Rechtsprechung
| BGH, 23.02.2022 - 6 StR 15/22 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 64 StGB
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang: Beeinträchtigung der Gesundheit oder der Arbeits- und Leistungsfähigkeit, Verlust über Kontrolle des Konsums; symptomatischer Zusammenhang: Mitursächlichkeit der Intoxikation) - bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Unterbringung in Entziehungsanstalt bei suchtgefährdendem Gebrauch von Alkohol und Kokain
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 64 StGB
Unterbringung in Entziehungsanstalt bei suchtgefährdendem Gebrauch von Alkohol und Kokain - IWW
- Wolters Kluwer
Anordnung der Unterbringung eines Angeklagten in einer Entziehungsanstalt bei Annahme eines Hangs
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64
Anordnung der Unterbringung eines Angeklagten in einer Entziehungsanstalt bei Annahme eines Hangs - datenbank.nwb.de
Unterbringung in Entziehungsanstalt bei suchtgefährdendem Gebrauch von Alkohol und Kokain
Verfahrensgang
- LG Verden, 28.09.2021 - 10 KLs 10/21
- LG Verden, 28.09.2021 - 551 Js 11840/21
- BGH, 23.02.2022 - 6 StR 15/22
Papierfundstellen
- StV 2023, 237
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (8)
- BGH, 12.01.2017 - 1 StR 604/16
Rücktritt vom Versuch (Rücktrittshorizont bei Tötungsdelikten: beendeter und …
Auszug aus BGH, 23.02.2022 - 6 StR 15/22
Für die Annahme eines Hangs im Sinne des § 64 StGB ist nach ständiger Rechtsprechung eine eingewurzelte, auf psychische Disposition zurückgehende oder durch Übung erworbene Neigung ausreichend, immer wieder Rauschmittel zu konsumieren, wobei diese Neigung noch nicht den Grad einer physischen Abhängigkeit erreicht haben muss (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. Februar 2021 - 6 StR 18/21 Rn. 4;… vom 7. April 2020 - 6 StR 28/20 Rn. 12 und vom 12. Januar 2017 - 1 StR 604/16, StV 2017, 672, 673).Die Beeinträchtigung der Gesundheit oder der Arbeits- und Leistungsfähigkeit sowie der Verlust über die Kontrolle des Alkoholkonsums haben zwar indizielle Bedeutung für das Vorliegen eines Hangs, deren Fehlen schließt ihn jedoch nicht aus (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. März 2021 - 6 StR 90/21 Rn. 4 und vom 12. Januar 2017, aaO).
- BGH, 10.04.1990 - 1 StR 9/90
Unterbringungsprüfung bei Sachrüge des Angeklagten
Auszug aus BGH, 23.02.2022 - 6 StR 15/22
Dem steht nicht entgegen, dass nur der Angeklagte Revision eingelegt hat (§ 358 Abs. 2 Satz 3 StPO; vgl. BGH, Urteil vom 10. April 1990 - 1 StR 9/90, BGHSt 37, 5). - BGH, 27.08.2019 - 4 StR 330/19
Versuch; Rücktritt (Abgrenzung von beendetem und unbeendetem Versuch); …
Auszug aus BGH, 23.02.2022 - 6 StR 15/22
b) Der erforderliche symptomatische Zusammenhang bestünde auch bei einer Mitursächlichkeit der Intoxikation für die Begehung der Tat (…st. Rspr., vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Oktober 2020 - 6 StR 270/20 Rn. 1; vom 27. August 2019 - 4 StR 330/19 Rn. 14 f. mwN).
