Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Saarland

  § 28 Abs 1 IfSG, § 29 Abs 1 IfSG, § 30 Abs 1 IfSG, § 16 IfSG, § 2 Nr 7 IfSG
  Eilrechtsschutzantrag gegen die Anordnung der häuslichen Absonderung nach § 30 Abs. 1 Satz 1 IfSG

• RA Kotz

  Eilrechtsschutzantrag gegen die Anordnung der häuslichen Absonderung nach § 30 Abs. 1 Satz 1 IfSG

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Anordnung der häuslichen Absonderung nach § 30 Abs. 1 Satz 1 IfSG - Corona-Virus

Corona: Rechtsprechungsübersichten

Gesamtübersicht 10272 Kontaktbeschränkungen (einschl. Maskenpflicht) 2575

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerwG, 22.03.2012 - 3 C 16.11

  Anhörung; Anhörungsmangel; Absehen von der Anhörung; Gefahr im Verzug; Heilung …

  Auszug aus VG Saarlouis, 24.09.2020 - 6 L 1005/20

  Rn. 8 Vgl. BVerwG, Urt. v. 22.3.2012, 3 C 16/11, juris Rn. 31 ff.
• VG Saarlouis, 18.09.2020 - 6 L 977/20

  Zur Rechtmäßigkeit der Anordnung der häuslichen Absonderung ("Quarantäne") eines …

  Auszug aus VG Saarlouis, 24.09.2020 - 6 L 1005/20

  Rn. 15 Beschl. der Kammer v. 18.9.2020, 6 L 977/20,.

alle Zitatstellen anzeigen
• VG Wiesbaden, 22.12.2023 - 7 K 1126/20

  Corona-Pandemie: Infektionsschutzrechtliche Absonderungsanordnung gegenüber einer …

  Nach den damaligen Empfehlungen des RKI (Kontaktpersonen-Nachverfolgung bei respiratorischen Erkrankungen durch das Coronavirus SARS-CoV-2, Stand: 24. September 2020, a.a.O.) war ein Kontakt mit relevanter Aerosolexposition auch möglich, wenn sich die infizierte Person nicht zeitgleich, sondern vor der anderen Person in einem Raum aufgehalten hat.

  Insofern unterscheidet sich die Sachverhaltskonstellation auch von den beiden Entscheidungen, die die Kläger in Bezug genommen haben (VG Saarlouis, Beschluss vom 24. September 2020 - 6 L 1005/20 - und Bay. VGH, Urteil vom 26. Juli 2022 - 20 B 22.29, 20 B 22.30 -, beide juris).

• VG Hamburg, 15.10.2020 - 5 E 4260/20

  Zur Quarantänepflicht aufgrund des Kontakts zu einer mit COVID-19 infizierten …

  Abweichendes folgt auch nicht aus der von den Antragstellern angeführten Entscheidung des VG Saarlouis (Beschl, v, 24.9.2020, 6 L 1005/20, juris).
• OVG Saarland, 04.01.2021 - 2 B 366/20

  Kein nachträglicher Rechtsschutz gegen Absonderung in häuslicher Quarantäne

  Rn. 12 Vor dem Hintergrund besteht für den Senat keinerlei Veranlassung, sich inhaltlich mit dem umfangreichen Vorbringen des Antragstellers im Beschwerdeverfahren, speziell mit der - aus seiner Sicht - vermeintlichen Rechtswidrigkeit des Bescheids der Antragsgegnerin vom 23.11.2020 unter verschiedenen Aspekten, etwa der ordnungsgemäßen Ausübung des Anordnungsermessens beziehungsweise der Verhältnismäßigkeit der Maßnahme oder gar mit Fragen der Gesundheit der erstinstanzlichen Prozessbevollmächtigten beziehungsweise mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Entscheidung des Verwaltungsgerichts im Widerspruch zu seinem in der Beschwerdebegründung ausführlich wörtlich wiedergegebenen Beschluss vom 24.9.2020 - 6 L 1005/20 - (bei Juris) steht oder nicht.