Rechtsprechung
   OLG Köln, 02.10.2009 - I-6 U 53/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,4998
OLG Köln, 02.10.2009 - I-6 U 53/09 (https://dejure.org/2009,4998)
OLG Köln, Entscheidung vom 02.10.2009 - I-6 U 53/09 (https://dejure.org/2009,4998)
OLG Köln, Entscheidung vom 02. Januar 2009 - I-6 U 53/09 (https://dejure.org/2009,4998)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,4998) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Erschöpfung des Markenrechts beim Reimport von Arzneimitteln

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14; BGB § 242
    Erschöpfung des Markenrechts beim Reimport von Arzneimitteln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 388 (Ls.)
  • GRUR-RR 2011, 440 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 10.02.2011 - I ZR 172/09

    RENNIE

    Die Berufung der Klägerin ist erfolglos geblieben (OLG Köln, Urteil vom 2. Oktober 2009 - 6 U 53/09, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.09.2017 - L 15 U 326/16

    Unfallversicherungsrecht; Entgegennehmen einer Behandlung; Gesundheitsgefahren

    Die hiergegen beim Sozialgericht Düsseldorf erhobene Klage (S 6 U 53/09), mit der die Kläger ihr Begehren auf Feststellung einer Berufskrankheit nach Nr. 3101 der Anlage 1 zur BKV beschränkte, wies das Sozialgericht mit Urteil vom 07.09.2010 ab.
  • OLG Hamm, 16.02.2016 - 28 U 41/15

    Pflichten eines mit der Erhebung einer Vollstreckungsgegenklage mandatierten

    Am 03.03.2009 beantragte der Kläger auf Grundlage eines von ihm selbst verfassten Schreibens vor dem Oberlandesgericht Hamm (6 U 53/09) die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zur Durchführung des Berufungsverfahrens.
  • OLG Frankfurt, 15.09.2016 - 6 U 166/15

    Irreführungsgefahr bei Hinweis auf Durchführung der Hauptuntersuchung durch eine

    Im Urteil vom 22. April 2010 (Az.: 6 U 53/09 - Anlage K18) ist die Frage, in welchem Umfang sich bei Autofahrern die Kenntnis durchgesetzt hat, dass Kraftfahrzeugwerkstätten selbst zur Durchführung von Hauptuntersuchungen nicht befugt sind, ausdrücklich offen gelassen worden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht