Rechtsprechung
| OLG Köln, 16.02.2017 - 6 U 90/17 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- damm-legal.de
Zur wettbewerbswidrigen nachgeahmten Gestaltung eines Lippenpflegemittels
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche wegen des Vertriebs eines nachahmenden Erzeugnisses
- Wolters Kluwer
Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs eines Lippenpflegemittels wegen Nachahmung
- kanzlei.biz
Anspruch auf Unterlassung von Produktvertrieb bei wettbewerbswidriger Nachahmung
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche wegen des Vertriebs eines nachahmenden Erzeugnisses
- rechtsportal.de
Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs eines Lippenpflegemittels wegen Nachahmung
- rechtsportal.de
Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche wegen des Vertriebs eines nachahmenden Erzeugnisses
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Zur wettbewerbswidrigen nachgeahmten Gestaltung eines Lippenpflegemittels
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs eines Lippenpflegemittels wegen Nachahmung
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2018, 417
Wird zitiert von ...
- OLG Hamburg, 21.10.2020 - 15 U 86/19 Maßgeblich ist der angemessen gut informierte und angemessen aufmerksame und kritische bzw. verständige durchschnittliche Abnehmer (OLG Köln GRUR-RR 2018, 417 Rn. 75).
Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 13.03.2019 - 6 U 90/17 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Baden-Württemberg
Wettbewerbsverstoß: Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel zur Verbesserung und Straffung der Körperhaut
- rechtsportal.de
- rechtsportal.de
Wettbewerbsverstoß durch eine Werbung für ein Kollagen-Hydrolysat enthaltendes Getränk
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Hautstraffender Collagen-Drink? - Hersteller von Nahrungsergänzungsmitteln dürfen nicht mit gesundheitsbezogenen Angaben werben
Verfahrensgang
- LG Heidelberg, 14.06.2017 - 12 O 56/16
- OLG Karlsruhe, 13.03.2019 - 6 U 90/17
Papierfundstellen
- NJW-RR 2019, 1056
- GRUR-RR 2019, 492
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 02.07.2019 - 4 U 142/18
Wettbewerbswidriger Vertrieb eines Nahrungsergänzungsmittels
Unter Berücksichtigung der Erwägungsgründe 1 und 10 der HCVO, wonach die gesundheitsbezogene Angabe aufgrund ihres Hinweises auf einen physiologischen oder anderweitigen Vorteil eine Lenkungswirkung auf die Verbraucherentscheidung hat, und eingedenk des nach Art. 5 Abs. 1 lit. a HCVO erforderlichen Nachweises der positiven physiologischen Wirkung des Stoffes, auf den sich die Angabe bezieht, sind unter Körperfunktionen alle physiologisch erfassbaren Prozesse des menschlichen Körpers zu verstehen, auf die positiv eingewirkt werden kann (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 13.03.2019 - 6 U 90/17 - Collagendrink; OLG Bamberg, Beschluss vom 20. Oktober 2017 - 3 U 117/17). - OLG Stuttgart, 04.11.2021 - 2 U 49/21
Collagen Youth Drink
Diese Erwägung steht einer Einordnung als gesundheitsbezogene Angabe jedoch nicht entgegen, wenn der optische Effekt einer Hautstraffung nicht isoliert, sondern als Effekt einer Steigerung körperlicher Funktionen beschrieben wird (OLG Karlsruhe, Urteil vom 13. März 2019 - 6 U 90/17, juris Rn. 52 - Collagendrink; OLG Hamm…, Urteil vom 02. Juli 2019 - I-4 U 142/18, juris Rn. 58; OLG Bamberg…, Beschluss vom 20. Oktober 2017 - 3 U 117/17, juris Rn. 6 - Ernährung der Collagenstränge; a.A. OLG Düsseldorf…, Urteil vom 06. August 2015 - I-2 U 11/15, juris Rn. 82 - Hängewangen).