Rechtsprechung
| BVerwG, 14.01.2015 - 6 AV 9.14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- rechtsinformationen.bund.de
Polizeiliche Maßnahme; Verhinderung des Gerichts; Ausschlussgrund
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 53 Abs 1 Nr 1 VwGO, § 54 Abs 1 VwGO, § 41 Abs 1 Nr 1 ZPO
Polizeiliche Maßnahme; Verhinderung des Gerichts; Ausschlussgrund - ra.de
- datenbank.nwb.de
Polizeiliche Maßnahme; Verhinderung des Gerichts; Ausschlussgrund
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 02.09.2013 - 5 AV 1.13
Verhinderung des zuständigen Gerichts; Ausschließung oder Ablehnung von Richtern
Auszug aus BVerwG, 14.01.2015 - 6 AV 9.14
Dies hat der Antragsteller nachzuweisen (BVerwG, Beschluss vom 2. September 2013 - 5 AV 1.13 - juris).
- BVerwG, 03.02.2026 - 6 AV 1.26
Keine Verhinderung infolge angeblicher institutioneller Befangenheit von Richtern
Erforderlich ist vielmehr der Nachweis einer erfolgreichen Ablehnung von so vielen an einem Gericht tätigen Richtern, dass die für eine Entscheidung notwendige Anzahl von Berufsrichtern nicht mehr erreicht wird (…BVerwG, Beschlüsse vom 2. September 2013 - 5 AV 1.13 - juris Rn. 1 ff. und vom 14. Januar 2015 - 6 AV 9.14 - Buchholz 310 § 54 VwGO Nr. 77;… Kraft, in: Eyermann, VwGO, 16. Aufl. 2022, § 53 Rn. 4;… Unruh, in: Fehling/Kastner/Störmer, Verwaltungsrecht, 5. Aufl. 2021, § 53 VwGO Rn. 6).
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