Rechtsprechung
| VG Schleswig, 14.11.2019 - 6 A 44/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Schleswig-Holstein
§ 91 VwGO, § 35 Abs 3 S 1 Nr 8 BauGB, § 35 Abs 1 BauGB
Umstellung von Untätigkeits- auf Verpflichtungsklage; Immissionsschutzrechtliche Genehmigungen für die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen; Störung der Funktionsfähigkeit einer Radaranlage einer Wetterradarstation im Sinne des BauGB § 35 Abs 3 S 1 Nr 8 - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Berlin-Brandenburg, 14.09.2020 - 10 A 17.17
Regionale Planungsgemeinschaft "Uckermark-Barnim"; Sachlicher Teilregionalplan …
Vor diesem Hintergrund führt auch ein Verweis auf die Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (…Urteil vom 18. September 2015 - 22 B 14.1263 -, juris Rn. 63) und des Verwaltungsgerichts des Landes Schleswig-Holstein (Urteil vom 14. November 2019 - 6 A 44/15 -, juris) zur Prüfung einer Störung im Sinne von § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 8 BauGB nicht weiter. - VG Hannover, 23.09.2020 - 12 B 2730/20
Abwägung; aliud; angemessener Abstand; Baugenehmigung; Gemengelage; …
Unterlässt die Genehmigungsbehörde diese oder ist die getroffene Abwägung fehlerhaft, hat das Gericht selbst die maßgeblichen Belange abzuwägen (VG Köln…, Urt. vom 28.08.2019 - 23 K 2083/18 -, juris Rdnr. 34 und 43;… vgl. auch die Rechtsprechung zum Abwägungsausfall bei § 35 BauGB, auf den das BVerwG (Urt. vom 20.12.2012 - 4 C 11.11 -, juris Rdnr. 26) zum Begriff der "nachvollziehenden" Abwägung verwiesen hat: OVG Rh.-Pf., Urt. vom 16.06.2020 - 8 A 11327/19 -, juris Rdnr. 111ff.; Bay. VGH…, Urt. vom 12.11.20109 - 22 BV 17.2448 -, juris Rdnr. 80f.; VG Schleswig, Urt. vom 14.11.2019 - 6 A 44/15 -, juris Rdnr. 81ff.). - VG Darmstadt, 08.05.2019 - 3 K 1708/17 Gegen diesen Ablehnungsbescheid hat die Klägerin beim Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgericht Klage erhoben (6 A 44/15), über die jedenfalls zum Zeitpunkt der Anhängigmachung des hiesigen Klageverfahrens noch nicht entschieden war.
- OVG Schleswig-Holstein, 12.05.2025 - 5 LA 55/22
BestehendeWetterradarstation als Genehmigungshindernis für Windenergieanlagen
Die Errichtung und der Betrieb der zwei Windkraftanlagen wirke sich auch unter Berücksichtigung des Bestandswindparks und der im Verfahren 6 A 44/15 genehmigten Windenergieanlagen nicht nachteilig auf die Funktionsfähigkeit der Wetterradarstation ….
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