Rechtsprechung
| BGH, 26.07.2023 - 6 StR 186/23 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 64 StGB
Rechtsfehlerhafte Nichtanordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 64 StGB, § 246a StPO, § 5 Abs. 3 JGG, § 353 Abs. 2 StPO
- Wolters Kluwer
Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 09.01.2023 - 22 KLs 10/22
- BGH, 26.07.2023 - 6 StR 186/23
- LG Potsdam, 14.03.2024 - 21 KLs 12/23
- BGH, 04.09.2024 - 6 StR 425/24
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (10)
- BGH, 21.03.2019 - 1 StR 582/18
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang, berauschende …
Auszug aus BGH, 26.07.2023 - 6 StR 186/23
Ein Hang im Sinne des § 64 StGB kommt insbesondere bei Beschaffungskriminalität in Betracht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. April 2015 - 3 StR 103/15; vom 7. November 2018 - 1 StR 481/18; vom 21. März 2019 - 1 StR 582/18, jeweils mwN).Dem steht nicht entgegen, dass der Angeklagte während der vollstreckten Untersuchungshaft ohne ausgeprägte Entzugserscheinungen abstinent leben konnte (vgl. BGH…, Urteil vom 14. April 2021 - 5 StR 102/20 Rn. 12; Beschlüsse vom 21. März 2019 - 1 StR 582/18; vom 22. November 2022 - 5 StR 416/22, StV 2023, 236).
Soweit das Landgericht darauf abstellt, dass der vom Angeklagten betriebene Betäubungsmittelhandel "zwar der Finanzierung des eigenen Konsums diente", im Umfang aber über diesen hinausging, wird nicht hinreichend in Bedacht genommen, dass schon die Tatbegehung zur Finanzierung des Eigenkonsums für eine soziale Gefährdung und Gefährlichkeit sprechen könnte (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 30. Juli 2019 - 2 StR 93/19 Rn. 9, NStZ-RR 2020, 37; vom 21. März 2019 - 1 StR 582/18).
- BGH, 22.11.2022 - 5 StR 416/22
Rechtsfehlerhafte Entscheidung über die Nichtanordnung der Unterbringung in einer …
Auszug aus BGH, 26.07.2023 - 6 StR 186/23
Ein übermäßiger Genuss von Rauschmitteln im Sinne des § 64 StGB ist jedenfalls dann gegeben, wenn der Betreffende auf Grund seiner psychischen Abhängigkeit sozial gefährdet oder gefährlich erscheint (vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. April 2020 - 6 StR 28/20, StV 2021, 248; vom 22. November 2022 - 5 StR 416/22, StV 2023, 236, jeweils mwN).Dem steht nicht entgegen, dass der Angeklagte während der vollstreckten Untersuchungshaft ohne ausgeprägte Entzugserscheinungen abstinent leben konnte (vgl. BGH…, Urteil vom 14. April 2021 - 5 StR 102/20 Rn. 12; Beschlüsse vom 21. März 2019 - 1 StR 582/18; vom 22. November 2022 - 5 StR 416/22, StV 2023, 236).
- BGH, 10.04.1990 - 1 StR 9/90
Unterbringungsprüfung bei Sachrüge des Angeklagten
Auszug aus BGH, 26.07.2023 - 6 StR 186/23
Dass nur der Angeklagte Revision eingelegt hat, hindert die Nachholung der Unterbringungsanordnung nicht (vgl. BGH, Urteil vom 10. April 1990 - 1 StR 9/90, BGHSt 37, 5).
