Rechtsprechung
| LG Frankenthal, 22.05.2023 - 6 O 18/23 |
Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse (16)
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Der Verfasser negativer Bewertungen muss Tatsachen beweisen können
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Bewertender muss Richtigkeit negativer Tatsachen in Online-Bewertung im Streitfall beweisen
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Bewertender muss Richtigkeit negativer Tatsachen in Online-Bewertung im Streitfall beweisen
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Schlechte Bewertung im Online-Portal: Verfasser muss Tatsachen beweisen können
- computerundrecht.de (Kurzinformation)
Schlechte Bewertung im Online-Portal: Verfasser muss Tatsachen beweisen können
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Schlechte Bewertung im Online-Portal: Verfasser muss Tatsachen beweisen können
- mdr-recht.de (Kurzinformation)
Schlechte Bewertung im Online-Portal: Verfasser muss Tatsachen beweisen können
- beck-aktuell.de (Kurzinformation)
Schlechte Bewertung in Online-Portal - Verfasser muss Tatsachen beweisen können
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Schlechte Bewertung im Online-Portal - Verfasser muss Tatsachen beweisen können
- anwalt.de (Kurzinformation)
Schlechte Bewertung - Verfasser muss Tatsachen beweisen können!
- anwalt.de (Kurzinformation)
Online-Bewertungen bei unwahrer Tatsachenbehauptung löschbar!
- anwalt.de (Kurzinformation)
Reputationsrecht: Verfasser trägt Beweislast bei schlechter Bewertung
- juraforum.de (Kurzinformation)
Grenzen für Online-Bewertungen gesetzt
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)
Verfasser muss negative Tatsache in Bewertung beweisen können
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Schlechte Bewertung im Online-Portal: Verfasser muss Tatsachen beweisen können
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Schlechte Bewertung im Online-Portal: Verfasser muss Tatsachen beweisen können - Unternehmer hat Anspruch auf Löschung der negative Behauptung
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (20)
- BGH, 11.12.2012 - VI ZR 314/10
Gesteigertes Vertrauen der Presse in Verlautbarungen des Bundesbeauftragten für …
Auszug aus LG Frankenthal, 22.05.2023 - 6 O 18/23
Wahre Tatsachenbehauptungen müssen in der Regel hingenommen werden, auch wenn sie nachteilig für den Betroffenen sind, unwahre dagegen nicht (BGH, NJW 2013, 790 ff.; BVerfG, NJW-RR 2010, 470 ff.). - BVerfG, 25.06.2009 - 1 BvR 134/03
Haftung für Pressespiegel
Auszug aus LG Frankenthal, 22.05.2023 - 6 O 18/23
Wahre Tatsachenbehauptungen müssen in der Regel hingenommen werden, auch wenn sie nachteilig für den Betroffenen sind, unwahre dagegen nicht (BGH, NJW 2013, 790 ff.; BVerfG, NJW-RR 2010, 470 ff.). - BGH, 16.12.2014 - VI ZR 39/14
Unterlassungsanspruch wegen herabsetzender Äußerungen über ein Unternehmen: …
Auszug aus LG Frankenthal, 22.05.2023 - 6 O 18/23
Dies scheidet bei Werturteilen und Meinungsäußerungen aus, weil sie sich nicht als wahr oder unwahr erweisen lassen (vgl. BGH, AfP 2015, 425 ff.; BGH, MDR 2015, 150 ff. m.w.N.).
