Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 09.07.2014

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 08.11.2012 - 6 U 27/11   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Irreführung über die Herkunft einer Ware durch Herstellerhinweis und Verpackungsgestaltung

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 5 UWG
    Irreführung über die geographische Herkunft durch Verpackungsaufmachung und Herstellerangabe

  • kanzlei.biz

    Kein irreführender Herstellerhinweis auf Grund des Gesamteindrucks der Verpackung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5
    Irreführung durch unzutreffenden Eindruck der Herstellung einer offenkundig ausländischen Spezialität im Inland

  • rechtsportal.de

    UWG § 5
    Fladenbrot; Geographischer Herkunftshinweis; Herkunftstäuschung; Herstellerhinweis; Irreführung; Wettbewerb - Irreführung über die geographische Herkunft durch Verpackungsaufmachung und Herstellerangabe

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Irreführung über die geographische Herkunft durch Verpackungsaufmachung und Herstellerangabe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführung über die geographische Herkunft einer Ware

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführung über die geographische Herkunft

  • it-recht-kanzlei.de (Zusammenfassung)

    Keine Irreführung, wenn Lebensmittelverpackung ausländisches Produkt suggeriert aber Herstellerhinweis einen inländischen Firmensitz bezeichnet

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 09.07.2014 - 6 U 27/11   

Volltextveröffentlichung

  • kanzlei.biz

    Keine Verletzung des UMTS-Patents durch Nokia

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Keine UMTS-Patentverletzung durch Nokia

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine UMTS-Patentverletzung durch Nokia

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Patentverletzungs-Klage gegen Nokia abgewiesen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Klage gegen Nokia wegen UMTS-Patentverletzungen abgewiesen - UMTS-Standard macht von technischer Lehre des Patentanspruchs im entscheidenden Punkt keinen Gebrauch

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