Rechtsprechung
| BAG, 22.04.2010 - 6 AZR 484/08 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
Anrechnung von Zeiten als Ärztin/Arzt im Praktikum (AiP) bei der Stufenzuordnung im TV-Ärzte/TdL
- openjur.de
- Bundesarbeitsgericht
(Keine Anrechnung von Zeiten als Ärztin/Arzt im Praktikum (AiP) bei der Stufenzuordnung im TV-Ärzte/TdL)
- rechtsinformationen.bund.de
Keine Anrechnung von Zeiten als Ärztin/Arzt im Praktikum (AiP) bei der Stufenzuordnung im TV-Ärzte/TdL
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 16 Abs 2 S 1 TV-Ärzte, § 16 Abs 2 S 2 TV-Ärzte, § 1 TVG, TV-Ärzte/VKA, Art 3 Abs 1 GG
Keine Anrechnung von Zeiten als Ärztin/Arzt im Praktikum (AiP) bei der Stufenzuordnung im TV-Ärzte/TdL - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anrechnung von Zeiten als Ärztin/Arzt im Praktikum (AiP) bei der Stufenzuordnung im Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken (TV-Ärzte/TdL); Wirkung der Fiktion aus § 19 Abs. 2 S. 2 TV-Ärzte
- bag-urteil.com
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anrechnung von Zeiten als Ärztin/Arzt im Praktikum (AiP) bei der Stufenzuordnung im TV-Ärzte/TdL; Wirkung der Fiktion aus § 19 Abs. 2 S. 2 TV-Ärzte/VKA
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Rostock, 16.10.2007 - 1 Ca 1121/07
- LAG Mecklenburg-Vorpommern, 07.05.2008 - 2 Sa 296/07
- BAG, 22.04.2010 - 6 AZR 484/08
Papierfundstellen
- NZA 2010, 1256 (Ls.)
- DB 2010, 2000
Wird zitiert von ... (8) Zitiert selbst (4)
- BAG, 23.09.2009 - 4 AZR 382/08
Anrechnung von Zeiten als Arzt/Ärztin im Praktikum (AiP) bei der Stufenzuordnung …
Auszug aus BAG, 22.04.2010 - 6 AZR 484/08
Rn. 11 1. Der Vierte Senat des Bundesarbeitsgerichts hat in seinem Urteil vom 23. September 2009 (- 4 AZR 382/08 - ZTR 2010, 142) unter Bezugnahme auf seine bisherige Rechtsprechung zum Begriff der ärztlichen Tätigkeit im Tarifsinne (25. September 1996 - 4 AZR 200/95 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 218) eingehend ausgeführt, aus welchen Gründen die Zeit einer Tätigkeit als AiP keine Vorzeit ärztlicher Tätigkeit iSv. § 16 Abs. 2 Satz 1 TV-Ärzte/TdL ist.Ausbildungszeit ist grundsätzlich keine Zeit der Berufserfahrung (BAG 23. September 2009 - 4 AZR 382/08 - ZTR 2010, 142)..
- BAG, 21.01.2010 - 6 AZR 449/09
Ruhegehaltfähiger Zuschuss nach der 2. BesÜV - technische Laufbahn
Auszug aus BAG, 22.04.2010 - 6 AZR 484/08
Es kann vom beklagten Land als Körperschaft des öffentlichen Rechts erwartet werden, dass es einem stattgebenden Feststellungsurteil nachkommen wird (vgl. Senat 21. Januar 2010 - 6 AZR 449/09 - Rn. 14 mwN).. - BAG, 25.09.1996 - 4 AZR 200/95
Eingruppierung: Assistenzarzt
Auszug aus BAG, 22.04.2010 - 6 AZR 484/08
Rn. 11 1. Der Vierte Senat des Bundesarbeitsgerichts hat in seinem Urteil vom 23. September 2009 (- 4 AZR 382/08 - ZTR 2010, 142) unter Bezugnahme auf seine bisherige Rechtsprechung zum Begriff der ärztlichen Tätigkeit im Tarifsinne (25. September 1996 - 4 AZR 200/95 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 218) eingehend ausgeführt, aus welchen Gründen die Zeit einer Tätigkeit als AiP keine Vorzeit ärztlicher Tätigkeit iSv. § 16 Abs. 2 Satz 1 TV-Ärzte/TdL ist. - LAG Mecklenburg-Vorpommern, 07.05.2008 - 2 Sa 296/07
Keine Anrechnung der Zeit als Arzt im Praktikum bei der Stufenzuordnung im …
Auszug aus BAG, 22.04.2010 - 6 AZR 484/08
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 7. Mai 2008 - 2 Sa 296/07 - wird zurückgewiesen.