- BGH, 17.12.2013 - VI ZR 211/12
Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Internetveröffentlichung: Zurechnung bei …
Auszug aus LG Frankenthal, 22.05.2023 - 6 O 18/23
Unwahre Tatsachenbehauptungen fallen von vornherein nicht in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG und sind nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung kein schützenswertes Gut (vgl. BVerfG, NJW-RR 2006, 1130 f.; BGH, BGHZ 199, 237 ff.). - BGH, 28.07.2015 - VI ZR 340/14
Löschungsanspruch gegen Äußerungen auf Webseiten Dritter
Auszug aus LG Frankenthal, 22.05.2023 - 6 O 18/23
Dies scheidet bei Werturteilen und Meinungsäußerungen aus, weil sie sich nicht als wahr oder unwahr erweisen lassen (vgl. BGH, AfP 2015, 425 ff.; BGH, MDR 2015, 150 ff. m.w.N.). - BVerfG, 25.10.2005 - 1 BvR 1696/98
Stolpe - Unterlassungsanspruch bei mehrdeutigen Äußerungen
Auszug aus LG Frankenthal, 22.05.2023 - 6 O 18/23
Eine Tatsachenbehauptung beschreibt wirklich geschehene oder existierende, dem Beweis bzw. der objektiven Klärung zugängliche Umstände (vgl. BVerfG NJW 2006, 207 ff.; BVerfG NJW 2003, 1109 ff.). - BVerfG, 28.06.2016 - 1 BvR 3388/14
Die Gerichte müssen bei Nichterweislichkeit einer Tatsachenbehauptung eine …
Auszug aus LG Frankenthal, 22.05.2023 - 6 O 18/23
Eine Beweislastumkehr findet jedoch wie hier im Anwendungsbereich der über § 823 Abs. 2 BGB in das Zivilrecht transformierten Beweisregel des § 186 StGB statt, wonach eine Strafbarkeit besteht, wenn die Tatsachenbehauptung nicht erweislich wahr ist (BGH, NJW 1996, 131 ff.; BGH, GRUR 2014, 1126 ff.; BVerfG NJW 2016, 3360 ff.). - BGH, 18.06.2019 - VI ZR 80/18
Strafverfahrensbegleitende identifizierende Wort- und Bildberichterstattung: …
Auszug aus LG Frankenthal, 22.05.2023 - 6 O 18/23
Ein Ausnahmefall, in dem die Verbreitung von wahren Tatsachenbehauptungen untersagt werden kann (hierzu vgl. BVerfG NJW 2009, 3357 ff.; BGH, BGHZ 222, 196 ff.), ist vorliegend nicht gegeben. - BGH, 11.03.2008 - VI ZR 7/07
BGH erlaubt Greenpeace, Milchprodukte als "Gen-Milch" zu bezeichnen
Auszug aus LG Frankenthal, 22.05.2023 - 6 O 18/23
Bei der Einordnung einer Aussage als Meinungsäußerung oder Tatsachenäußerung ist zunächst der objektive Sinn der Äußerung zu ermitteln (vgl. BVerfG NJW 2012, 1643 ff.; NJW 2012, 2193 ff.; BGH NJW 2008, 2110 ff.). - BGH, 22.11.2005 - VI ZR 204/04
Zur Behandlung einer bewusst unvollständigen Berichterstattung
Auszug aus LG Frankenthal, 22.05.2023 - 6 O 18/23
Gleiches gilt für unvollständige Tatsachenschilderungen oder das Erwecken von falschen Eindrücken (vgl. BGH, NJW 2006, 601 ff.; BGH, NJW 2004, 598 ff.). - BVerfG, 10.06.2009 - 1 BvR 1107/09
Individualisierende Medienberichterstattung auch bei Sexualstraftaten …
- BGH, 12.04.2016 - VI ZR 505/14
Zur Zulässigkeit einer Verdachtsberichterstattung über eine Organentnahme
- BVerfG, 11.12.2013 - 1 BvR 194/13
Bezeichnung als "durchgeknallte Frau" kann ehrverletzend sein
- BVerfG, 25.10.2012 - 1 BvR 901/11
Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Meinungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 …
- BVerfG, 07.12.2011 - 1 BvR 2678/10
Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Zurückweisung zivilrechtlicher …
- BVerfG, 17.12.2002 - 1 BvR 755/99
Begriff der Schmähkritik
- BGH, 25.11.2003 - VI ZR 226/02
Zur Beurteilung mehrdeutiger Äußerungen in einer Fernsehsendung - Klinik Monopoly
- OLG München, 09.09.2014 - 18 U 516/14
Unterlassungsansprüche des Herstellers einer Nussschokolade wegen der …
- BVerfG, 01.03.2006 - 1 BvR 54/03
Verfassungsbeschwerde gegen zivilgerichtliche Verurteilungen zu Widerruf und …
- OLG Hamm, 04.04.1995 - 9 U 42/95
Übermittlung personenbezogener Daten über die wirtschaftlichen Verhältnisse des …
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Rechtsprechung
| LG Cottbus, 08.11.2024 - 6 O 18/23 |
Verfahrensgang
- LG Cottbus, 08.11.2024 - 6 O 18/23
- OLG Brandenburg, 07.08.2025 - 5 U 89/24
Wird zitiert von ...
- OLG Brandenburg, 07.08.2025 - 5 U 89/24
Maßnahmen gegen den Übertritt von Niederschlagswasser
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Cottbus vom 8. November 2024, Az. 6 O 18/23, wird zurückgewiesen.die Klage unter Abänderung des am 8. November 2024 verkündeten Urteils des Landgerichts Cottbus, Az. 6 O 18/23, abzuweisen..
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Rechtsprechung
| LG Fulda, 31.05.2024 - 6 O 18/23 |
Verfahrensgang
- LG Fulda, 31.05.2024 - 6 O 18/23
- OLG Frankfurt, 08.05.2025 - 6 U 179/24
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