- BGH, 02.04.2015 - 3 StR 103/15
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Annahme eines Hangs …
Auszug aus BGH, 26.07.2023 - 6 StR 186/23
Ein Hang im Sinne des § 64 StGB kommt insbesondere bei Beschaffungskriminalität in Betracht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. April 2015 - 3 StR 103/15; vom 7. November 2018 - 1 StR 481/18; vom 21. März 2019 - 1 StR 582/18, jeweils mwN). - BGH, 14.04.2021 - 5 StR 102/20
Bandentat und Bandenabrede bei der Verurteilung wegen gewerbs- und bandenmäßigen …
Auszug aus BGH, 26.07.2023 - 6 StR 186/23
Dem steht nicht entgegen, dass der Angeklagte während der vollstreckten Untersuchungshaft ohne ausgeprägte Entzugserscheinungen abstinent leben konnte (vgl. BGH, Urteil vom 14. April 2021 - 5 StR 102/20 Rn. 12; Beschlüsse vom 21. März 2019 - 1 StR 582/18; vom 22. November 2022 - 5 StR 416/22, StV 2023, 236). - BGH, 30.07.2019 - 2 StR 93/19
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Begriff des Hangs)
Auszug aus BGH, 26.07.2023 - 6 StR 186/23
Soweit das Landgericht darauf abstellt, dass der vom Angeklagten betriebene Betäubungsmittelhandel "zwar der Finanzierung des eigenen Konsums diente", im Umfang aber über diesen hinausging, wird nicht hinreichend in Bedacht genommen, dass schon die Tatbegehung zur Finanzierung des Eigenkonsums für eine soziale Gefährdung und Gefährlichkeit sprechen könnte (vgl. BGH, Beschlüsse vom 30. Juli 2019 - 2 StR 93/19 Rn. 9, NStZ-RR 2020, 37; vom 21. März 2019 - 1 StR 582/18). - BGH, 07.04.2020 - 6 StR 28/20
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Annahme eines Hangs; übermäßiger …
Auszug aus BGH, 26.07.2023 - 6 StR 186/23
Ein übermäßiger Genuss von Rauschmitteln im Sinne des § 64 StGB ist jedenfalls dann gegeben, wenn der Betreffende auf Grund seiner psychischen Abhängigkeit sozial gefährdet oder gefährlich erscheint (vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. April 2020 - 6 StR 28/20, StV 2021, 248; vom 22. November 2022 - 5 StR 416/22, StV 2023, 236, jeweils mwN). - BGH, 07.11.2018 - 1 StR 481/18
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsklinik (Hang, berauschende Mittel …
Auszug aus BGH, 26.07.2023 - 6 StR 186/23
Ein Hang im Sinne des § 64 StGB kommt insbesondere bei Beschaffungskriminalität in Betracht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. April 2015 - 3 StR 103/15; vom 7. November 2018 - 1 StR 481/18; vom 21. März 2019 - 1 StR 582/18, jeweils mwN). - BGH, 04.03.2008 - 3 StR 30/08
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang); Aufhebung des Strafausspruchs …
Auszug aus BGH, 26.07.2023 - 6 StR 186/23
Es ist nicht auszuschließen, dass das neue Tatgericht für den Fall der Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt gemäß § 5 Abs. 3 JGG von der zusätzlichen Verhängung einer Jugendstrafe absieht (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. Januar 1997 - 3 StR 549/96, BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 2; vom 4. März 2008 - 3 StR 30/08) oder eine niedrigere Strafe verhängt. - BGH, 03.01.1997 - 3 StR 549/96
Revisionsrechtliche Überprüfung der Unterbringung eines Jugendlichen in einem …
Auszug aus BGH, 26.07.2023 - 6 StR 186/23
Es ist nicht auszuschließen, dass das neue Tatgericht für den Fall der Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt gemäß § 5 Abs. 3 JGG von der zusätzlichen Verhängung einer Jugendstrafe absieht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. Januar 1997 - 3 StR 549/96, BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 2; vom 4. März 2008 - 3 StR 30/08) oder eine niedrigere Strafe verhängt.
- BGH, 04.09.2024 - 6 StR 425/24
Entscheidung bei Gesetzesänderung, Schuldspruchänderung (Teilrechtskraft); …
Auf seine Revision hob der Senat das Urteil allein im Rechtsfolgenausspruch unter Aufrechterhaltung der zugrunde liegenden Feststellungen auf (Beschluss vom 26. Juli 2023 - 6 StR 186/23).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".