- BAG, 25.01.2024 - 6 AZR 363/22
Höhergruppierung nach Stellenhöherbewertung im TV-L
Rn. 50 (1) Die Anwendung von Art. 3 Abs. 1 GG scheidet insoweit bereits aus, weil es sich um die Normsetzung unterschiedlicher Normgeber handelt, auf die Art. 3 Abs. 1 GG nicht anzuwenden ist (…vgl. BVerfG 8. Juni 2004 - 2 BvL 5/00 - Rn. 83, BVerfGE 110, 412; BAG 22. April 2010 - 6 AZR 484/08 - Rn. 16;… 22. April 2010 - 6 AZR 620/08 - Rn. 21;… vgl. für den arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz BAG 15. November 2005 - 9 AZR 209/05 - Rn. 41; 3. April 2003 - 6 AZR 633/01 - zu II 1 der Gründe, BAGE 106, 1). - BAG, 17.01.2019 - 6 AZR 585/17
§ 8 SVG - keine Fiktion für Stufenzuordnung im TV-TgDRV
Ausbildungszeiten und damit auch die Zeiten des berufspraktischen Studienteils können das Erfordernis der "einschlägigen Berufserfahrung" nicht erfüllen (vgl. BAG 22. April 2010 - 6 AZR 484/08 - Rn. 14 mwN). - BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 590/09
Stufenzuordnung - Begriff der Beschäftigungszeit
Es kann von der Beklagten als Gebietskörperschaft des öffentlichen Rechts erwartet werden, dass sie einem stattgebenden Feststellungsurteil nachkommen wird (vgl. Senat 22. April 2010 - 6 AZR 484/08 - Rn. 9, EzTöD 240 TV-Ärzte/TdL § 16 Nr. 2;… 21. Januar 2010 - 6 AZR 449/09 - Rn. 14 mwN, AP BGB § 611 Dienstordnungs-Angestellte Nr. 78 = EzTöD 100 TVöD-AT § 2 Dienstordnungs-Angestellte Nr. 3).
- BAG, 16.12.2010 - 6 AZR 357/09
Stufenlaufzeit bei oberärztlicher Tätigkeit iSd. TV-Ärzte/VKA - Berücksichtigung …
Es kann von einem städtischen Klinikum, auch wenn dieses in der Rechtsform einer GmbH betrieben wird, ebenso wie von einer juristischen Person des öffentlichen Rechts erwartet werden, dass es einem stattgebenden Feststellungsurteil nachkommen wird (vgl. Senat 22. April 2010 - 6 AZR 484/08 - Rn. 9, EzTöD 240 TV-Ärzte/TdL § 16 Nr. 2;… 21. Januar 2010 - 6 AZR 449/09 - Rn. 14 mwN, AP BGB § 611 Dienstordnungs-Angestellte Nr. 78 = EzTöD 100 TVöD-AT § 2 Dienstordnungs-Angestellte Nr. 3). - BAG, 16.12.2010 - 6 AZR 437/09
Überleitung in den TV-BA - Gleichheitswidriger Begünstigungsausschluss
Es kann von der Beklagten als Körperschaft des öffentlichen Rechts erwartet werden, dass sie einem stattgebenden Feststellungsurteil nachkommen wird (vgl. Senat 22. April 2010 - 6 AZR 484/08 - Rn. 9, EzTöD 240 TV-Ärzte/TdL § 16 Nr. 2;… 21. Januar 2010 - 6 AZR 449/09 - Rn. 14 mwN, AP BGB § 611 Dienstordnungs-Angestellte Nr. 78). - BAG, 24.03.2010 - 4 AZR 727/08
Persönlicher Geltungsbereich des TV-Ärzte KAH - Qualitätsmanagerin
Mit dem Begriff der "ärztlichen Tätigkeiten" wird zunächst an das einschlägige Medizinalrecht angeknüpft, nach dem die Approbation als Arzt/Ärztin Voraussetzung der Ausübung des ärztlichen Berufes ist(vgl. BAG 23. September 2009 - 4 AZR 382/08 - Rn. 16 f. mwN, ZTR 2010, 142 sowie 22. April 2010 - 6 AZR 484/08 - Rn. 11). Nach Abs. 1 1. Alt. der Protokollnotiz zu § 1 Abs. 1 TV-Ärzte KAH ist die erfolgte Approbation als Arzt/Ärztin eine notwendige, jedoch keine hinreichende Voraussetzung für eine Anwendbarkeit dieses Tarifvertrages. - LAG Baden-Württemberg, 23.05.2023 - 11 Sa 64/22
Stufenzuordnung - ärztliche Tätigkeit vor Approbation durch Erlaubnis zur …
Rn. 12 Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts werde mit dem Begriff "ärztliche Tätigkeit" regelmäßig an das einschlägige Medizinalrecht angeknüpft (BAG 22. April 2010 - 6 AZR 484/08 - juris Rn. 11;… 24. März 2010 - 4 AZR 727/08 - 23. September 2009 - 4 AZR 382/08 - juris Rn. 16). - LAG Hessen, 28.10.2024 - 7 Sa 491/23 Auch insoweit ist von einem klaren systematischen Zusammenhang zwischen dem TV-Ärzte/VKA und der BÄO auszugehen (BAG vom 22.04.2010 - 6 AZR 484/08 -).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".