Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 30.10.1998

Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 18.05.1999 - 6 U 87/98   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • hotelsterne.de

    Werbung mit Hotelsternen ohne Klassifizierung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Reiserecht - Wettbewerbsverstoß bei Werbung mit Hotelsternen ohne Klassifizierung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Wettbewerbsverstoß aufgrund irreführender Hotelwerbung mit 4 Sternen - Mitbewerber steht Unterlassungsanspruch zu

Verfahrensgang

  • LG Flensburg - 6 O 123/98
  • OLG Schleswig, 18.05.1999 - 6 U 87/98



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Celle, 15.07.2014 - 13 U 76/14

    Irreführende Werbung: Verwendung von 6 Sternen auf der Außenfassade eines Hotels;

    Die Verwendung einer Reihe von 6 Sternen auf der Außenfassade eines Hotelbetriebs wird von den angesprochenen Verkehrskreisen dahingehend verstanden werden, dass sich dahinter eine "offizielle" Klassifizierung, d. h. Einordnung des Hotels in eine bestimmte Komfort- und Qualitätskategorie, verbirgt (vgl. nur OLG Schleswig, Urteil vom 18. Mai 1999 - 6 U 87/98, juris Rdnr. 3; LG Koblenz, Urteil vom 9. Juli 2013, a. a. O., juris Rdnr. 26, LG Koblenz, Urteil vom 17. Dezember 2013 - 4 HKO 86/13, juris Rdnr.20; LG Oldenburg, Urteil vom 29. November 2006 - 5 O 1583/06, juris Rdnr. 16 für Reisebusse; Sosnitza in Ohly/Sosnitza, a. a. O., Anhang (zu § 3 Abs. 3) Nr. 2 Rdnr. 9; Link in jurisPK UWG, 3. Aufl., § 5 Rdnr. 375; Schönheit, RRa 2009, 127 (129)).
  • OLG Celle, 30.01.2018 - 13 U 106/17

    Irreführende Werbung: Sternenähnliche Symbole auf Internetseite eines Hotels

    Die Internetwerbung der Beklagten mit der Darstellung der drei reihenförmig angeordneten, sternenähnlichen Symbole zwischen dem Namen des Hotels und dem Familiennamen im Fettdruck und an zentraler Stelle wird von den angesprochenen Verkehrskreisen - also den durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchern, zu denen auch die Mitglieder des Senats gehören - dahingehend verstanden, dass sich dahinter eine "offizielle" Klassifizierung, d. h. Einordnung des Hotels in eine bestimmte Komfort- und Qualitätskategorie, verbirgt (vgl. nur OLG Schleswig, Urteil vom 18. Mai - 6 U 87/98, juris Rn. 3; LG Koblenz, Urteil vom 17. Dezember 2013 - 4 HKO 86/13, juris Rn.20; LG Oldenburg, Urteil vom 29. November 2006 - 5 O 1583/06, juris Rn. 16 für Reisebusse; Diekmann, in: Ullmann, jurisPK UWG, 4. Aufl., § 5 Rn. 357 m.w.Nachw.).
  • OLG Karlsruhe, 30.09.2016 - 4 U 102/16

    Irreführende Darstellung von Sternen in einem Hotelwappen

    Die Auszeichnung eines Hotels mit Sternen ist demgemäß irreführend, wenn diese Sterne nicht von dem hierfür zuständigen Verband verliehen wurden, und zwar auch dann, wenn die Qualitätsanforderungen erfüllt werden (vgl. OLG Schleswig, Urteil vom 18. Mai 1999 - 6 U 87/98, "4-Sterne-Werbung" der Beklagten in ihrem Hotelprospekt Rn. 3; Link in jurisPK UWG, 3. Aufl., § 5 Rn. 375 m.w.N.).
  • LG Stendal, 22.02.2018 - 31 O 30/17

    Irreführende Werbung: Sternchensymbole auf der Website eines Hotels

    Die Auszeichnung eines Hotels mit Sternen ist demgemäß irreführend, wenn diese Sterne nicht von dem hierfür zuständigen Verband verliehen worden sind (OLG Karlsruhe, a.a.O.; OLG Nürnberg Urteil vom 19.04.2016 -3 U 1974/15-; OLG Celle Beschluss vom 15.07.2014 -13 U 76/14-; OLG Schleswig Urteil vom 18.05.1999 -6 U 87/98- ; Landgericht Hannover Urteil vom 09.04.2014 -23 O 83/13- ; Landgericht Koblenz Urteil vom 09.07.2013- 1 HKO 133/12- jeweils zitiert nach juris).
  • LG Oldenburg, 29.11.2006 - 5 O 1583/06

    Wettbewerbsverstoß durch irreführende Werbung: Sternekennzeichnung von

    Vielmehr geht auch die obergerichtliche Rechtsprechung davon aus, dass der Verkehr bei der Werbung mit Gütezeichen - wozu auch die zur Bewertung von Hotels verwendeten Sterne gehören - erwartet, dass sich dahinter eine "offizielle", neutrale Klassifizierung verbirgt (vgl. Senatsurteil vom 18. Mai 1999, Az: 6 U 87/98 (Bl. 28-33 d.A.); OLG Frankfurt/M. GRUR 1994, 523).".
  • OLG Schleswig, 22.12.2003 - 6 U 19/03
    Vielmehr geht auch die obergerichtliche Rechtsprechung davon aus, dass der Verkehr bei der Werbung mit Gütezeichen ­ wozu auch die zur Bewertung von Hotels verwendeten Sterne gehören ­ erwartet, dass sich dahinter eine "offizielle", neutrale Klassifizierung verbirgt (vgl. Senatsurteil vom 18. Mai 1999, Az: 6 U 87/98 (Bl. 28-33 d.A.); OLG Frankfurt/M. GRUR 1994, 523).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 30.10.1998 - 6 U 87/98   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Irreführung durch Bezeichnung als "Rechenzentrum"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    AGBG §§ 9, 13; ZPO §§ 840, 788
    Unwirksame Gebührenklauseln in AGB der Banken; AGB der Geschäftsbank; Entgelt für Bearbeitung von Pfändungen; Fortfall der Wiederholungsgefahr

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Stuttgart, 29.11.2012 - 2 U 64/12

    Irreführende Werbung: Verwendung des Begriffs "Zentrum" für ein

    In einem solchen Fall besteht kein Hindernis, die Werbung mit der irreführenden Bezeichnung generell zu verbieten (vgl. etwa die Tenorierungen in den Entscheidungen OLG Hamm, MMR 2003, 471 = GRUR-RR 2003, 289 - Rn. 8 in Juris; OLG Köln, NJWE-WettbR 1999, 196 - vor Rn. 1 in Juris; Senat, NJW 2006, 2273 - Rn. 13 in Juris).
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