Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 22.08.2012 - 6 B 863/12 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Zurruhesetzung Dienstunfähigkeit Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit amtsärztliches Gutachten Ermessen
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Zurruhesetzung Dienstunfähigkeit Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit amtsärztliches Gutachten Ermessen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zurruhesetzung; Dienstunfähigkeit; Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit; amtsärztliches Gutachten; Ermessen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Versetzung eines Beamten im schulrechtlichen Bereich in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit unter Beachtung des öffentlichen Interesses an der Unterrichtsversorgung der Schüler; Gewichtung einer Beurteilung der Dienstfähigkeit durch den Amtsarzt gegenüber der ...
Verfahrensgang
- VG Düsseldorf - 2 L 765/12
- OVG Nordrhein-Westfalen, 22.08.2012 - 6 B 863/12
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (3)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 29.05.2007 - 6 B 602/07
Ausschluss eines als insgesamt dienstunfähig angesehenen Lehrers von der …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 22.08.2012 - 6 B 863/12
Rn. 4 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 4. Januar 2011 - 6 B 1448/10 - und vom 29. Mai 2007 - 6 B 602/07 -, jeweils juris. - OVG Nordrhein-Westfalen, 04.01.2011 - 6 B 1448/10
Einstweiliger Rechtsschutz gegen einen Bescheid über die Rücknahme einer …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 22.08.2012 - 6 B 863/12
Rn. 4 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 4. Januar 2011 - 6 B 1448/10 - und vom 29. Mai 2007 - 6 B 602/07 -, jeweils juris. - OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2005 - 6 B 284/05
Vorliegen einer dauernden Dienstunfähigkeit i.S.v. § 45 Abs. 1 Beamtengesetz für …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 22.08.2012 - 6 B 863/12
Rn. 12 Vgl. zu einer ähnlichen Konstellation OVG NRW, Beschluss vom 15. März 2005 - 6 B 284/05 -, juris.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2021 - 6 B 1346/21
Verbot; Führung; Dienstgeschäfte; Instagram; Meinungsfreiheit; Rap
Rn. 8 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 1. Juni 2017 - 6 B 455/17 -, juris Rn. 28, vom 22. August 2012 - 6 B 863/12 -, juris Rn. 2, und vom 6. Juli 2005 - 6 B 910/05 -, juris Rn. 5 m.w.N. - OVG Nordrhein-Westfalen, 07.01.2013 - 6 A 2371/11
Zustimmung oder sonstige Beteiligung des Integrationsamtes nach § 85 SGB IX vor …
Rn. 14 Vgl. etwa OVG NRW, Beschlüsse vom 22. August 2012 - 6 B 863/12 -, nrwe.de, vom 10. August 2004 - 6 A 2906/03 -, nrwe.de, und vom 18. Februar 2004 - 6 B 2059/03 -, nrwe.de. - OVG Nordrhein-Westfalen, 29.05.2013 - 6 A 294/13
Antrag auf Zulassung der Berufung eines Konrektors bzgl. Versetzung in den …
Abgesehen hiervon setzt sich der Zulassungsantrag weder damit auseinander, dass der Begründungsmangel - sein Vorliegen unterstellt - durch Nachholung der gegebenen Begründung aufgrund der Ausführungen des beklagten Landes im Verfahren 6 B 863/12 (VG Düsseldorf 2 L 765/12) gemäß § 45 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 VwVfG NRW geheilt sein könnte bzw. auf der Grundlage der Feststellungen des Verwaltungsgerichts jedenfalls gemäß § 46 VwVfG NRW unbeachtlich wäre.Hinzu tritt, dass die Klägerin auch die entsprechenden Ausführungen in der Senatsentscheidung vom 22. August 2012 im Verfahren 6 B 863/12 nicht zum Anlass genommen hat, eine Erläuterung des Attests nachzureichen; sie hat weiterhin die Wiederherstellung ihrer Dienstfähigkeit - die der Bescheinigung zufolge ja zum Mai 2012 eingetreten sein müsste - bis zum heutigen Zeitpunkt nicht einmal behauptet.
- VG Düsseldorf, 23.12.2013 - 13 L 1953/13
Zweifel Dienstfähigkeit krankheitsbedingte Fehlzeit Diagnose unbekannt …
Rn. 40 vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Mai 1990 - 2 C 55/88 -, NVwZ 1991, 477; OVG NRW, Beschluss vom 22. August 2012 - 6 B 863/12 -, juris; Verwaltungsgericht E. , Beschluss vom 7. Oktober 2013 - 26 L 1687/13 - juris, m.w.N. - VG Kassel, 25.08.2016 - 1 L 1330/16
Versetzung eines beschäftigungslosen Beamten innerhalb der Deutschen Telekom AG
Ungeachtet dessen, dass amtsärztlichen Gutachten regelmäßig ein größerer Beweiswert wegen der Neutralität und Unabhängigkeit der Beurteilung durch den Amtsarzt gegenüber privatärztlichen Attesten zukommt (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 22. August 2012 - 6 B 863/12 -, Rn. 9, juris), erweist sich das Attest des Dr. X. bereits als unsubstantiiert in Bezug auf das Krankheitsbild des Antragstellers. - OVG Nordrhein-Westfalen, 13.02.2018 - 6 B 1607/17
Antrag auf Widerherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen eine …
Rn. 12 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 7. Februar 2014 - 6 A 2225/12- , juris, Rn. 13, und vom 22. August 2012 - 6 B 863/12 -, juris, Rn. 9.
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