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Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin, 15.07.2004

Rechtsprechung
   OVG Berlin, 15.07.2004 - 6 M 38.04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,27589
OVG Berlin, 15.07.2004 - 6 M 38.04 (https://dejure.org/2004,27589)
OVG Berlin, Entscheidung vom 15.07.2004 - 6 M 38.04 (https://dejure.org/2004,27589)
OVG Berlin, Entscheidung vom 15. Juli 2004 - 6 M 38.04 (https://dejure.org/2004,27589)
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Volltextveröffentlichung

  • Judicialis

    BSHG § 23 Abs. 4; ; VwGO § 80 Abs. 2 Nr. 4; ; VwGO § 80 Abs. 5; ; VwGO § 146 Abs. 4 Satz 1; ; VwGO § 146 Abs. 4 Satz 6; ; VwGO § 123

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf einen Mehrbedarfszuschlag wegen kostenaufwändiger Ernährung; Hypertonie, Adipositas permagna und Hyperurikämie als Grund für eine kostenaufwändigere Ernährung; Anspruch auf einen Mehrbedarfszuschlag im Falle wechselnder Diagnosen

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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (2)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2001 - 16 A 5644/99

    Ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt; Anspruch auf Leistungen der Sozialhilfe; …

    Auszug aus OVG Berlin, 15.07.2004 - 6 M 38.04
    Ergeben sich hier weder vom Wortlaut des Bewilligungsbescheides her noch aus Sinn und Zweck der Bewilligung Anhaltspunkte dafür, dass der Mehrbedarf für einen längeren Zeitraum als die übrige Hilfe zum Lebensbedarf geregelt worden ist, so ist von einer monatlichen Prüfung und Bewilligung auszugehen (vgl. zur Prüfung des Mehrbedarfs auch OVG Berlin, Beschluss vom 18. Juni 2004 - OVG 6 S 165.04 - sowie OVG Münster, Urteil vom 28. September 2001, FEVS 53, 310).
  • OVG Berlin, 15.07.2004 - 6 S 117.04

    Anspruch auf einen Mehrbedarfszuschlag wegen kostenaufwändiger Ernährung; …

    Auszug aus OVG Berlin, 15.07.2004 - 6 M 38.04
    OVG 6 S 117.04 OVG 6 M 38.04.
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OVG Berlin, 15.07.2004 - 6 S 117.04, 6 M 38.04 (https://dejure.org/2004,29654)
OVG Berlin, Entscheidung vom 15.07.2004 - 6 S 117.04, 6 M 38.04 (https://dejure.org/2004,29654)
OVG Berlin, Entscheidung vom 15. Juli 2004 - 6 S 117.04, 6 M 38.04 (https://dejure.org/2004,29654)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    BSHG § 23 Abs. 4; ; VwGO § 80 Abs. 2 Nr. 4; ; VwGO § 80 Abs. 5; ; VwGO § 146 Abs. 4 Satz 1; ; VwGO § 146 Abs. 4 Satz 6; ; VwGO § 123

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf einen Mehrbedarfszuschlag wegen kostenaufwändiger Ernährung; Hypertonie, Adipositas permagna und Hyperurikämie als Grund für eine kostenaufwändigere Ernährung; Anspruch auf einen Mehrbedarfszuschlag im Falle wechselnder Diagnosen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2001 - 16 A 5644/99

    Ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt; Anspruch auf Leistungen der Sozialhilfe; …

    Auszug aus OVG Berlin, 15.07.2004 - 6 S 117.04
    Ergeben sich hier weder vom Wortlaut des Bewilligungsbescheides her noch aus Sinn und Zweck der Bewilligung Anhaltspunkte dafür, dass der Mehrbedarf für einen längeren Zeitraum als die übrige Hilfe zum Lebensbedarf geregelt worden ist, so ist von einer monatlichen Prüfung und Bewilligung auszugehen (vgl. zur Prüfung des Mehrbedarfs auch OVG Berlin, Beschluss vom 18. Juni 2004 - OVG 6 S 165.04 - sowie OVG Münster, Urteil vom 28. September 2001, FEVS 53, 310).
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