Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 63 StGB; § 20 StGB; § 21 StGB
  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (ursächlicher Zusammenhang; Darlegungsanforderungen bei Anschluss an Beurteilung eines Sachverständigen: Auseinandersetzung mit dem Gutachteninhalt, Mitteilung wesentlicher Anknüpfungstatsachen und ...

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 20 StGB, § 21 StGB, § 63 StGB

• IWW
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Schuldspruch wegen Vergewaltigung; Aufhebung des Urteils im Maßregelausspruch (hier: Anordnung der (unbefristeten) Unterbringung gemäß § 63 StGB )

• datenbank.nwb.de

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (7)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 24.10.2018 - 1 StR 457/18

  Schuldunfähigkeit (erforderliche Darstellung im Urteil: mehrstufige Prüfung, …

  Auszug aus BGH, 20.08.2024 - 6 StR 131/24

  Geboten ist insbesondere eine Auseinandersetzung damit, ob in der Person des Angeklagten nicht nur Eigenschaften und Verhaltensweisen hervortreten, die sich im Rahmen dessen halten, was bei voll schuldfähigen Menschen anzutreffen und übliche Ursache für strafbares Verhalten ist (…vgl. BGH, Urteile vom 22. April 2015 ? 2 StR 393/14, juris Rn. 9; und vom 6. März 1986 ? 4 StR 40/86, BGHSt 34, 22, 27; sowie Beschlüsse vom 24. Oktober 2018 ? 1 StR 457/18, juris Rn. 10; …und vom 19. Februar 2015 ? 2 StR 420/14, juris Rn. 7;… MüKoStGB/van Gemmeren, 4. Aufl., § 63 Rn. 22, jeweils m. w. N.; s. auch Cirener, StraFo 2018, 373 ff.).

  Anhand der Urteilsgründe bleibt bereits unklar, aufgrund welcher Untersuchungsverfahren und Kriterien die Sachverständige zu ihrer Diagnose einer leichten Intelligenzminderung gelangt ist (…vgl. hierzu BGH, Beschlüsse vom 24. Mai 2017 ? 1 StR 55/17, juris Rn. 9; und vom 24. Oktober 2018 ? 1 StR 457/18, juris Rn. 15).

• BGH, 24.05.2017 - 1 StR 55/17

  Schuldunfähigkeit (Intelligenzminderung als schwere andere seelische Abartigkeit)

  Auszug aus BGH, 20.08.2024 - 6 StR 131/24

  Die leichte Intelligenzminderung lässt für sich allein keinen Schluss auf die Schuldfähigkeit zu (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 24. Mai 2017 ? 1 StR 55/17, juris Rn. 8 f.;… Fischer, StGB, 71. Aufl., § 20 Rn. 35, jeweils m. w. N.).

  Anhand der Urteilsgründe bleibt bereits unklar, aufgrund welcher Untersuchungsverfahren und Kriterien die Sachverständige zu ihrer Diagnose einer leichten Intelligenzminderung gelangt ist (vgl. hierzu BGH, Beschlüsse vom 24. Mai 2017 ? 1 StR 55/17, juris Rn. 9; …und vom 24. Oktober 2018 ? 1 StR 457/18, juris Rn. 15).

• BGH, 06.03.1986 - 4 StR 40/86

  Unterbringung bei schwerer anderer seelischer Abartigkeit

  Auszug aus BGH, 20.08.2024 - 6 StR 131/24

  Geboten ist insbesondere eine Auseinandersetzung damit, ob in der Person des Angeklagten nicht nur Eigenschaften und Verhaltensweisen hervortreten, die sich im Rahmen dessen halten, was bei voll schuldfähigen Menschen anzutreffen und übliche Ursache für strafbares Verhalten ist (…vgl. BGH, Urteile vom 22. April 2015 ? 2 StR 393/14, juris Rn. 9; und vom 6. März 1986 ? 4 StR 40/86, BGHSt 34, 22, 27; …sowie Beschlüsse vom 24. Oktober 2018 ? 1 StR 457/18, juris Rn. 10; …und vom 19. Februar 2015 ? 2 StR 420/14, juris Rn. 7;… MüKoStGB/van Gemmeren, 4. Aufl., § 63 Rn. 22, jeweils m. w. N.; s. auch Cirener, StraFo 2018, 373 ff.).

