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Rechtsprechung
   BGH, 11.07.2024 - 6 StR 298/24   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,19865
BGH, 11.07.2024 - 6 StR 298/24 (https://dejure.org/2024,19865)
BGH, Entscheidung vom 11.07.2024 - 6 StR 298/24 (https://dejure.org/2024,19865)
BGH, Entscheidung vom 11. Juli 2024 - 6 StR 298/24 (https://dejure.org/2024,19865)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 184b Abs. 3 StGB; § 2 Abs. 3 StGB
    Besitz kinderpornographischer Inhalte; Meistbegünstigungsprinzip (milderes Gesetz)

  • openjur.de
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Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 30.06.2023 - 5 StR 55/23

    Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen (regelmäßig kein hinreichendes …

    Auszug aus BGH, 11.07.2024 - 6 StR 298/24
    Vor dem Hintergrund der dargestellten Beweislage im Übrigen besorgt der Senat aber nicht, dass die Strafkammer die Einordnung und Subsumtion der mehr als 96.000 Dateien als kinder- oder jugendpornographische Inhalte im Sinne von § 184b Abs. 3 und § 184c Abs. 3 StGB allein dem Polizeizeugen überlassen und auf diese Weise zum Gegenstand der Beweisaufnahme gemacht hat, obgleich die Inhalte von ihr selbst zu bewerten gewesen wären (vgl. BGH, Beschluss vom 30. Juni 2023 - 5 StR 55/23).
  • BGH, 15.01.2025 - 4 StR 201/24

    Sichverschaffen kinderpornographischer Inhalte (Anwendung des falschen …

    Dies hat der Senat unter den hier gegebenen konkreten Umständen gemäß § 2 Abs. 3 StGB, § 354a StPO im Revisionsverfahren zu berücksichtigen (vgl. BGH…, Beschluss vom 3. Dezember 2024 - 5 StR 591/24 Rn. 2;… Beschluss vom 6. November 2024 - 4 StR 436/24 Rn. 2;… Beschluss vom 24. Juli 2024 - 1 StR 245/24 Rn. 9; Beschluss vom 11. Juli 2024 - 6 StR 298/24 Rn. 4;… Beschluss vom 24. Juli 2024 - 1 StR 278/24 Rn. 3).
  • BGH, 03.12.2024 - 5 StR 591/24

    Änderung des Schuldspruchs bei Verurteilung wegen verschiedener Sexualdelikte

    Die Neufassung erweist sich bei der gebotenen konkreten Betrachtung als das mildere Gesetz (§ 2 Abs. 3 StGB), was der Senat im Revisionsverfahren gemäß § 354a StPO zu berücksichtigen hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. Juli 2024 - 6 StR 298/24, Rn. 4; …und vom 24. Juli 2024 - 1 StR 278/24, Rn. 3).
  • BGH, 13.11.2024 - 1 StR 350/24

    Besitz kinderpornographischer Inhalte (Aufhebung des Strafausspruchs wegen …

    Nach § 2 Abs. 3 StGB, § 354a StPO ist damit diese für den Angeklagten günstigere Gesetzesfassung anzuwenden (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 30. Juli 2024 - 5 StR 121/24 Rn. 6;… vom 24. Juli 2024 - 1 StR 245/24 Rn. 9;… vom 23. Juli 2024 - 6 StR 398/24 Rn. 3;… vom 23. Juli 2024 - 6 StR 313/24 Rn. 5;… vom 16. Juli 2024 - 2 StR 412/23 Rn. 10 und vom 11. Juli 2024 - 6 StR 298/24 Rn. 4).
  • BGH, 08.04.2025 - 5 StR 683/24

    Verjährung und milderes Gesetz bei der Verurteilung wegen mehrerer Sexualdelikte

    Die Neufassung erweist sich bei der gebotenen konkreten Betrachtung als das mildere Gesetz (§ 2 Abs. 3 StGB), was der Senat im Revisionsverfahren gemäß § 354a StPO zu berücksichtigen hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. Juli 2024 - 6 StR 298/24 Rn. 4;… vom 24. Juli 2024 - 1 StR 278/24 Rn. 3 …und vom 3. Dezember 2024 - 5 StR 591/24 Rn. 2).
  • BGH, 20.03.2025 - 3 StR 447/24

    Tateinheit (natürliche Handlungseinheit); eingeschränkte revisionsgerichtliche …

    Die Neufassung erweist sich bei der gebotenen konkreten Betrachtung als das mildere Gesetz (§ 2 Abs. 3 StGB), was im Revisionsverfahren gemäß § 354a StPO zu berücksichtigen ist (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 13. November 2024 - 3 StR 348/24, juris Rn. 6 mwN; vom 11. Juli 2024 - 6 StR 298/24, juris Rn. 4).
  • BGH, 12.11.2024 - 1 StR 357/24

    Verstoßes gegen Weisungen während der Führungsaufsicht (erforderlicher Hinweis …

    Nach § 2 Abs. 3 StGB, § 354a StPO ist damit diese für den Angeklagten günstigere Gesetzesfassung anzuwenden (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 30. Juli 2024 - 5 StR 121/24 Rn. 6;… vom 24. Juli 2024 - 1 StR 245/24 Rn. 9;… vom 23. Juli 2024 - 6 StR 398/24 Rn. 3;… vom 23. Juli 2024 - 6 StR 313/24 Rn. 5;… vom 16. Juli 2024 - 2 StR 412/23 Rn. 10 und vom 11. Juli 2024 - 6 StR 298/24 Rn. 4).
  • BGH, 06.02.2025 - 6 StR 65/24

    Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Inhalte; …

    Damit ist die Neufassung als das mildere Gesetz (§ 2 Abs. 3 StGB) anzuwenden, was der Senat im Revisionsverfahren zu berücksichtigen hat (§ 354a StPO; vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. Juli 2024 - 6 StR 298/24, Rn. 4;… vom 24. Juli 2024 - 1 StR 278/24, Rn. 3;… vom 11. September 2024 - 4 StR 208/24, Rn. 5).
  • BGH, 14.01.2025 - 5 StR 463/24

    Änderung einer Einzelstrafe durch das Revisionsgericht

    Die Neufassung erweist sich bei der gebotenen konkreten Betrachtung als das mildere Gesetz (§ 2 Abs. 3 StGB), was der Senat im Revisionsverfahren gemäß § 354a StPO zu berücksichtigen hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. Juli 2024 - 6 StR 298/24 Rn. 4;… vom 24. Juli 2024 - 1 StR 278/24 Rn. 3 …und vom 3. Dezember 2024 - 5 StR 591/24 Rn. 2).
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