeten Faser
- rechtsportal.de
Wettbewerbswidrigkeit des Anbietens von Kleidungsstücken ohne Angabe der Zusammensetzung der verwendeten Faser
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Grundpreisangabe bei Amazon II
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (12)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Amazon haftet auch direkt für Verletzung von gesetzlichen Informationspflichten
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Amazon haftet für fehlende Grundpreisangaben selbst / Keine Ausnahme für "Ausreißer"
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Auch Amazon muss sich an gesetzliche Vorgaben halten - Fehlende Textilkennzeichnung und fehlende Grundpreisangabe
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Auch Amazon muss sich an Informationspflichten halten
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Amazon haftet auch für "Ausreißer" bei Textilkennzeichnungen und Grundpreisangaben
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Amazon haftet wegen fehlender Textilkennzeichnung und fehlender Grundpreisangaben
- e-recht24.de (Kurzinformation)
Amazon für fehlende Textilkennzeichnung und Grundpreisangabe verantwortlich
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Amazon haftet auch für Ausreißer bei wettbewerbswidrigen Produktangaben
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Amazon "Ausreißer" wettbewerbswidrig?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Angebot von Textilien
- medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)
Amazon muss bei Angebot von Textilerzeugnissen Angaben zu verwendeten Fasern machen
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Fehlende Textilkennzeichnung: Amazon haftet für Verstöße gegen gesetzliche Informationspflichten - Unternehmen ist zur Angabe von Grundpreisen und von verwendeten Fasern bei Textilerzeugnissen verpflichtet
Verfahrensgang
- LG Köln, 06.11.2014 - 31 O 512/13
- OLG Köln, 19.06.2015 - 6 U 183/14
- BGH, 21.07.2016 - I ZR 145/15
Papierfundstellen
- MMR 2015, 12
- MMR 2016, 321
- K&R 2016, 60
Wird zitiert von ... (4)
- OLG München, 20.10.2016 - 6 U 2046/16
"Acryl" und "Cotton" als Textilfaserkennzeichnung
Fehlen solche Informationen, ist es dem Verbraucher nicht möglich, eine informierte und freie geschäftliche Entscheidung i. S. v. §§ 2 Abs. 1 Nr. 9, 3 Abs. 2 UWG zu treffen (vgl. OLG Köln WRP 2016, 90 Rn. 17 - Grundpreisangabe bei Amazon II;… OLG Hamm, Beschl. v. 20.02.2014 - 4 W 19/14, juris-Rn. 14 f. = BeckRS 2015, 02899 Rn. 14 f.). - AG Köln, 23.05.2016 - 142 C 566/15
Zur Grundpreis-Angabe bei Online-Angeboten von Klebebändern
Aber selbst wenn man dies anders sehen würde wäre hier eine spürbare Beeinträchtigung zu bejahen (OLG Köln, Urteil vom 19. Juni 2015 - 6 U 183/14 -, zitiert nach juris für den Fall einer fehlenden Grundpreisangabe bei zwei Angeboten). - OLG Köln, 14.07.2017 - 6 U 194/15
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Produkten ohne Angaben zum Grundpreis
Insoweit hat das Landgericht auf die Entscheidung des Senats vom 19.06.2015 (6 U 183/14) Bezug genommen und die Erwägungen eingeblendet.Das Urteil genüge nicht den Anforderungen des § 313 Abs. 3 ZPO, weil eine Entscheidung des OLG in der Sache 6 U 183/14 zitiert werde und das bloße Hereinkopieren einer Entscheidung zur Begründung nicht ausreichend sei.
Soweit die Beklagte (erneut) einwendet, die Spürbarkeitsschwelle sei nicht überschritten, hat das Landgericht mit Recht auf die weiterhin zutreffenden Ausführungen des Senats in dem Urteil vom 19.06.2015 (6 U 183/14) Bezug genommen.
- BGH, 19.04.2018 - I ZR 139/17
Unzulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde wegen Nichterreichens des Werts …
b) Zwar hat das Berufungsgericht in einem weiteren gegen die Beklagte gerichteten Verfahren den Streitwert auf 30.000 EUR festgesetzt (OLG Köln, WRP 2016, 90).
Rechtsprechung
OLG Stuttgart, 22.11.2016 - 6 U 183/14 |
Kurzfassungen/Presse (2)
- olg-stuttgart.de (Pressemitteilung)
Klagen über Vermögenswerte im Umfeld des Klosters Neresheim auch in zweiter Instanz abgewiesen
- olg-stuttgart.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
Vermögenswerte im Umfeld des Klosters Neresheim