Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 15.06.1989 - 6 B 1318/89 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. Juni 1989 - 6 B 1318/89 (https://dejure.org/1989,3752)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,3752) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Max-Planck-Institut (Kurzinformation/Auszüge/Volltext)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- zaoerv.de
(Kurzinformation)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rechtsschutz; Realschulkonrektor-Stelle; Quotenregelung; Gleichberechtigung; Frauenförderungskonzept
Papierfundstellen
- NJW 1989, 2560
- NVwZ 1989, 1080 (Ls.)
- DVBl 1989, 1162
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- VG Bremen, 26.11.1987 - 3 A 392/86
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 15.06.1989 - 6 B 1318/89
Die erforderliche gesetzliche Ermächtigung ergibt sich im übrigen nicht aus dem "Gesetz zu dem Übereinkommen vom 18.12.1979 zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau" vom 25.4.1985, BGBl.II, 647 (a.A. VG Bremen, NJW 1988, 3224 = 231.1 Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau [87/1]).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 31.10.2001 - 4 A 2239/99
Bei der Gewährung der sog. Meistergründungsprämie dürfen Frauen gegenüber Männern …
Rn. 80 Osterloh, aaO., Art. 3 Rn. 262 und 263; Starck in: Von Mangoldt/Klein, Das Bonner Grundgesetz, 1999, Art. 3 Abs. 2 Rn. 281; vgl. zur Bedeutung des Sozialstaatsprinzips auch OVG NRW, Beschluss vom 15. Juni 1989 - 6 B 1318/89 - NJW 1989, 2560. - OVG Nordrhein-Westfalen, 23.10.1990 - 12 B 2298/90
Stellenbesetzung; bevorzugte Beförderung von Frauen bei gleicher Eignung
Wie der 6. Senat des erkennenden Gerichts im Beschluß vom 15. Juni 1989 - 6 B 1318/89 -, ZBR 1989, 285 = NIJW 1989, 2560 = NWVBl. 89, 268 = DÖöV 1989, 909) ausgeführt hat, führt die sozialstaatlich motivierte Bevorzugung der Frauen im Rahmen eines typisierenden Quotensystems im Einzelfall zu einer empfindlichen Benachteiligung des als Beföärderungsbewerber unterlegenen Mannes; sie läuft insoweit faktisch auf eine Einschränkung des sich aus Art, 3 Abs, 2 und 3 GG ergebenden Diskriminierungsverbots hinaus, Das Sozialstaatsprinzip bedarf zur grundrechtseinschränkenden Wirkung einer näheren Konkretisierung durch den Gesetzgeber (BVerfG, Beschluß vom 13. Januar 1982, BVerfGE 59, 231, 263 und Urteil vom 18. Juli 1967, BVerfGE 22, 180, 204), Da $ 7 BRRG: Bundesrecht und für die Länder nach obigen Ausführungen abschließend verbindlich ist, können die Länder von 57 BRRG abweichende Regelungen unter Berufung auf das Sozialstaatsprinzip. - OVG Schleswig-Holstein, 11.02.1992 - 3 M 4/92
Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Besetzung einer Professorenstelle durch einen …
Da im abschließenden Besetzungsvorschlag darauf nicht andeutungsweise abgestellt wird, ist insoweit eine Vereinbarkeit eines solchen Arguments mit Artikel 33 Abs. 2 und Artikel 3 GG nicht zu prüfen (vgl. hierzu OVG NW, Beschluß vom 15.06.1989 - 6 B 1318/89 -, ZBR 1989, 285; Beschluß vom 23.10.1990 - 12 B 2298/90 -, ZBR 1991, 118).
dejure.org
Übersicht OVG Nordrhein-Westfalen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.