Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 13.03.2019

Rechtsprechung
   OLG Köln, 16.02.2017 - 6 U 90/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,57109
OLG Köln, 16.02.2017 - 6 U 90/17 (https://dejure.org/2017,57109)
OLG Köln, Entscheidung vom 16.02.2017 - 6 U 90/17 (https://dejure.org/2017,57109)
OLG Köln, Entscheidung vom 16. Februar 2017 - 6 U 90/17 (https://dejure.org/2017,57109)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • damm-legal.de

    Zur wettbewerbswidrigen nachgeahmten Gestaltung eines Lippenpflegemittels

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche wegen des Vertriebs eines nachahmenden Erzeugnisses

  • Wolters Kluwer

    Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs eines Lippenpflegemittels wegen Nachahmung

  • kanzlei.biz

    Anspruch auf Unterlassung von Produktvertrieb bei wettbewerbswidriger Nachahmung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche wegen des Vertriebs eines nachahmenden Erzeugnisses

  • rechtsportal.de

    Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs eines Lippenpflegemittels wegen Nachahmung

  • rechtsportal.de

    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche wegen des Vertriebs eines nachahmenden Erzeugnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 417
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 13.03.2019 - 6 U 90/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,15636
OLG Karlsruhe, 13.03.2019 - 6 U 90/17 (https://dejure.org/2019,15636)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 13.03.2019 - 6 U 90/17 (https://dejure.org/2019,15636)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 13. März 2019 - 6 U 90/17 (https://dejure.org/2019,15636)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Hautstraffender Collagen-Drink? - Hersteller von Nahrungsergänzungsmitteln dürfen nicht mit gesundheitsbezogenen Angaben werben

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 1056
  • GRUR-RR 2019, 492
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 02.07.2019 - 4 U 142/18

    Wettbewerbswidriger Vertrieb eines Nahrungsergänzungsmittels

    Unter Berücksichtigung der Erwägungsgründe 1 und 10 der HCVO, wonach die gesundheitsbezogene Angabe aufgrund ihres Hinweises auf einen physiologischen oder anderweitigen Vorteil eine Lenkungswirkung auf die Verbraucherentscheidung hat, und eingedenk des nach Art. 5 Abs. 1 lit. a HCVO erforderlichen Nachweises der positiven physiologischen Wirkung des Stoffes, auf den sich die Angabe bezieht, sind unter Körperfunktionen alle physiologisch erfassbaren Prozesse des menschlichen Körpers zu verstehen, auf die positiv eingewirkt werden kann (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 13.03.2019 - 6 U 90/17 - Collagendrink; OLG Bamberg, Beschluss vom 20. Oktober 2017 - 3 U 117/17).
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