Rechtsprechung
| BAG, 27.09.2001 - 6 AZR 577/00 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
Schlagzeuger - Pflicht zur Bedienung eines Regenmachers
- Judicialis
Tarifvertrag für die Musiker in Kulturorchestern (TVK) § 27; ; Tarifvertrag für die Musiker in Kulturorchestern (TVK) § 6 Abs. 1; ; Tarifvertrag für die Musiker in Kulturorchestern... (TVK) § 6 Abs. 2 Buchst. d; ; BGB § 242 Betriebliche Übung; ; BGB § 612 Abs. 1
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Musiker - Arbeitsvertrag - Pflicht zur Bedienung - Regenmacher - Arbeitsvertrag - Besondere Vergütung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Orchestermusiker; Verpflichtung eines Schlagzeugers, den sog. Regenmacher zu bedienen; kein Anspruch auf zusätzliche besondere Vergütung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- lexetius.com (Pressemitteilung)
Schlagzeuger muß auch Regenmacher bedienen
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Schlagzeuger muß auch Regenmacher bedienen
- 123recht.net (Pressemeldung)
Kein Geldregen für den Regenmacher
Verfahrensgang
- ArbG Herford, 30.09.1999 - 1 Ca 95/99
- LAG Hamm, 12.05.2000 - 10 Sa 208/00
- BAG, 27.09.2001 - 6 AZR 577/00
Papierfundstellen
- BAGE 99, 160
- MDR 2002, 524
- NZA 2002, 565
- BB 2002, 948
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (6)
- BAG, 07.12.1994 - 10 AZR 41/94
Vergütung für das Spielen eines ungewöhnlichen Instruments
Auszug aus BAG, 27.09.2001 - 6 AZR 577/00
Unter einem ungewöhnlichen Instrument ist ein Instrument zu verstehen, das vom üblichen abweicht und selten vorkommt (BAG 7. Dezember 1994 - 10 AZR 41/94 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Musiker Nr. 5).Sinn und Zweck der besonderen Vergütung nach § 27 TVK besteht somit darin, eine besondere Leistung des Musikers bzw. eine besondere Erschwernis abzugelten (BAG 7. Dezember 1994 - 10 AZR 41/94 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Musiker Nr. 5).
- BGH, 18.03.1993 - IX ZR 198/92
Unzulässige Ermittlung des voraussichtlichen Versteigerungserlöses eines …
Auszug aus BAG, 27.09.2001 - 6 AZR 577/00
Ein Sachverständiger vermittelt dem Gericht ausschließlich Fachwissen zur Beurteilung von Tatsachen (BGH 18. März 1993 - IX ZR 198/92 - NJW 1993, 1796). - BAG, 18.01.1996 - 6 AZR 314/95
Nebentätigkeit - Anzeigepflicht
Auszug aus BAG, 27.09.2001 - 6 AZR 577/00
Er muß vielmehr damit rechnen, daß eine fehlerhafte Rechtsanwendung korrigiert wird (st. Rspr., vgl. etwa BAG 18. Januar 1996 - 6 AZR 314/95 - AP BGB § 242 Auskunftspflicht Nr. 25 = EzA BGB § 242 Auskunftspflicht Nr. 5).
- BGH, 23.11.1994 - VIII ZR 133/93
Wandelung des Kaufvertrages über einen Bagger mangels Standfestigkeit - Minderung …
Auszug aus BAG, 27.09.2001 - 6 AZR 577/00
Zu berücksichtigen ist nicht nur der allgemeine Sprachgebrauch, sondern auch, ob der Begriff bei den beteiligten Verkehrskreisen, hier also den Orchestermusikern, in einem bestimmten Sinne verstanden wird (BGH 23. November 1994 - VIII ZR 133/93 - NJW-RR 1995, 364, zu II 2 c aa der Gründe;… MünchKomm BGB/Meyer-Maly/Busche 4. Aufl. § 133 Rn. 50). - LAG Hamm, 12.05.2000 - 10 Sa 208/00
Ungewöhnliches Instrument
Auszug aus BAG, 27.09.2001 - 6 AZR 577/00
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 12. Mai 2000 - 10 Sa 208/00 - wird zurückgewiesen. - BAG, 04.12.1974 - 4 AZR 120/74
Orchestermusiker - Musiker in Kulturorchestern - Einzelvertragliche Vereinbarung …
Auszug aus BAG, 27.09.2001 - 6 AZR 577/00
Außerdem ist erforderlich, daß es besonders schwierig zu spielen ist (BAG 4. Dezember 1974 - 4 AZR 120/74 - AP BGB § 611 Musiker Nr. 5).
- LAG München, 22.04.2009 - 10 Sa 300/08
Eingruppierung Oberarzt
Ob dieses Verhalten einer vertraglichen Vereinbarung der tariflichen Regelungen gleichkommt (vgl. etwa: BAG vom 19.01.1999 - 1 AZR 606/98 = AP Nr. 9 zu § 1 TVG "Bezugnahme auf Tarifvertrag"; BAG vom 16.01.2002 - 5 AZR 715/00 = AP Nr. 56 zu § 242 BGB "Betriebliche Übung") oder das Bestreiten der Anwendbarkeit des TV-Ärzte in der mündlichen Verhandlung vom 22.04.2009 die jederzeit mögliche - und erst recht im öffentlichen Dienst anzunehmende (vgl. BAG vom 29.09.2004 - 5 AZR 528/03 = AP Nr. 67 zu § 242 BGB "Betriebliche Übung"; BAG vom 27.09.2001 - 6 AZR 577/00 = AP Nr. 16 zu § 1 TVG "Tarifverträge: Musiker") - Korrektur eines Irrtums bei der Rechtsanwendung darstellt (vgl. BAG vom 16.10.2002 - 4 AZR 467/01 = AP Nr. 22 zu § 1 TVG "Bezugnahme auf Tarifvertrag"), kann aber offenbleiben. - LAG Hamburg, 05.07.2002 - 6 Sa 23/02
Streitigkeit über den Umfang der Arbeitsverpflichtung einer Solo-Bratschistin; …
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