Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 03.03.2016

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 16.07.2015 - I-6 U 94/14   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Wirksamkeit einer Klausel in Banken-AGB über Mindestgebühren für geduldete Überziehungen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Formularmäßige Vereinbarung eines pauschalen Mindestentgelts bei geduldeter Überziehung eines Kontos

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wirksamkeit einer Klausel über Mindestgebühr für geduldete Kontoüberziehungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Formularmäßige Vereinbarung eines pauschalen Mindestentgelts bei geduldeter Überziehung eines Kontos

  • soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Kurzinformation)

    Zur Klausel über Mindestgebühr für geduldete Kontoüberziehungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 307 Abs. 3 S. 1
    Formularmäßige Vereinbarung eines pauschalen Mindestentgelts bei geduldeter Überziehung eines Kontos

Besprechungen u.ä. (4)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Formularmäßige Vereinbarung eines pauschalen Mindestentgelts bei geduldeter Überziehung eines Kontos

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 307 Abs. 3 Satz 1, § 138; UKlaG §§ 1 ff.
    Wirksamkeit einer Klausel über Mindestgebühr für geduldete Kontoüberziehungen

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Geduldete Überziehung; Kontrollfähigkeit eines Mindestentgelts

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Formularmäßige Vereinbarung eines pauschalen Mindestentgelts bei geduldeter Überziehung eines Kontos

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2016, 158
  • WM 2015, 2085



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 25.10.2016 - XI ZR 387/15  

    Zulässigkeit eines pauschalen Entgelts für geduldete Überziehungen

    Das Berufungsgericht hat zur Begründung seiner in WM 2015, 2085 veröffentlichten Entscheidung im Wesentlichen ausgeführt:.
  • LG Düsseldorf, 20.11.2015 - 8 S 56/14  

    Rückzahlung eines Individualbeitrags i.R.d. Abschlusses eines Darlehensvertrages

    - Die von der Beklagten unter Hinweis auf das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 16. Juli 2015 - 6 U 94/14 (von der Beklagten als Anlage HKLW 4 vorgelegt) vertretene Auffassung, ihr stehe frei, den Zins ganz oder teilweise nicht monatlich, sondern als Einmalbeitrag oder Festbetrag zu erheben, mag in der Sache richtig sein, gibt für die Beantwortung der hier zu entscheidenden Fragen aber nichts her.
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 03.03.2016 - 6 U 94/14   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Justiz Hessen

    Irreführung durch Werbung mit Preisempfehlung; Streitgegenstand bei gegen die konkrete Verletzungsform gerichtetem Unterlassungsantrag

  • webshoprecht.de

    Irreführung durch Werbung mit Preisempfehlung - UVP

  • damm-legal.de

    Irreführende Preiswerbung mit unzutreffender UVP

  • online-und-recht.de

    Irreführende Internet-Werbung mit durchgestrichenem UVP-Preis

  • kanzlei.biz

    Wettbewerbsverstoß durch irreführende Werbung mit UVP-Preis

  • rechtsportal.de

    UWG § 5
    Wettbewerb; Irreführung; UVP; Preisempfehlung; Streitgegenstand; Verletzungsform

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Irreführung durch Werbung mit unverbindlicher Preisempfehlung ("UVP")

  • Jurion

    Irreführung durch Werbung mit Preisempfehlung; Streitgegenstand bei gegen die konkrete Verletzungsform gerichtetem Unterlassungsantrag

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit durchgestrichenen Preisempfehlungen (UVP-Preis)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Irreführende Preiswerbung mit unzutreffender UVP

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Werbung mit UVP-Preis

  • Jurion (Kurzinformation)

    Preisgegenüberstellung "UVP (unverbindliche Preisempfehlung)" kann irreführend sein

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Irreführende Online-Werbung mit durchgestrichenem UVP-Preis

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2016, 532
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