Weitere Entscheidung unten: OLG Stuttgart, 14.08.2018

Rechtsprechung
   KG, 23.10.2018 - 6 U 45/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,38534
KG, 23.10.2018 - 6 U 45/18 (https://dejure.org/2018,38534)
KG, Entscheidung vom 23.10.2018 - 6 U 45/18 (https://dejure.org/2018,38534)
KG, Entscheidung vom 23. Oktober 2018 - 6 U 45/18 (https://dejure.org/2018,38534)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    Art 15 EUV 2016/679, Art 1 GG, Art 2 Abs 1 GG
    Berufsunfähigkeitsversicherung: Informationelle Nebenpflichten des Versicherers auf Herausgabe von medizinischen Untersuchungsergebnissen

  • webshoprecht.de

    Umfang des datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs gegenüber der eigenen Versicherung

  • datenschutz.eu

    Umfang des datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs ggü. eigener Versicherung

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • versicherungsrechtsiegen.de

    BU-Versicherung: Herausgabe von medizinischen Untersuchungsergebnissen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    DSGVO Art. 15
    Anspruch des Versicherungsnehmers in der Berufsunfähigkeitsversicherung auf Übermittlung einer Kopie eines medizinischen Gutachtens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch erfasst auch medizinische Untersuchungsergebnisse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2019, 227
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 14.08.2018 - 6 U 45/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,54641
OLG Stuttgart, 14.08.2018 - 6 U 45/18 (https://dejure.org/2018,54641)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 14.08.2018 - 6 U 45/18 (https://dejure.org/2018,54641)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 14. August 2018 - 6 U 45/18 (https://dejure.org/2018,54641)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Verbraucherdarlehensvertrag: Ordnungsgemäßheit der Widerrufsbelehrung

  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    BGB § 312d Abs. 2 ; BGB § 488 Abs. 1
    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages im Fernabsatzweg; Zulässigkeit der Anknüpfung an den Tag des Vertragsschlusses als Beginn der Widerrufsfrist

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 16.05.2017 - XI ZR 586/15

    Zur Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage in Widerrufsfällen

    Auszug aus OLG Stuttgart, 14.08.2018 - 6 U 45/18
    Denn danach - und nach den dort zitierten weiteren Entscheidungen des Bundesgerichtshofs - ist die Anknüpfung an den Tag des Vertragsschlusses bei - wie hier - Fernabsatzverträgen gerade trotz der für den Verbraucher u. U. entstehenden Unsicherheiten hinreichend deutlich, weil insoweit gilt, dass sich der Unternehmer bei der Gestaltung einer Widerrufsbelehrung am Wortlaut des Gesetzes orientieren darf und nicht genauer formulieren muss, als der Gesetzgeber selbst (BGH, Urteil vom 16. Mai 2017 - XI ZR 586/15 -, Rn. 23, juris).
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