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Rechtsprechung
   BGH, 05.09.2024 - 6 StR 422/24   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,26940
BGH, 05.09.2024 - 6 StR 422/24 (https://dejure.org/2024,26940)
BGH, Entscheidung vom 05.09.2024 - 6 StR 422/24 (https://dejure.org/2024,26940)
BGH, Entscheidung vom 05. September 2024 - 6 StR 422/24 (https://dejure.org/2024,26940)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 354 Abs. 1 StPO; § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BtMG; § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG; § 34 Abs. 1 Nr. 4 KCanG
    Schuldspruchänderung; Betäubungsmittelgesetz (Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge, Besitz von Betäubungsmitteln); Konsumcannabisgesetz (Handeltreiben mit Cannabis)

  • openjur.de
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

  • BGH, 03.12.2008 - 2 StR 86/08

    BGH senkt Grenzwert für nicht geringe Menge bei Metamfetamin

    Auszug aus BGH, 05.09.2024 - 6 StR 422/24
    aa) Die Feststellungen belegen nicht, dass der Angeklagte mit Blick auf das in seinem Pkw sichergestellte, zum Eigenkonsum bestimmte Methamphetamin eine nicht geringe Menge im Sinne des § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG besessen hat (vgl. BGH, Urteil vom 3. Dezember 2008 - 2 StR 86/08, BGHSt 53, 89).
  • BGH, 16.05.2024 - 6 StR 116/24

    Entscheidung bei Gesetzesänderung, Schuldspruchänderung; …

    Auszug aus BGH, 05.09.2024 - 6 StR 422/24
    cc) Mit Blick auf das Handeltreiben mit Cannabis bedarf es des Zusatzes "in nicht geringer Menge" nicht, weil es sich insoweit - anders als im Fall des § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG - nicht um ein Qualifikationsmerkmal, sondern um ein Regelbeispiel eines besonders schweren Falles im Sinne von § 34 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4 KCanG handelt (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Mai 2024 - 6 StR 116/24, NStZ-RR 2024, 215).
  • BGH, 02.04.2015 - 3 StR 642/14

    Tateinheitliches Handeltreiben mit Betäubungsmitteln aufgrund von sich …

    Auszug aus BGH, 05.09.2024 - 6 StR 422/24
    a) Zwar begegnet es keinen rechtlichen Bedenken, dass das Landgericht von zwei Taten im Sinne des § 53 StGB ausgegangen ist (vgl. BGH, Urteile vom 2. November 2023 - 6 StR 160/23, NStZ-RR 2024, 21; vom 2. April 2015 - 3 StR 642/14;… Patzak in Patzak/Fabricius, BtMG, 11. Aufl., § 29 BtMG Rn. 460) und den Angeklagten bezüglich des in seinem Pkw aufgefundenen, zum Eigenkonsum bestimmten Methamphetaminanteils auch des tateinheitlichen Besitzes von Betäubungsmitteln nach § 29 Abs. 1 Nr. 3 BtMG schuldig gesprochen hat (vgl. BGH, Urteil vom 2. November 2023 - 6 StR 160/23, NStZ-RR 2024, 21).
  • BGH, 02.11.2023 - 6 StR 160/23

    Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (konkurrenzrechtliche …

    Auszug aus BGH, 05.09.2024 - 6 StR 422/24
    a) Zwar begegnet es keinen rechtlichen Bedenken, dass das Landgericht von zwei Taten im Sinne des § 53 StGB ausgegangen ist (vgl. BGH, Urteile vom 2. November 2023 - 6 StR 160/23, NStZ-RR 2024, 21; vom 2. April 2015 - 3 StR 642/14;… Patzak in Patzak/Fabricius, BtMG, 11. Aufl., § 29 BtMG Rn. 460) und den Angeklagten bezüglich des in seinem Pkw aufgefundenen, zum Eigenkonsum bestimmten Methamphetaminanteils auch des tateinheitlichen Besitzes von Betäubungsmitteln nach § 29 Abs. 1 Nr. 3 BtMG schuldig gesprochen hat (vgl. BGH, Urteil vom 2. November 2023 - 6 StR 160/23, NStZ-RR 2024, 21).
  • BGH, 03.02.2025 - GSSt 1/24

    Besitz von Cannabis (Cannabisvorrat teilweise zur gewinnbringenden Veräußerung …

    Auf die Gesamtbesitzmenge kommt es insoweit nicht an (vgl. über die Nachweise in der Vorlage hinaus BGH, Beschlüsse vom 5. September 2024 - 6 StR 422/24, juris Rn. 7;… vom 3. Juli 2024 - 4 StR 93/24, juris Rn. 4;… vom 26. Juni 2024 - 3 StR 40/24, juris Rn. 10 ff.; offen BGH…, Beschluss vom 15. Oktober 2024 - 3 StR 140/24, juris Rn. 6).
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