Rechtsprechung
| BGH, 05.05.2021 - 6 StR 200/21 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 176a Abs. 2 StGB; § 46a StGB; § 49 Abs. 1 StGB
Täter-Opfer-Ausgleich (Erörterung im Urteil; schwerwiegendes Sexualdelikt) - bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Revision des wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern verurteilten Angeklagten wegen der Berücksichtigung von Strafmilderungsgründen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Revision des wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern verurteilten Angeklagten wegen der Berücksichtigung von Strafmilderungsgründen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Halle, 13.01.2021 - 14 KLs 10/20
- LG Halle, 13.01.2021 - 474 Js 31527/19
- BGH, 05.05.2021 - 6 StR 200/21
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 24.08.2017 - 3 StR 233/17
Voraussetzungen des Täter-Opfer-Ausgleichs (kommunikativer Prozess zwischen Täter …
Auszug aus BGH, 05.05.2021 - 6 StR 200/21
Angesichts dieser Umstände hätte die Strafkammer Veranlassung gehabt, zu prüfen, ob die Voraussetzungen eines Täter-Opfer-Ausgleichs gemäß § 46a Nr. 1 StGB erfüllt sind (vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. Dezember 2016 - 4 StR 419/16; vom 24. August 2017 - 3 StR 233/17). - BGH, 15.01.2020 - 2 StR 412/19
Täter-Opfer-Ausgleich (Feststellungen zum Umfang materieller und immaterieller …
Auszug aus BGH, 05.05.2021 - 6 StR 200/21
Dass es sich um ein schwerwiegendes Sexualdelikt handelt, steht der Anwendung nicht von vorneherein entgegen (vgl. BGH, Urteil vom 15. Januar 2020 - 2 StR 412/19, StV 2021, 31, 32), zumal sich die Bemühungen des Angeklagten nicht in dem Abschluss des Vergleichs erschöpft haben und zudem die Höhe des vereinbarten Schmerzensgeldes unter Berücksichtigung des Tatbildes sowie der eingeschränkten finanziellen Möglichkeiten des Angeklagten angemessen erscheint. - BGH, 07.12.2016 - 4 StR 419/16
Täter-Opfer-Ausgleich (Voraussetzungen: schnelle Versöhnungsbereitschaft des …
Auszug aus BGH, 05.05.2021 - 6 StR 200/21
Angesichts dieser Umstände hätte die Strafkammer Veranlassung gehabt, zu prüfen, ob die Voraussetzungen eines Täter-Opfer-Ausgleichs gemäß § 46a Nr. 1 StGB erfüllt sind (vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. Dezember 2016 - 4 StR 419/16; vom 24. August 2017 - 3 StR 233/17).
- LG Saarbrücken, 31.03.2023 - 3 KLs 35/22
Verwendung gefährlichen Werkzeugs bei K.O.-Tropfen
Wenngleich das Vorliegen einer schwerwiegenden Sexualstraftat der Anwendung des § 46a Nr. 1 StGB nicht von vorneherein entgegensteht (vgl. dazu BGH, Beschl. v. 5.5.2021 - 6 StR 200/21, BeckRS 2021, 10611 mwN), ist jedenfalls bei Gewaltdelikten und Delikten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, die sich gegen einzelne Opfer gerichtet haben, für einen erfolgreichen Täter-Opfer-Ausgleich regelmäßig ein Geständnis erforderlich (…vgl. BGH, Urt. v. 19.12.2002 - 1 StR 405/02, BeckRS 2003, 1693, NJW 2003, 365). - BGH, 12.07.2023 - 6 StR 275/23
Täter-Opfer-Ausgleich (kein zwingendes Erfordernis von persönlichem Kontakt …
Sie hätte aber bei ihrer Beurteilung sowohl die eingeschränkten finanziellen Verhältnisse des in einer Behindertenwerkstatt beschäftigten Angeklagten als auch den Umstand, dass es sich um einen Vergleichsabschluss handelte, näher in den Blick nehmen müssen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 5. Mai 2021 - 6 StR 200/21; vom 21. Mai 2019 - 1 StR 178/19, NStZ-RR 2019, 305).
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