Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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• HRR Strafrecht

  § 55 Abs. 1 StGB; § 267 StPO
  Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (Darstellungsmangel: mangelnde Mitteilung der Einzelstrafen)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Einbeziehung einer früheren Gesamtstrafe in Gesamtstrafenausspruch

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 55 StGB, § 67 Abs 2 StGB
  Einbeziehung einer früheren Gesamtstrafe in Gesamtstrafenausspruch

• IWW

  § 64 StGB, § 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 354 Abs. 1a Satz 2 StPO, § 67 Abs. 2 StGB, § 354 Abs. 1 StPO

• Wolters Kluwer

  Strafbemessung am Wert des gehehlten Diebesgutes; Herabsetzung einer verhängten Einzelstarafe

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 349 Abs. 2 ; StGB § 64
  Strafbemessung am Wert des gehehlten Diebesgutes; Herabsetzung einer verhängten Einzelstarafe

• datenbank.nwb.de

  Einbeziehung einer früheren Gesamtstrafe in Gesamtstrafenausspruch

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2023, 136

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (6)

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• BGH, 06.05.2020 - 4 StR 12/20

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose; …

  Auszug aus BGH, 10.01.2023 - 6 StR 432/22

  Schließlich weist der Senat darauf hin, dass das Tatgericht gehalten ist, die Urteilsgründe sorgfältig und sprachlich korrekt abzufassen (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Mai 2020 - 4 StR 12/20), weil diesbezügliche Unzulänglichkeiten den Bestand des Urteils gefährden können.
• BGH, 12.12.1986 - 3 StR 530/86

  Gesamtstrafe - Einzelstrafen - Einzelne taten - Strafurteil

  Auszug aus BGH, 10.01.2023 - 6 StR 432/22

  a) Da bei der Einbeziehung einer früher erkannten Gesamtstrafe die ursprünglichen und die neu verhängten Einzelstrafen die Grundlage des neuen Gesamtstrafenausspruchs bilden, müssen zur Ermöglichung ihrer revisionsgerichtlichen Nachprüfung alle einbezogenen Einzelstrafen konkret bezeichnet (...) werden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. Dezember 1986 - 3 StR 530/86 -, BGHR StGB § 55 Abs. 1 Satz 1 Strafen, einbezogene 1; …und vom 8. August 1994 - 1 StR 264/94 -, juris Rdnr. 3;… MüKo-StGB/v. Heintschel-Heinegg, 4. Aufl., § 55 Rdnr. 56;… Fischer, StGB, 69. Aufl., § 55 Rdnr. 34).
• BGH, 24.08.2021 - 6 StR 342/21

  Einheitliche Einziehung des Wertes von Taterträgen

  Auszug aus BGH, 10.01.2023 - 6 StR 432/22

  Zudem bedarf die Einziehungsentscheidung - wie vom Generalbundesanwalt beantragt - entsprechend § 354 Abs. 1 StPO der Korrektur, weil das Landgericht auf eine einheitliche Einziehung des Wertes von Taterträgen in Höhe der Summe der Einziehungsbeträge aus dem einbezogenen und dem angefochtenen Urteil hätte erkennen müssen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. August 2021 - 6 StR 342/21; vom 22. Februar 2022 - 6 StR 31/22).

• BGH, 28.01.2022 - 6 StR 626/21

  Strafverfahren: Wirksamkeit der Berichtigung des Hauptverhandlungsprotokolls

  Auszug aus BGH, 10.01.2023 - 6 StR 432/22

  Bei dieser Sachlage kann der Senat von § 354 Abs. 1a Satz 2 StPO Gebrauch machen und - der tatrichterlichen schadensbezogenen Bemessung der Einzelstrafen folgend - die verhängte Einzelfreiheitsstrafe auf acht Monate herabsetzen, um eine den Angeklagten ausschließlich begünstigende, sofort abschließende Sachentscheidung zu treffen (vgl. Senat, Beschluss vom 28. Januar 2022 - 6 StR 626/21 -, juris Rdnr. 4).
• BGH, 22.02.2022 - 6 StR 31/22

  Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (Einbeziehung früherer …

  Auszug aus BGH, 10.01.2023 - 6 StR 432/22

  Zudem bedarf die Einziehungsentscheidung - wie vom Generalbundesanwalt beantragt - entsprechend § 354 Abs. 1 StPO der Korrektur, weil das Landgericht auf eine einheitliche Einziehung des Wertes von Taterträgen in Höhe der Summe der Einziehungsbeträge aus dem einbezogenen und dem angefochtenen Urteil hätte erkennen müssen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. August 2021 - 6 StR 342/21; vom 22. Februar 2022 - 6 StR 31/22).
• BGH, 08.08.1994 - 1 StR 264/94

  Konkrete Bezeichnung von einzubeziehenden Einzelstrafen bei der Verhängung einer …

  Auszug aus BGH, 10.01.2023 - 6 StR 432/22

  a) Da bei der Einbeziehung einer früher erkannten Gesamtstrafe die ursprünglichen und die neu verhängten Einzelstrafen die Grundlage des neuen Gesamtstrafenausspruchs bilden, müssen zur Ermöglichung ihrer revisionsgerichtlichen Nachprüfung alle einbezogenen Einzelstrafen konkret bezeichnet (...) werden (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. Dezember 1986 - 3 StR 530/86 -, BGHR StGB § 55 Abs. 1 Satz 1 Strafen, einbezogene 1; und vom 8. August 1994 - 1 StR 264/94 -, juris Rdnr. 3;… MüKo-StGB/v. Heintschel-Heinegg, 4. Aufl., § 55 Rdnr. 56;… Fischer, StGB, 69. Aufl., § 55 Rdnr. 34).

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• BGH, 26.07.2023 - 6 StR 132/23

  Mord (Heimtücke: Arg- und Wehrlosigkeit, Umschlagen eines zunächst mit …

  Werden Strafen aus einer früheren Verurteilung gemäß § 55 StGB einbezogen, so sind diese konkret zu benennen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. Dezember 1986 - 3 StR 530/86, BGHR StGB § 55 Abs. 1 Satz 1 Strafen, einbezogene 1; vom 10. Januar 2023 - 6 StR 432/22).
• BGH, 28.01.2025 - 2 StR 474/23

  Urteil gegen chinesische Schleuserin rechtskräftig

  Dies entspricht der tatrichterlichen Bemessung der Einzelstrafen in den gleich gelagerten Fällen II. 2. e. bis h. und II. 2. j., l. und m. der Urteilsgründe (vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. Januar 2023 - 6 StR 432/22, Rn. 3, …und vom 3. Dezember 2024 - 5 StR 591/24, Rn. 2).