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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2010 - 6 B 717/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,13609
OVG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2010 - 6 B 717/10 (https://dejure.org/2010,13609)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28.06.2010 - 6 B 717/10 (https://dejure.org/2010,13609)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28. Juni 2010 - 6 B 717/10 (https://dejure.org/2010,13609)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Abbruch eines Auswahlverfahrens Vorwegnahme der Hauptsache

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Abbruch eines Auswahlverfahrens Vorwegnahme der Hauptsache

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 19 Abs. 4; VwGO § 146 Abs. 4 S. 6
    Zulässigkeit eines Eilantrags auf Fortführung eines Besetzungsverfahrens und zur Neuentscheidung über ein Beförderungsbegehren des Antragstellers; Berücksichtigung des Verbots der Vorwegnahme der Entscheidung in der Hauptsache im einstweiligen Rechtschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit eines Eilantrags auf Fortführung eines Besetzungsverfahrens und zur Neuentscheidung über ein Beförderungsbegehren des Antragstellers; Berücksichtigung des Verbots der Vorwegnahme der Entscheidung in der Hauptsache im einstweiligen Rechtschutz

 
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Wird zitiert von ... (9)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 22.06.1994 - 6 C 37.92

    Prüfungsrecht - Prüfling - Obliegenheiten - Ausschlußfrist - Geltendmachung von …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2010 - 6 B 717/10
    Rn. 7 vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 22. Juni 1994 - 6 C 37.92 -, BVerwGE 96, 126,.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2008 - 6 B 1603/08

    Nichterforderlichkeit des Erlasses einer einstweiligen Anordnung zur Fortführung …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2010 - 6 B 717/10
    Rn. 5 Vgl. OVG NRW, etwa Beschlüsse vom 1. April 2010 - 6 B 257/10 -, und vom 19. Dezember 2008 - 6 B 1603/08 -, jeweils juris und mit weiteren Nachweisen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.04.2010 - 6 B 257/10

    Anspruch auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Freihaltung einer …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2010 - 6 B 717/10
    Rn. 5 Vgl. OVG NRW, etwa Beschlüsse vom 1. April 2010 - 6 B 257/10 -, und vom 19. Dezember 2008 - 6 B 1603/08 -, jeweils juris und mit weiteren Nachweisen.
  • VG Greifswald, 18.06.2015 - 6 A 5/13

    Rücknahme der Ernennung eines ehrenamtlichen Bürgermeisters zum Ehrenbeamten

    Rn. 13 Mit Beschluss vom 10.09.2010, Az.: 6 B 717/10, stellte die Kammer die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Klägers und einer eventuell nachfolgenden Anfechtungsklage gegen den Bescheid der Beklagten über die Rücknahme der Ernennung des Klägers vom 30.06.2010 wieder her.

    Rn. 38 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten Az.: 6 A 5/13, 6 B 717/10, 6 B 203/11 und 6 B 252/13, den Verwaltungsvorgang der Beklagten sowie auf das Protokoll über die mündliche Verhandlung vom 18. Juni 2015 ergänzend Bezug genommen.

    Rn. 43 Schließlich erweist sich die angefochtene Rücknahme der Ernennung des Klägers auch als rechtswidrig; insoweit kann zunächst auf die oben dargestellten Gründe Eilentscheidungen der Kammer (Beschl. v. 10.09.2010, Az.: 6 B 717/10) und des Oberverwaltungsgerichts (OVG M-V, Beschl. v. 16.11.2010, 2 M 215/10) verwiesen werden.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.09.2010 - 6 A 1966/08

    Zulässigkeit des Abbruchs eines Stellenbesetzungsverfahrens nach Zurückziehung …

    Rn. 29 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 28. Juni 2010 - 6 B 717/10 -, vom 19. Dezember 2008 - 6 B 1139/08 -, und vom 8. Mai 2008 - 6 E 289/08 -, jeweils juris.
  • VG Potsdam, 07.07.2026 - 2 L 299/26
    Entgegen der in der früheren Rechtsprechung noch vertretenen Auffassung (vgl. etwa OVG Münster, Beschluss vom 28. Juni 2010 - 6 B 717/10 -, juris Rn. 3) ist der Antragsteller nicht etwa wegen des Verbots der Vorwegnahme der Entscheidung in der Hauptsache zur Wahrung seines Bewerbungsverfahrensanspruchs (Art. 33 Abs. 2 Grundgesetz - GG) auf das Klageverfahren zu verweisen.
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