Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 03.03.2016

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 16.07.2015 - I-6 U 94/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,30635
OLG Düsseldorf, 16.07.2015 - I-6 U 94/14 (https://dejure.org/2015,30635)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16.07.2015 - I-6 U 94/14 (https://dejure.org/2015,30635)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16. Juli 2015 - I-6 U 94/14 (https://dejure.org/2015,30635)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,30635) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Wirksamkeit einer Klausel in Banken-AGB über Mindestgebühren für geduldete Überziehungen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wirksamkeit einer Klausel über Mindestgebühr für geduldete Kontoüberziehungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Formularmäßige Vereinbarung eines pauschalen Mindestentgelts bei geduldeter Überziehung eines Kontos

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Formularmäßige Vereinbarung eines pauschalen Mindestentgelts bei geduldeter Überziehung eines Kontos

  • soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Kurzinformation)

    Zur Klausel über Mindestgebühr für geduldete Kontoüberziehungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 307 Abs. 3 S. 1
    Formularmäßige Vereinbarung eines pauschalen Mindestentgelts bei geduldeter Überziehung eines Kontos

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Formularmäßige Vereinbarung eines pauschalen Mindestentgelts bei geduldeter Überziehung eines Kontos

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 307 Abs. 3 Satz 1, § 138; UKlaG §§ 1 ff.
    Wirksamkeit einer Klausel über Mindestgebühr für geduldete Kontoüberziehungen

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Geduldete Überziehung; Kontrollfähigkeit eines Mindestentgelts

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2016, 158
  • WM 2015, 2085
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 28.04.2016 - 6 U 152/15

    Formularmäßige Vereinbarung eines "einmaligen laufzeitabhängigen

    Die Laufzeitabhängigkeit eines Entgelts für die Darlehensgewährung sei vielmehr dispositiv, wie der erkennende Senat unlängst entschieden habe (Urt. v. 16.07.2015 - I-6 U 94/14).

    Dass Zinsen für ein Darlehen auch als Festbetrag beziffert werden dürften, habe der erkennende Senat bereits entschieden (I-6 U 94/14).

    Ein von den genannten Grundsätzen abweichendes Verständnis liegt entgegen der Darstellung in der Berufungsbegründung auch der Entscheidung des erkennenden Senats vom 16.07.2015 (I-6 U 94/14 = BGH XI ZR 387/15) nicht zugrunde.

  • BGH, 25.10.2016 - XI ZR 387/15

    Zulässigkeit eines pauschalen Entgelts für geduldete Überziehungen

    Das Berufungsgericht hat zur Begründung seiner in WM 2015, 2085 veröffentlichten Entscheidung im Wesentlichen ausgeführt:.
  • LG Düsseldorf, 20.11.2015 - 8 S 56/14

    Rückzahlung eines Individualbeitrags i.R.d. Abschlusses eines Darlehensvertrages

    - Die von der Beklagten unter Hinweis auf das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 16. Juli 2015 - 6 U 94/14 (von der Beklagten als Anlage HKLW 4 vorgelegt) vertretene Auffassung, ihr stehe frei, den Zins ganz oder teilweise nicht monatlich, sondern als Einmalbeitrag oder Festbetrag zu erheben, mag in der Sache richtig sein, gibt für die Beantwortung der hier zu entscheidenden Fragen aber nichts her.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 03.03.2016 - 6 U 94/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,9087
OLG Frankfurt, 03.03.2016 - 6 U 94/14 (https://dejure.org/2016,9087)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03.03.2016 - 6 U 94/14 (https://dejure.org/2016,9087)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03. März 2016 - 6 U 94/14 (https://dejure.org/2016,9087)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,9087) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Justiz Hessen

    § 5 UWG
    Irreführung durch Werbung mit Preisempfehlung; Streitgegenstand bei gegen die konkrete Verletzungsform gerichtetem Unterlassungsantrag

  • webshoprecht.de

    Irreführung durch Werbung mit Preisempfehlung - UVP

  • damm-legal.de

    Irreführende Preiswerbung mit unzutreffender UVP

  • Wolters Kluwer

    Irreführung durch Werbung mit Preisempfehlung; Streitgegenstand bei gegen die konkrete Verletzungsform gerichtetem Unterlassungsantrag

  • kanzlei.biz

    Wettbewerbsverstoß durch irreführende Werbung mit UVP-Preis

  • rechtsportal.de

    UWG § 5
    Wettbewerb; Irreführung; UVP; Preisempfehlung; Streitgegenstand; Verletzungsform

  • rechtsportal.de

    UWG § 5
    Wettbewerbswidrigkeit der Werbung durch Gegenüberstellung des verlangten und eines durchgestrichenen, als "UVP (unverbindliche Preisempfehlung)" bezeichneten höheren Preises

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Irreführung durch Werbung mit unverbindlicher Preisempfehlung ("UVP")

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit durchgestrichenen Preisempfehlungen (UVP-Preis)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Irreführende Preiswerbung mit unzutreffender UVP

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Werbung mit UVP-Preis

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Irreführung bei Werbung mit UVP-Angabe

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Irreführende Internet-Werbung mit durchgestrichenem UVP-Preis

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Preisgegenüberstellung "UVP (unverbindliche Preisempfehlung)" kann irreführend sein

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Irreführende Online-Werbung mit durchgestrichenem UVP-Preis

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Werbung mit einer nicht vom Lieferanten oder Hersteller unverbindlichen Preisempfehlung ist irreführend

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2016, 532
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht