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Rechtsprechung
   BAG, 18.05.2000 - 6 AZR 53/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,23331
BAG, 18.05.2000 - 6 AZR 53/99 (https://dejure.org/2000,23331)
BAG, Entscheidung vom 18.05.2000 - 6 AZR 53/99 (https://dejure.org/2000,23331)
BAG, Entscheidung vom 18. Mai 2000 - 6 AZR 53/99 (https://dejure.org/2000,23331)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zeitzuschläge für Schichtarbeit an Wochenfeiertagen sowie am Ostersonntag und am Pfingstsonntag - Anspruch auf Zeitzuschläge für Arbeit als Krankenpfleger des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirche in Deutschland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (13)Zitiert selbst (7)

  • BAG, 18.04.1996 - 6 AZR 593/95

    Zeitzuschläge für Feiertagsarbeit

    Auszug aus BAG, 18.05.2000 - 6 AZR 53/99
    Es besteht in diesem Fall kein Anspruch auf einen zusätzlichen freien Tag oder auf zusätzliche Zeitzuschläge in Höhe von 135 vH der Stundenvergütung (BAG 11. Dezember 1980 - 3 AZR 163/78 - AP MTB II § 27 Nr. 2; 22. September 1981 - 3 AZR 330/79 - AP BAT § 35 Nr. 1; 18. März 1986 - 3 AZR 541/84 - AP BAT § 35 Nr. 3; 9. Oktober 1991 - 6 AZR 370/89 - AP BAT § 15 Nr. 17; 18. April 1996 - 6 AZR 593/95 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bundesbahn Nr. 12).

    Für Sonntagsarbeit steht dem Schichtdienstleistenden allerdings ein Zeitzuschlag von 25 vH und bei Arbeiten an Wochenfeiertagen, wenn sie auf einen Sonntag fallen, sowie an Ostersonntag und an Pfingstsonntag ein Zeitzuschlag in Höhe von 35 vH der Stundenvergütung zu (vgl. Senat 18. April 1996 - 6 AZR 593/95 - aaO).

    Nur wenn die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit durch die Feiertagsarbeit, wie bei der Arbeit an Wochenfeiertagen, die auf die Tage zwischen Montag und Freitag fallen, überschritten wird und dafür keine zusätzliche Freizeit gewährt wird, besteht ein Anspruch auf Zeitzuschläge in Höhe von 135 vH der Stundenvergütung (BAG 18. April 1996 - 6 AZR 593/95 - aaO).

  • BAG, 22.08.1995 - 3 AZR 42/95

    Zeitzuschläge für Arbeit an Wochenfeiertagen

    Auszug aus BAG, 18.05.2000 - 6 AZR 53/99
    Entgegen der Revision steht diesem Auslegungsergebnis nicht das Urteil des Dritten Senats vom 22. August 1995 (- 3 AZR 42/95 - AP TVG § 1 Tarifverträge: DRK Nr. 4 = EzA TVG § 4 Rotes Kreuz Nr. 1) zu den die Zeitzuschläge an Wochenfeiertagen regelnden tariflichen Bestimmungen des TV über Arbeitsbedingungen für Angestellte, Arbeiter und Auszubildende des Deutschen Roten Kreuzes entgegen.
  • BAG, 09.10.1991 - 6 AZR 370/89

    Zeitzuschlag für Arbeiten an Wochenfeiertagen

    Auszug aus BAG, 18.05.2000 - 6 AZR 53/99
    Es besteht in diesem Fall kein Anspruch auf einen zusätzlichen freien Tag oder auf zusätzliche Zeitzuschläge in Höhe von 135 vH der Stundenvergütung (BAG 11. Dezember 1980 - 3 AZR 163/78 - AP MTB II § 27 Nr. 2; 22. September 1981 - 3 AZR 330/79 - AP BAT § 35 Nr. 1; 18. März 1986 - 3 AZR 541/84 - AP BAT § 35 Nr. 3; 9. Oktober 1991 - 6 AZR 370/89 - AP BAT § 15 Nr. 17; 18. April 1996 - 6 AZR 593/95 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bundesbahn Nr. 12).
  • BAG, 20.06.2012 - 4 AZR 438/10

    Eingruppierung einer Pflegefachkraft in einem psychiatrischen Pflegeheim der …

    Gleichwohl erfolgt aber die Auslegung der Arbeitsvertragsrichtlinien nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts nach den gleichen Grundsätzen, wie sie für die Tarifauslegung maßgeblich sind (BAG 14. Januar 2004 - 10 AZR 188/03 - mwN, AP AVR Caritasverband Anlage 1 Nr. 3; 18. Mai 2000 - 6 AZR 53/99 - ZTR 2001, 172).
  • BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 624/06

    Altersteilzeit - rückwirkender Abschluss - Überforderungsschutz - Anspruch auf …

    Ihre Auslegung erfolgt gleichwohl nicht nach §§ 133, 157 BGB, sondern nach den Grundsätzen, die für die Auslegung von Tarifverträgen gelten (vgl. BAG 18. Mai 2000 - 6 AZR 53/99 - ZTR 2001, 172).
  • BAG, 14.01.2004 - 10 AZR 188/03

    Heimzulage nach den AVR Caritas - Therapieeinrichtung für Drogenabhängige als …

    Die Auslegung der AVR erfolgt aber nach den gleichen Grundsätzen, die für die Tarifauslegung gelten (BAG 18. Mai 2000 - 6 AZR 53/99 - ZTR 2001, 172; 19. Oktober 2000 - 6 AZR 425/99 - EzBAT §§ 22, 23 F 2 Heimzulage Nr. 5).
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