Rechtsprechung
| LG Bonn, 04.06.2009 - 6 S 9/09 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wirksamkeit der fristlosen Kündigung eines Mietverhältnisses wegen wiederholten Eindringens eines behinderten Kindes in eine andere Wohnung; Notwendigkeit einer Abmahnung bei fristloser Kündigung eines Mietverhältnisses
Verfahrensgang
- AG Bonn, 11.12.2008 - 5 C 56/08
- LG Bonn, 04.06.2009 - 6 S 9/09
- BGH, 24.11.2009 - VIII ZR 174/09
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 28.11.2007 - VIII ZR 145/07
Voraussetzungen der ordentlichen Kündigung des Mietverhältnisses wegen …
- AG Bonn, 11.12.2008 - 5 C 56/08
Lärmbelästigung, Kündigung, Miete
Auszug aus LG Bonn, 04.06.2009 - 6 S 9/09
Die Berufung der Beklagten vom 13.01.2009 gegen das am 11.12.2008 verkündete Urteil des Amtsgerichts Bonn - 5 C 56/08 - wird zurückgewiesen.
- LG Saarbrücken, 12.05.2023 - 10 S 3/23
Wann liegt eine Störung des Hausfriedens vor?
Denn es ergibt sich jedenfalls ein eigenes Verschulden des Beklagten daraus, dass er seinem Sohn den Mitgebrauch der Mietsache weiterhin ermöglicht hat, obwohl ihm dessen vertragswidriges Verhalten bekannt war (vgl. BGH, Beschluss vom 24. November 2009 - VIII ZR 174/09 -, juris; LG Bonn, Urteil vom 4. Juni 2009 - 6 S 9/09 -, Rn. 10, juris;… Tiedemann in: Herberger/Martinek/Rüßmann/Weth/Würdinger, jurisPK-BGB, 10. Aufl., § 573 BGB (Stand: 01.02.2023), Rn. 70).
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Rechtsprechung
| LG Berlin, 07.01.2010 - 6 S 9/09 |
Volltextveröffentlichung
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- AG Berlin-Charlottenburg, 19.06.2009 - 207 C 28/09
Zahnärzte siegen in Honorarstreitigkeiten
Auszug aus LG Berlin, 07.01.2010 - 6 S 9/09
Geschäftsnummer: 65 909 07.01.2010 207 C 28/09 Amtsgericht Charioltenburg.Geschäftsnummer 6 59/09 23.02.2010 207 C 28/09 Amtsgericht Charlottenburg.
Die Berufung der Beklagten gegen das am 19.06.2009 verkündete Urteil des Amtsgerichts Charlottenburg - 207 C 28/09 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.
Geschäftsnummer: 65.909 25.02.2010 207 C 28/09 Amtsgericht Charlottenburg In dem Rechisstreit.
- OLG Koblenz, 07.01.1993 - 5 U 1289/92
Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung …
Auszug aus LG Berlin, 07.01.2010 - 6 S 9/09
Ein Vertrag zwischen Arzt und Patient ist in der Regel ein Dienstvertrag, auch bei zahnprothetischer Behandlung (vergl. OLG Koblenz, NJW-RR 1994, 52). - LSG Hessen, 07.12.2005 - L 6/7 KA 79/04
Auszug aus LG Berlin, 07.01.2010 - 6 S 9/09
Erforderlich ist ein zur Kündigung berechtigendes schuldhaftes, rechtswidriges Verhalten des Zahnarztes, das dann vorliegt, wenn das Arbeitsergebnis unbrauchbar ist und eine Nachbesserung entweder nicht möglich oder dem Patienten nicht zumutbar erscheint (vergl. OLG Hamburg, 1 U 6/05, Urteil vom 25.11.2005; Hessisches Landessozialgericht, L 6 / 7 KA 79/04, Urteil vom 07.12.2005).
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