Rechtsprechung
| BGH, 24.03.2020 - 6 StR 36/20 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 53 Abs. 1 StGB
Tatmehrheit (Deliktsserien unter Beteiligung mehrerer Personen) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Bewertung der Konkurrenzverhältnisse bei einer Deliktsserie unter Beteiligung mehrerer Personen
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 52 Abs 1 StGB, § 53 StGB
Bewertung der Konkurrenzverhältnisse bei einer Deliktsserie unter Beteiligung mehrerer Personen - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 53 StGB, § 52 Abs. 1 StGB, § 354 Abs. 1 StPO, § 265 StPO, § 473 Abs. 4 StPO, § 465 Abs. 1 Satz 1 StPO
- Wolters Kluwer
Revisionsrechtliche Überprüfung einer Verurteilung wegen versuchten gewerbsmäßigen Bandenhandels mit neuen psychoaktiven Stoffen; Verkauf von Zubereitungen aus synthetischen Cannabinoiden (Cannabimimetika)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 349 Abs. 2 ; StGB § 53
Revisionsrechtliche Überprüfung einer Verurteilung wegen versuchten gewerbsmäßigen Bandenhandels mit neuen psychoaktiven Stoffen; Verkauf von Zubereitungen aus synthetischen Cannabinoiden (Cannabimimetika) - datenbank.nwb.de
Bewertung der Konkurrenzverhältnisse bei einer Deliktsserie unter Beteiligung mehrerer Personen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Ansbach, 07.08.2019 - 1042 Js 2884/18
- BGH, 24.03.2020 - 6 StR 36/20
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2020, 206
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.06.2004 - 3 StR 344/03
Mittäterschaft (Tatbeiträge jedes Mittäters: Tateinheit, Tatmehrheit); Betrug; …
Auszug aus BGH, 24.03.2020 - 6 StR 36/20
Ob die anderen Beteiligten die einzelnen Delikte nach obigen Grundsätzen gegebenenfalls tatmehrheitlich begangen haben, ist demgegenüber ohne Bedeutung (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 17. Juni 2004 - 3 StR 344/03, BGHSt 49, 177, 182 f.;… Beschlüsse vom 7. Dezember 2010 - 3 StR 434/10, Rn. 7;… vom 6. Dezember 2018 - 1 StR 186/18, Rn. 5). - BGH, 06.12.2018 - 1 StR 186/18
Hinweispflicht des Gerichts auf mögliche Einziehungsentscheidung (förmliche …
Auszug aus BGH, 24.03.2020 - 6 StR 36/20
Ob die anderen Beteiligten die einzelnen Delikte nach obigen Grundsätzen gegebenenfalls tatmehrheitlich begangen haben, ist demgegenüber ohne Bedeutung (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 17. Juni 2004 - 3 StR 344/03, BGHSt 49, 177, 182 f.;… Beschlüsse vom 7. Dezember 2010 - 3 StR 434/10, Rn. 7; vom 6. Dezember 2018 - 1 StR 186/18, Rn. 5). - BGH, 07.12.2010 - 3 StR 434/10
Mittäterschaft; Konkurrenzen; Tateinheit; Tatmehrheit; Betrug (Vermögensschaden; …
Auszug aus BGH, 24.03.2020 - 6 StR 36/20
Ob die anderen Beteiligten die einzelnen Delikte nach obigen Grundsätzen gegebenenfalls tatmehrheitlich begangen haben, ist demgegenüber ohne Bedeutung (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 17. Juni 2004 - 3 StR 344/03, BGHSt 49, 177, 182 f.; Beschlüsse vom 7. Dezember 2010 - 3 StR 434/10, Rn. 7;… vom 6. Dezember 2018 - 1 StR 186/18, Rn. 5).
- BGH, 19.08.2020 - 5 StR 558/19
Verurteilung wegen Abrechnungsbetrugs im Zusammenhang mit dem Betrieb eines …
Ob andere Mittäter die einzelnen Delikte tatmehrheitlich begangen haben, bleibt ohne Belang (vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. September 2013 - 3 StR 259/13, NStZ-RR 2013, 372; vom 5. Februar 2013 - 3 StR 499/12, wistra 2013, 307; vom 24. März 2020 - 6 StR 36/20, NStZ-RR 2020, 206 (Gründe nicht abgedruckt)). - BGH, 08.07.2025 - 6 StR 29/25
Tateinheit, Tatmehrheit (Konkurrenzverhältnisse bei mehreren Beteiligten)
Ob die anderen Beteiligten die einzelnen Delikte nach obigen Grundsätzen gegebenenfalls tatmehrheitlich begangen haben, ist demgegenüber ohne Bedeutung (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 17. Juni 2004 - 3 StR 344/03, BGHSt 49, 177, 182 f.;… Beschlüsse vom 6. Dezember 2018 - 1 StR 186/18, Rn. 5; vom 24. März 2020 - 6 StR 36/20, Rn. 8;… vom 22. November 2023 - 4 StR 4/23, Rn. 3). - BGH, 10.11.2020 - 1 StR 296/20
Schwerer Wohnungseinbruchsdiebstahl (Konkurrenzen: Tatbeiträge im …
Dies hat für den Angeklagten zur Folge, dass die lediglich gleichzeitig von ihm geförderten (Einzel-)Taten der Mittäter bei ihm in Tateinheit zueinanderstehen (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 24. März 2020 - 6 StR 36/20, juris Rn. 8). - BGH, 04.05.2023 - 6 StR 39/23
Tateinheit (Tatbeiträge eines Teilnehmers im Vorfeld oder während des Laufs einer …
Ob die anderen Beteiligten die einzelnen Delikte nach obigen Grundsätzen gegebenenfalls tatmehrheitlich begangen haben, ist demgegenüber ohne Bedeutung (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 24. März 2020 - 6 StR 36/20 mwN).
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