• BGH, 19.11.2014 - 4 StR 497/14

  Verminderte Schuldfähigkeit (Anforderung an die Urteilsbegründung; in dubio pro …

  Auszug aus BGH, 20.08.2024 - 6 StR 131/24

  Schließt sich das Tatgericht ? wie hier ? dem Sachverständigen an, muss es sich grundsätzlich mit dem Gutachteninhalt auseinandersetzen und die wesentlichen Anknüpfungstatsachen und Schlussfolgerungen des Sachverständigen auf eine für das Revisionsgericht nachvollziehbare Weise mitteilen (…vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 9. März 2023 ? 6 StR 22/23, Rn. 11; und vom 19. November 2014 ? 4 StR 497/14, juris Rn. 12, jeweils m. w. N.).
• BGH, 22.04.2015 - 2 StR 393/14

  Verminderte Schuldfähigkeit (Begründung im Urteil); Anordnung der Unterbringung …

  Auszug aus BGH, 20.08.2024 - 6 StR 131/24

  Geboten ist insbesondere eine Auseinandersetzung damit, ob in der Person des Angeklagten nicht nur Eigenschaften und Verhaltensweisen hervortreten, die sich im Rahmen dessen halten, was bei voll schuldfähigen Menschen anzutreffen und übliche Ursache für strafbares Verhalten ist (vgl. BGH, Urteile vom 22. April 2015 ? 2 StR 393/14, juris Rn. 9; und vom 6. März 1986 ? 4 StR 40/86, BGHSt 34, 22, 27; …sowie Beschlüsse vom 24. Oktober 2018 ? 1 StR 457/18, juris Rn. 10; …und vom 19. Februar 2015 ? 2 StR 420/14, juris Rn. 7;… MüKoStGB/van Gemmeren, 4. Aufl., § 63 Rn. 22, jeweils m. w. N.; s. auch Cirener, StraFo 2018, 373 ff.).
• BGH, 09.03.2023 - 6 StR 22/23

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; …

  Auszug aus BGH, 20.08.2024 - 6 StR 131/24

  Schließt sich das Tatgericht ? wie hier ? dem Sachverständigen an, muss es sich grundsätzlich mit dem Gutachteninhalt auseinandersetzen und die wesentlichen Anknüpfungstatsachen und Schlussfolgerungen des Sachverständigen auf eine für das Revisionsgericht nachvollziehbare Weise mitteilen (vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 9. März 2023 ? 6 StR 22/23, Rn. 11; …und vom 19. November 2014 ? 4 StR 497/14, juris Rn. 12, jeweils m. w. N.).
• BGH, 19.02.2015 - 2 StR 420/14

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …

  Auszug aus BGH, 20.08.2024 - 6 StR 131/24

  Geboten ist insbesondere eine Auseinandersetzung damit, ob in der Person des Angeklagten nicht nur Eigenschaften und Verhaltensweisen hervortreten, die sich im Rahmen dessen halten, was bei voll schuldfähigen Menschen anzutreffen und übliche Ursache für strafbares Verhalten ist (…vgl. BGH, Urteile vom 22. April 2015 ? 2 StR 393/14, juris Rn. 9; und vom 6. März 1986 ? 4 StR 40/86, BGHSt 34, 22, 27; …sowie Beschlüsse vom 24. Oktober 2018 ? 1 StR 457/18, juris Rn. 10; und vom 19. Februar 2015 ? 2 StR 420/14, juris Rn. 7;… MüKoStGB/van Gemmeren, 4. Aufl., § 63 Rn. 22, jeweils m. w. N.; s. auch Cirener, StraFo 2018, 373 ff.).

alle Zitatstellen anzeigen