Rechtsprechung
| OLG Köln, 16.02.2017 - 6 U 90/17 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- damm-legal.de
Zur wettbewerbswidrigen nachgeahmten Gestaltung eines Lippenpflegemittels
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche wegen des Vertriebs eines nachahmenden Erzeugnisses
- Wolters Kluwer
Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs eines Lippenpflegemittels wegen Nachahmung
- kanzlei.biz
Anspruch auf Unterlassung von Produktvertrieb bei wettbewerbswidriger Nachahmung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche wegen des Vertriebs eines nachahmenden Erzeugnisses
- rechtsportal.de
Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs eines Lippenpflegemittels wegen Nachahmung
- rechtsportal.de
Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche wegen des Vertriebs eines nachahmenden Erzeugnisses
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2018, 417
Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 13.03.2019 - 6 U 90/17 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Baden-Württemberg
Wettbewerbsverstoß: Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel zur Verbesserung und Straffung der Körperhaut
- rechtsportal.de
- rechtsportal.de
Wettbewerbsverstoß durch eine Werbung für ein Kollagen-Hydrolysat enthaltendes Getränk
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Hautstraffender Collagen-Drink? - Hersteller von Nahrungsergänzungsmitteln dürfen nicht mit gesundheitsbezogenen Angaben werben
Verfahrensgang
- LG Heidelberg, 14.06.2017 - 12 O 56/16
- OLG Karlsruhe, 13.03.2019 - 6 U 90/17
Papierfundstellen
- NJW-RR 2019, 1056
- GRUR-RR 2019, 492
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 02.07.2019 - 4 U 142/18
Wettbewerbswidriger Vertrieb eines Nahrungsergänzungsmittels
Unter Berücksichtigung der Erwägungsgründe 1 und 10 der HCVO, wonach die gesundheitsbezogene Angabe aufgrund ihres Hinweises auf einen physiologischen oder anderweitigen Vorteil eine Lenkungswirkung auf die Verbraucherentscheidung hat, und eingedenk des nach Art. 5 Abs. 1 lit. a HCVO erforderlichen Nachweises der positiven physiologischen Wirkung des Stoffes, auf den sich die Angabe bezieht, sind unter Körperfunktionen alle physiologisch erfassbaren Prozesse des menschlichen Körpers zu verstehen, auf die positiv eingewirkt werden kann (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 13.03.2019 - 6 U 90/17 - Collagendrink; OLG Bamberg, Beschluss vom 20. Oktober 2017 - 3 U 117/17).