Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 23.02.2016

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 23.11.2015 - 6 W 99/15   

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https://dejure.org/2015,38049
OLG Frankfurt, 23.11.2015 - 6 W 99/15 (https://dejure.org/2015,38049)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 23.11.2015 - 6 W 99/15 (https://dejure.org/2015,38049)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 23. November 2015 - 6 W 99/15 (https://dejure.org/2015,38049)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Justiz Hessen

    § 5 UWG
    Irreführende Werbung: Relevanz der hervorgerufenen Fehlvorstellung für die geschäftliche Entscheidung

  • damm-legal.de

    Unzutreffender Blickfang in einer Werbung stellt nicht zwangsläufig eine Irreführung dar

  • aufrecht.de
  • online-und-recht.de

    Aufklärender Hinweis in Fussnote kann unter Umständen ausreichend sein bei Print-Anzeige

  • kanzlei.biz

    Zur Zulässigkeit einer Blickfangwerbung mit Sternchenhinweis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5
    Wettbewerbswidrigkeit blickfangmäßiger Bewerbung eines Mobilfunktarifs mit objektiv unrichtigen, durch die Befassung mit dem Angebot aufgeklärte Angaben

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Relevanz einer unzutreffenden Blickfangangabe für die geschäftliche Entscheidung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Irreführende Werbung: Relevanz der hervorgerufenen Fehlvorstellung für die geschäftliche Entscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Blickfangwerbung: Sternchenhinweis vor geschäftlicher Entscheidung obsolet?

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Auflösung einer Werbeaussage ohne Sternchenhinweis

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Unzutreffender Blickfang in einer Werbung stellt nicht zwangsläufig eine Irreführung dar

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Blickfangmäßige objektiv unrichtige Webeaussage kann auch ohne aufklärenden Sternchenhinweis zulässig sein

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung: Zur Relevanz der hervorgerufenen Fehlvorstellung für die geschäftliche Entscheidung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung: Zur Relevanz der hervorgerufenen Fehlvorstellung für die geschäftliche Entscheidung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Unrichtige Blickfangangabe in Werbeanzeige muss nicht zu relevanter Irreführung führen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Irreführende Werbung - Relevanz der hervorgerufenen Fehlvorstellung für die geschäftliche Entscheidung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Hinweis in Fussnotentext bei Werbeaussage möglicherweise ausreichend

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Telekom darf Werbung mit unzutreffendem Blickfang schalten

Besprechungen u.ä.

  • werberecht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Unzutreffende Blickfangangabe in einer Werbeanzeige führt nicht unbedingt zu Irreführung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 25
  • MMR 2016, 602 (Ls.)
  • BB 2016, 276
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Stuttgart, 03.11.2016 - 2 U 37/16

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Unlautere Werbung für "bekömmliches" Bier

    In der Literatur werden schlagwortartige, allgemeingehaltene Angaben wie "magenfreundlich", "verträglich" oder "verdauensanregend" für wohl nicht Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 HCVO unterfallend gehalten (Boch a.a.O. § 24 WeinG; Meyer in Meyer/ Streinz a.a.O. HCVO, 65: "unklar" zu "bekömmlich" per se; derselbe in Fezer/Büscher/Obergfell, UWG, 3. Aufl. [2016], S 4, 323 f.; vgl. auch OLG Düsseldorf U. v. 23.03.2010, GRUR-RR 2010, 291 [juris Tz. 20] - "zweifelhaft" zu [isoliert] "bekömmlich" für ein alkoholisches Getränk, auch unter Bezugnahme auf eine Stellungnahme des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 25.04.2006; allg. Leible/Brzezinski-Hofmann WRP 2016, 257 f.; ferner Hüttebräuker a.a.O. 583).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 23.02.2016 - I-6 W 99/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,8881
OLG Düsseldorf, 23.02.2016 - I-6 W 99/15 (https://dejure.org/2016,8881)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23.02.2016 - I-6 W 99/15 (https://dejure.org/2016,8881)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23. Februar 2016 - I-6 W 99/15 (https://dejure.org/2016,8881)
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Volltextveröffentlichungen (6)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Karlsruhe, 22.03.2017 - 7 U 115/16

    Gebrauchtwagenkauf: Abtretungsverbot mit Zustimmungsvorbehalt in den Allgemeinen

    Durch die höchstrichterliche Rechtsprechung ist bereits geklärt, dass der Klageantrag zu 2, mit dem die Feststellung des Annahmeverzugs beantragt wird, wegen der wirtschaftlichen Identität mit dem auf Rückgewähr des Kaufpreises gerichteten Klageantrag zu 1 den Streitwert nicht erhöht (BGH, Beschluss vom 29. Januar 2015 - III ZR 41/14, juris Rn. 5; ebenso OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23. Februar 2016 - I-6 W 99/15, juris Rn. 10; OLG Frankfurt, Beschluss vom 22. Januar 2016 - 10 W 53/15, juris Rn. 11).
  • LG Kleve, 15.03.2016 - 4 O 193/14

    Ausschließlicher dinglicher Gerichtsstand; Löschungsbewilligung; Grundschuld;

    Der Streitwert für den Klageantrag zu 1.) ist gemäß § 6 ZPO mit 60.000,- EUR zu bemessen, weil sich der Streitwert einer Klage auf Löschung eines Grundpfandrechtes nach dessen Nennbetrag, begrenzt durch einen geringeren Wert des belasteten Grundstücks bestimmt (OLG Düsseldorf MDR 1999, 506, 507; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.02.2016, Az.: I-6 W 99/15).
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