Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 30a Abs. 2 Nr. 1 BtMG
  Bestimmung eines Minderjährigen zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Bestimmen eines Minderjährigen zum Handeltreiben

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 30a Abs 2 Nr 1 Alt 1 BtMG, § 26 StGB
  Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Bestimmen eines Minderjährigen zum Handeltreiben

• IWW
• Wolters Kluwer

  Erfüllen des Merkmals des "Bestimmens" durch das Verhalten eines Angeklagten (hier: Bestimmung eines Minderjährigen zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BtMG § 30a Abs. 2 Nr. 1 ; StGB § 26
  Erfüllen des Merkmals des "Bestimmens" durch das Verhalten eines Angeklagten (hier: Bestimmung eines Minderjährigen zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln)

• datenbank.nwb.de

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2022, 252

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (4)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 11.01.2018 - 3 StR 482/17

  Fehlgeschlagener Versuch (Feststellungen zum Vorstellungsbild des Angeklagten; …

  Auszug aus BGH, 18.05.2022 - 6 StR 441/21

  Nach den zu § 26 StGB entwickelten, allgemeingültigen Grundsätzen ist unter "Bestimmen" die Einflussnahme auf den Willen eines anderen zu verstehen, die diesen zu dem im Gesetz bezeichneten Verhalten bringt (vgl. BGH, Urteile vom 20. Januar 2000 - 4 StR 400/99, BGHSt 45, 373, 374; vom 11. Januar 2018 - 3 StR 482/17, NJ 2018, 251).

  Der dafür erforderliche "kommunikative Akt" (vgl. BGH, Urteil vom 11. Januar 2018 - 3 StR 482/17, aaO;… Weber in Weber/Kornprobst/Maier, BtMG, 6. Aufl., § 30a Rn. 49 mwN) war mit der Frage des Angeklagten gegeben, ob M. für ihn Drogen verkaufen wolle, und wurde mit der Nachfrage vom 23. November 2020 nochmals bekräftigt.

• BGH, 21.04.1986 - 2 StR 661/85

  Anforderungen an Anstiftervorsatz

  Auszug aus BGH, 18.05.2022 - 6 StR 441/21

  Die dem Zeugen M. angesonnenen Taten waren nach den Umständen des hier zu beurteilenden Sachverhalts (vgl. zum Maßstab BGH, Urteil vom 21. April 1986 - 2 StR 661/85, BGHSt 34, 63, 67) auch hinreichend individualisiert.
• BGH, 20.01.2000 - 4 StR 400/99

  Bestimmen einer Person unter achtzehn Jahren zum unerlaubten Handeltreiben mit …

  Auszug aus BGH, 18.05.2022 - 6 StR 441/21

  Nach den zu § 26 StGB entwickelten, allgemeingültigen Grundsätzen ist unter "Bestimmen" die Einflussnahme auf den Willen eines anderen zu verstehen, die diesen zu dem im Gesetz bezeichneten Verhalten bringt (vgl. BGH, Urteile vom 20. Januar 2000 - 4 StR 400/99, BGHSt 45, 373, 374; vom 11. Januar 2018 - 3 StR 482/17, NJ 2018, 251).
• BGH, 25.10.1989 - 3 StR 313/89

  Anforderungen an den Begriff des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln - …

  Auszug aus BGH, 18.05.2022 - 6 StR 441/21

  In der Rechtsprechung ist aber anerkannt, dass vollendetes Handeltreiben vorliegen kann, wenn sich der Täter bei sicher erwartetem Erhalt von Betäubungsmitteln um einen Abnehmer für diese bemüht; Verhandlungen über Menge und Preis mit dem Kaufinteressenten sind dann nicht erforderlich (vgl. BGH, Urteil vom 25. Oktober 1989 - 3 StR 313/89, BGHR BtMG § 29 Abs. 1 Nr. 1 Handeltreiben 19;… Weber, aaO, § 29 Rn. 398 f. mwN).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 05.10.2023 - 6 StR 299/22

  Verurteilung des früheren Oberbürgermeisters von Hannover im Strafausspruch …

  Die Beweiswürdigung, die der Annahme des Landgerichts zugrundeliegt, eine Anstiftung zur Untreue (vgl. zum möglichen "Bestimmen" durch Fragen BGH, Urteil vom 18. Mai 2022 - 6 StR 441/21, NStZ-RR 2022, 252 mwN) scheide mangels Vorsatzes aus, hält rechtlicher Überprüfung stand.
• BGH, 10.06.2026 - 6 StR 395/25

  Beweiswürdigende Erwägungen zur Vorstellung der Angeklagten von der fehlenden …

  Rn. 7 1. Die vom Landgericht zur inneren Tatseite getroffenen Feststellungen beruhen - auch eingedenk des eingeschränkten revisionsgerichtlichen Prüfungsmaßstabs (…vgl. hierzu BGH, Urteile vom 22. Mai 2025 - 4 StR 576/24, Rn. 25 f.;… vom 23. April 2025 - 2 StR 576/24, Rn. 16;… vom 29. Oktober 2024 - 1 StR 276/24, Rn. 19; vom 18. Mai 2022 - 6 StR 441/21, NStZ-RR 2022, 252) - auf einer rechtsfehlerhaften Beweiswürdigung.
• BGH, 05.11.2024 - 6 StR 258/24

  Besondere gesetzliche Milderungsgründe, Versuch (fakultative Strafmilderung; …

  aa) Das Landgericht hat seine Überzeugung, dass der Angeklagte die Haupttat des M. maßgeblich gefördert habe, indem er ihm ? zunächst durch aktives Tun ? dadurch eine Tatgelegenheit eröffnet hat, dass er den Geschädigten um 16.33 Uhr anrief und das Erscheinen seines Kollegen zum Austausch des Kabels ankündigte, auch eingedenk des eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabs (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 18. Mai 2022 - 6 StR 441/21, NStZ-RR 2022, 252; Beschluss vom 12. August 2021 - 3 StR 441/20, NJW 2021, 2896, 2897), beweiswürdigend nicht tragfähig belegt.
• BGH, 14.05.2024 - 6 StR 458/23

  Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Überzeugung; Gesamtwürdigung …

  Die Beweiswürdigung des Landgerichts begegnet in diesen Fällen - auch eingedenk des eingeschränkten revisionsgerichtlichen Prüfungsmaßstabs (vgl. BGH, Urteil vom 18. Mai 2022 - 6 StR 441/21, NStZ-RR 2022, 252; Beschluss vom 12. August 2021 - 3 StR 441/20, NJW 2021, 2896, 2897) - durchgreifenden rechtlichen Bedenken.
• BGH, 21.08.2024 - 6 StR 72/24

  Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Überzeugung; überspannte …

  Die Beweiswürdigung hält auch eingedenk des eingeschränkten revisionsgerichtlichen Prüfungsmaßstabs (vgl. BGH, Urteil vom 18. Mai 2022 - 6 StR 441/21, NStZ-RR 2022, 252; Beschluss vom 12. August 2021 - 3 StR 441/20, NJW 2021, 2896, 2897) rechtlicher Nachprüfung nicht stand.