- BGH, 28.04.2020 - 2 StR 95/20
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (symptomatischer Zusammenhang; Prüfung, …
Auszug aus BGH, 23.02.2022 - 6 StR 15/22
Diese liegt nahe, weil das Landgericht bei allen Taten eine erheblich verminderte Steuerungsfähigkeit des Angeklagten (§ 21 StGB) aufgrund einer "Intoxikationspsychose" angenommen hat (vgl. BGH, Beschluss vom 28. April 2020 - 2 StR 95/20 Rn. 6, NStZ-RR 2020, 338). - BGH, 07.04.2020 - 6 StR 28/20
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Annahme eines Hangs; übermäßiger …
Auszug aus BGH, 23.02.2022 - 6 StR 15/22
Für die Annahme eines Hangs im Sinne des § 64 StGB ist nach ständiger Rechtsprechung eine eingewurzelte, auf psychische Disposition zurückgehende oder durch Übung erworbene Neigung ausreichend, immer wieder Rauschmittel zu konsumieren, wobei diese Neigung noch nicht den Grad einer physischen Abhängigkeit erreicht haben muss (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. Februar 2021 - 6 StR 18/21 Rn. 4; vom 7. April 2020 - 6 StR 28/20 Rn. 12 und vom 12. Januar 2017 - 1 StR 604/16, StV 2017, 672, 673). - BGH, 24.02.2021 - 6 StR 18/21
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang: Fehlen einer Suchterkrankung, …
Auszug aus BGH, 23.02.2022 - 6 StR 15/22
Für die Annahme eines Hangs im Sinne des § 64 StGB ist nach ständiger Rechtsprechung eine eingewurzelte, auf psychische Disposition zurückgehende oder durch Übung erworbene Neigung ausreichend, immer wieder Rauschmittel zu konsumieren, wobei diese Neigung noch nicht den Grad einer physischen Abhängigkeit erreicht haben muss (vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. Februar 2021 - 6 StR 18/21 Rn. 4;… vom 7. April 2020 - 6 StR 28/20 Rn. 12 und vom 12. Januar 2017 - 1 StR 604/16, StV 2017, 672, 673). - BGH, 23.03.2021 - 6 StR 90/21
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang: Betäubungsmittelabhängigkeit; …
Auszug aus BGH, 23.02.2022 - 6 StR 15/22
Die Beeinträchtigung der Gesundheit oder der Arbeits- und Leistungsfähigkeit sowie der Verlust über die Kontrolle des Alkoholkonsums haben zwar indizielle Bedeutung für das Vorliegen eines Hangs, deren Fehlen schließt ihn jedoch nicht aus (vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. März 2021 - 6 StR 90/21 Rn. 4 …und vom 12. Januar 2017, aaO). - BGH, 08.10.2020 - 6 StR 270/20
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei Annahme des sog. …
Auszug aus BGH, 23.02.2022 - 6 StR 15/22
b) Der erforderliche symptomatische Zusammenhang bestünde auch bei einer Mitursächlichkeit der Intoxikation für die Begehung der Tat (st. Rspr., vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Oktober 2020 - 6 StR 270/20 Rn. 1;… vom 27. August 2019 - 4 StR 330/19 Rn. 14 f. mwN).
- BGH, 08.08.2023 - 6 StR 328/23
Bedeutung des Fehlens von Beeinträchtigungen für das Vorliegen eines Hangs im …
Rn. 5 Für die Annahme eines Hangs im Sinne des § 64 StGB ist nach ständiger Rechtsprechung eine eingewurzelte, auf psychische Disposition zurückgehende oder durch Übung erworbene Neigung ausreichend, immer wieder Rauschmittel zu konsumieren, wobei diese Neigung noch nicht den Grad einer physischen Abhängigkeit erreicht haben muss (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Februar 2022 - 6 StR 15/22 mwN). - BGH, 29.06.2023 - 6 StR 261/23
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Darlegungsanforderungen: …
Es kann dahingestellt bleiben, ob die Strafkammer einen Hang im Sinne von § 64 StGB (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Februar 2022 - 6 StR 15/22, StV 2023, 237) sowie den erforderlichen symptomatischen Zusammenhang (vgl. BGH, Urteil vom 22. März 2023 - 6 StR 398/22, NStZ-RR 2023, 172) rechtsfehlerfrei festgestellt hat.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".